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Schuldenstreit Womit Griechenland die Eurogruppe wahnsinnig macht

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Schlechte Vorbereitung

Mit neuen Ministern haben sie in der Eurogruppe schon Erfahrung, mit neuen griechischen Ministern ohnehin. Yanis Varoufakis ist schon der siebte griechische Finanzminister, der seit Ausbruch der Eurokrise nach Brüssel zu den Treffen mit seinen Amtskollegen aus der Eurozone kommt. Niemand überrascht es, wenn die Neulinge mit den Gepflogenheiten der Runde nicht vertraut sind. Kleine Pannen und Malheurs werden verziehen. Dass eine Delegation wie die griechische anreist und Verhandlungspositionen aber nicht schriftlich vorlegt, empfinden viele der Minister als Provokation.

Emotionen statt Fakten

Politiker der Regierungspartei Syriza sprechen gerne von der „humanitären Krise“, die die Programme der Troika angeblich in Griechenland ausgelöst haben. Varoufakis glaubt gar, dass seine Heimat „fiskalischem Waterboarding“ ausgesetzt ist, angelehnt an die von den Amerikanern in Guantanamo praktizierte Foltermethode. Emotionen spielen in seinen Ausführungen eine größere Rolle als harte Fakten.

Griechenlands Schwächen

Ihn interessiert beispielsweise nur am Rande, dass die geplante Erhöhung des Mindestlohns in Griechenland, den Satz auf ein höheres Niveau als in den baltischen Staaten anheben würde. Das Leben sei in Athen ja auch teurer als in Riga, gibt er auf solche Einwände zu verstehen.

Überschätzung der eigenen Legitimität

Seit dem Machwechsel in Griechenland finden dort immer wieder „spontane“ Demonstrationen gegen den Sparkurs statt. Es ist wohl bekannt, dass diese aus der Parteizentrale von Syriza in Athen gesteuert werden. Identische Banner in unterschiedlichen Städten sind nur ein Indiz, die auf eine stramme Organisation hinweisen. Ministerpräsident Alexis Tsipras lässt die Demonstrationen inszenieren, um seine Legitimität zu stärken.

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Als am vergangenen Donnerstag ein EU-Gipfel in Brüssel stattfand, wies er auf Twitter auf die Unterstützung der Straße hin – und tat so, als ob er eine höhere Legitimität hätte als andere beim Gipfel anwesende. Nur zur Erinnerung: Bei den Wahlen errang Syriza 36,6 Prozent. Spaniens Ministerpräsident, den die Logik sehr erzürnt, errang 2011 einen Stimmanteil von 44,6 Prozent.

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