Separatismus Das Problem der Kleinstaaterei

Die Misere der Wirtschaft und schlechte Politik fachen nicht nur in Katalonien den Wunsch nach regionaler Selbstbestimmung an. Doch neue Staaten können die Probleme nicht lösen.

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Katalonien: Referendum zur Unabhängigkeit abgesagt Quelle: dpa

Er hätte lieber ein anderes Trikot getragen. 47 Mal trat Pep Guardiola, heute erfolgsverwöhnter Trainer des FC Bayern München, für die spanische Nationalmannschaft an. Aber sein wahrer Wunsch, so gestand er Jahre später, waren internationale Einsätze in den katalanischen Farben. „Katalonien ist meine Heimat“, sagt er. „Man kann Gefühle nicht unterdrücken.“

Immer wieder hat er sich für die Unabhängigkeit seiner Region eingesetzt, hat an Demonstrationen teilgenommen, in New York oder wie an Pfingsten in Berlin auf dem Alexanderplatz. In einem Wahlspot der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung warb er noch Anfang September für ein Referendum.

Sein Traum hat sich nicht erfüllt. Die Zentralregierung und das spanische Verfassungsgericht haben das Referendum untersagt, auf Druck aus Madrid darf der katalanische Ministerpräsident Artur Mas die Abstimmung am kommenden Sonntag nicht einmal mehr „Befragung“ nennen. Nachdem sich die Schotten im September – wenn auch knapp – für den Verbleib im Vereinigten Königreich entschieden haben, bleibt also auch diesmal das große politische Aufbruchsignal aus, auf das Separatisten in ganz Europa hofften. Die Katalanen werden trotzdem an die Urnen gehen. Und die katalanische Unabhängigkeitsbewegung wird weiter um einen eigenen Staat kämpfen.

Keine Frage: Es rumort in Europa. Separatistische Kräfte setzen in mehreren Ländern auf den Rückzug in den eigenen Kleinstaat. So sammelt die norditalienische Region Veneto seit Anfang Oktober auf einem Konto Spenden, um ein Referendum über die Abspaltung von Italien abzuhalten – nachdem im März bei einer Online-Befragung bereits zwei Millionen Menschen für die Unabhängigkeit gestimmt haben. In Belgien wurde die nationalistische N-VA, die die Forderung nach einem unabhängigen Flandern in ihren Parteistatuten führt, stärkste Partei und gehört seit Mitte Oktober der Regierung an. Und auch im Baskenland, auf Korsika und in Schottland träumen viele Menschen nach wie vor von der Unabhängigkeit.

Brüchige Solidarität

Bei Schottlands „No“ zur Unabhängigkeit – so geht es weiter

Das Phänomen Separatismus wird Europa in den kommenden Jahren aus gleich mehreren Gründen erhalten bleiben. Seit dem Ausbruch der Euro-Krise ist der zu verteilende Wohlstand geschrumpft, was die schon vorher brüchige Solidarität zwischen unterschiedlich reichen Landesteilen strapaziert. Das Gefühl der Menschen, von der Zentralregierung schlecht regiert zu werden, wächst. Gleichzeitig erhöht die stärkere europäische Integration ungewollt die Zentrifugalkräfte, denn die EU bietet auch Kleinststaaten Sicherheit mit einem Zugang zum Binnenmarkt und Freihandel mit weiten Teilen der Welt.

In der Euro-Zone, deren Wirtschaftsleistung immer noch um 2,4 Prozent unter dem Niveau vor der Krise liegt, verfangen vermeintlich einfache Lösungen wie Unabhängigkeit. In Katalonien hat der wirtschaftliche Absturz den Wunsch nach der Trennung massiv angeheizt. Im Oktober 2006 sprachen sich in einer Umfrage der Regionalregierung gerade einmal 14 Prozent der Befragten für einen eigenen Staat aus. Im Oktober 2013 war diese Zahl auf 48,5 Prozent hochgeschnellt.

Ungerechtes Steuersystem

Ein Punkt, der die Katalanen berechtigterweise erzürnt, ist die Steuerungerechtigkeit. „Das undurchsichtige System der Steuertransfers zwischen den spanischen Regionen ist verrückt“, sagt der spanische Ökonom Luis Garicano von der London School of Economics, der gegen die Unabhängigkeit Kataloniens plädiert. Die Regierung von Ministerpräsident Mas geht davon aus, dass Katalonien über den Länderfinanzausgleich pro Jahr 16 Milliarden Euro an andere Regionen Spaniens abtritt. Das entspricht etwa acht Prozent der katalanischen Wirtschaftsleistung.

Im Veneto ist es ebenfalls die wirtschaftliche Misere, die den Ärger über die Alimentation von anderen Landesteilen anschwellen lässt. „Die Menschen wollen vermutlich auch deshalb Unabhängigkeit, weil sie sich von der Krise erdrosselt fühlen“, sagt Luca Zaia, der Regionalpräsident des Veneto. Vor allem forderten die Menschen niedrigere Steuern. Zaia gehört zur Partei Lega Nord-Liga Veneta und war unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi italienischer Landwirtschaftsminister.

Von sieben Euro, die die Region an Steuern zahlt, fließen nur fünf Euro in öffentlichen Leistungen zurück, rechnen seine Leute vor. „Ministerpräsident Renzi sollte den Mut haben zu sagen, dass die Hälfte Italiens, nämlich der Süden, bankrott ist“, fordert Zaia. In Venedig und Umgebung fantasieren sie schon vom ungeteilten Reichtum. Als eigener Staat käme der Veneto auf das siebthöchste Pro-Kopf-Einkommen in der gesamten EU.

Die meistbesuchten Städte der Welt
Platz 10: Barcelona8,4 Millionen Touristen waren in 2013 in der Stadt in Katalonien. Besonders sehenswert sind das Olympiastadion sowie der Park Güell mit fantasievollen Mosaiken - und einem tollen Blick über die Stadt. Quelle: REUTERS
Platz 9: HongkongDie Sonderverwaltungszone besuchen 2013 8,7 Millionen Menschen. Bekannt ist Hongkong vor allem wegen seines bedeutenden Wirtschafts- und Finanzsektors - und natürlich wegen der herrlichen Skyline. Quelle: AP
Platz 8: Kuala LumpurDie malaiische Hauptstadt reizte 2013 mehr als neun Millionen Besucher: Neben vielen alten Gebäuden prägen neue Hochhäuser das Stadtbild. Die Stadt ist die zweitgrößte Stadt Malaysias. Quelle: dpa
Platz 7: DubaiDie größte Stadt der Vereinigten Arabischen Emirate besuchten 2013 9,89 Millionen Touristen. Zahlen über die genaue Einwohnerzahl sind schwierig zu bekommen, weil sie stark schwankt. Allerdings leben 85 Prozent des ganzen Emirats in Dubai-Stadt. Quelle: dpa
Platz 6: IstanbulDie Sultan-Ahmed-Moschee is eines der eindrucksvollsten Gebäude der türkischen Hauptstadt. Bekannt sind vor allem die blau-weißen Fließen. Jährlich besuchen 10,37 Millionen Touristen Istanbul. Quelle: dpa
Platz 5: New York11,52 Millionen Touristen kommen jährlich nach New York. Gleichzeitig ist die Stadt, die niemals schläft, eine der teuersten Metropolen weltweit. Quelle: dpa
Platz 4: SingapurVier Millionen Menschen leben in der asiatischen Stadt - gleichzeitig befindet sich hier auch einer der weltweit größten Finanzplätze. Hinzukommen 11,75 Millionen Touristen jährlich. Quelle: dpa

In Flandern ist die Unabhängigkeit im politischen Diskurs in der jüngsten Zeit zwar in den Hintergrund geraten. Aber viele Beobachter vermuten, dass N-VA-Parteichef Bart de Wever sich auf die Regierungsbeteiligung nur eingelassen hat, damit die Koalition scheitert und er den Beweis geliefert bekommt, dass Belgien als Ganzes nicht überleben kann. In der Zwischenzeit schürt seine Partei den Unmut über die Transfers aus dem reicheren flämischen Norden des Landes in den ärmeren französischsprachigen Süden. Seit der Krise seien die Zahlungen auf beinahe acht Milliarden Euro pro Jahr geschnellt, so die N-VA. Unabhängige Zahlen existieren nicht.

Kosten unterschätzt

Ein unfairer Finanzausgleich zwischen Regionen ist für den katalanischen Ökonomen Gerard Padró, der an der London School of Economics lehrt, einer der wichtigste Gründe für den Wunsch nach einem eigenen Staat: „Wer seine Regionen fair behandelt, muss Unabhängigkeitsbewegungen nicht fürchten.“

Daraus ergibt sich allerdings nicht zwangsläufig, dass es den Regionen als souveränen Einheiten besser ginge. So neigen die Befürworter der Unabhängigkeit dazu, den Preis der Trennung zu unterschätzen. Die katalanische Regierung geht in ihrem Weißbuch zu einem unabhängigen Staat davon aus, dass der Handel mit Spanien kurzfristig um nicht mehr als zwei Prozent des katalanischen Bruttoinlandsprodukts einbräche, was jedoch abgefangen würde, weil keine Steuer nach Madrid mehr abzuführen wäre.

Unsicherheit bei Investoren

Diese Sichtweise blendet jedoch völlig aus, dass die Trennung eine große Unsicherheit bei Investoren verursacht. Im zweiten Quartal 2014 flossen nur ein Drittel so viele Direktinvestitionen nach Katalonien wie im Vorjahr. Alleine die Diskussion um ein Referendum schreckt Investoren ab. Nationalisten raten mittlerweile schon offen davon ab, sich an der Privatisierung der spanischen Flughäfen zu beteiligen – weil die katalanischen Airports bald in einem anderen Staat liegen könnten.

Auch das Aufteilen von Staatsbesitz und Staatsschulden wäre ein hoch komplizierter Prozess. Welchen Anteil der spanischen Staatsschuld, die sich aktuell auf 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beläuft, würde Katalonien übernehmen? Ginge es nach dem Anteil Kataloniens an Spaniens Gesamtbevölkerung, entfielen 16 Prozent auf den neuen Staat. Da wären lange und zähe Verhandlungen unvermeidbar. In jedem Fall würde der Übergang zu einem neuen Staat Arbeit und Mittel binden, ganz besonders, wenn sich Katalonien einseitig verabschiedet. „Die Übergangskosten einer Scheidung in Unfrieden sind brutal“, prognostiziert Ökonom Garicano.

Neuer EU-Staat Katalonien?

Die katalanische Regierung geht davon aus, dass ein neuer Staat in der EU verbliebe. „Die EU hat traditionell eine extrem flexible und pragmatische Haltung eingenommen, wenn es darum ging, Probleme zu lösen, die durch territoriale Veränderungen entstanden sind“, heißt es im Weißbuch zur Trennung. Bisher hat die EU-Kommission offiziell stets betont, ein neues Land müsse die Mitgliedschaft erst beantragen und den üblichen Beitrittsprozess durchlaufen. Kommissare, die Schottland vor dem Referendum besuchten, bekamen diese harte Linie auf ihren Sprechzetteln mit.

Europas Baustellen
Arbeitslose stehen vor einem Jobcenter in Madrid Schlange Quelle: dpa
Seit dem 01.01.2014 sind die letzten Jobschranken für Rumänen und Bulgaren gefallen. Quelle: dpa
Die Flagge der Europäischen Union weht im Wind. Quelle: dpa
Verhandlungsführer des Transatlantischen Freihandels- und Investitionsabkommens (TTIP) Ignacio Bercero und Dan Mullane. Quelle: REUTERS
Die große Euro-Skulptur steht in Frankfurt am Main vor der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB). Quelle: dpa
Hetze gegen die EUIm Europa-Parlament machen Antieuropäer wie Marie Le Pen, Chefin der rechtsextremen Front National in Frankreich und Rechtspopulist Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei PVV Stimmung gegen das sogenannte "Monster Brüssel". Als Bündnispartner ziehen sie gemeinsam in die Europawahl, um ihre Rolle zu stärken. Was derzeit noch eine Randerscheinung ist, könnte mit ihrer europafeindlichen Rhetorik bis Mai 2014 aber schon viele Wähler aus der bürgerlichen Mitte auf ihre Seite gebracht haben, so das Ergebnis einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Centre for European Studies. Die Wirtschafts- und Euro-Krise mache es ihnen leicht, den Hass auf die EU zu schüren. Quelle: AP
Mitglieder des Europäischen Parlaments während einer Sitzung in Straßburg (Frankreich).i Quelle: dpa

Natürlich diente diese Art der Kommunikation der Abschreckung: Niemand in Brüssel wünscht sich das Chaos, das eine Abspaltung unweigerlich bringt. In der Kommission war die Erleichterung groß, als die Schotten gegen den Alleingang stimmten. Ohne es zu wollen, macht die EU die Unabhängigkeit allerdings attraktiv, sichert sie auch noch so kleinen Staaten die Integration der Wirtschaft in ein größeres Ganzes. Innerhalb der EU haben Unternehmen Zugang zum Binnenmarkt mit über 500 Millionen Verbrauchern und vor allem zum Weltmarkt, verfügt die EU doch über ein dichtes Netz an Freihandelsabkommen. Die Größe des Heimatsmarkts wird da zweitrangig. Und der Euro als Gemeinschaftswährung ist im Zweifel ebenfalls attraktiver als eine eigene Währung, die großen Schwankungen ausgesetzt sein könnte. „Ethnische und kulturelle Minderheiten haben das Gefühl, dass sie in einem europäischen Binnenmarkt wirtschaftlich überlebensfähig sind und sich deshalb von ihrem Heimatland abspalten können“, urteilt Harvard-Ökonom Alberto Alesina.

Die Annahme, dass kleinere Staaten automatisch effizienter sind, wie etwa die katalanische Regierung argumentiert, hält Alesina für einen Irrtum. Die Katalanen betonen, dass sie in einem eigenen Land die Politik auf die wahren Bedürfnisse zuschneiden könnten. Ökonomen gehen hingegen davon aus, dass große Länder öffentliche Güter wie innere Sicherheit (Polizei, Justiz) preisgünstiger bereitstellen können als kleine Länder, weil diese Bereiche nicht proportional zur Bevölkerung wachsen. „Die Pro-Kopf-Kosten öffentlicher Güter sind in großen Ländern niedriger, weil mehr Steuerzahler für sie aufkommen“, weiß Alesina. Er kam in einer Studie zu dem Ergebnis, dass kleinere Länder im Schnitt einen größeren Staatssektor haben.

Im Zustand der Vorfreude

Die Unabhängigkeitsbewegungen pflegen dagegen den Mythos, dass „klein“ automatisch „gut“ bedeutet, wie es schon die alten Griechen postulierten. Der Philosoph Aristoteles forderte, Stadtstaaten sollten nicht mehr als 5040 Haushalte umfassen, weil man in größeren Einheiten einander nicht mehr persönlich kenne.

Bei den Unabhängigkeitsbewegungen der Neuzeit schwingt die fast schon naive Sehnsucht nach einer überschaubaren Gemeinschaft deutlich mit, etwa wenn die Katalanin Muriel Casals von ihrem neuen Staat spricht. „Unser Land wird nicht perfekt sein“, sagt die Vorsitzende des Vereins Òmnium, einer treibenden Kraft der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung. „Aber wir leben in einem Zustand der Vorfreude, die uns hilft, besser zu sein.“

Hier die Guten, dort die Bösen: Das ist ein Muster, das sich gleichermaßen durch den spanischen und katalanischen Diskurs zieht. Gerade erst hat der Cercle Català de Negocis, ein Unternehmenszusammenschluss für die Unabhängigkeit, ein prägnantes Beispiel für derartige Schwarz-Weiß-Malerei vorgelegt. Er veröffentlichte eine Studie, nach der Katalonien nur fünf Korruptionsfälle pro eine Million Einwohner zählt – wohingegen der Rest des Landes auf zwölf kommt. Wie viel sind solche Zahlen wert, wenn gegen den früheren Regionalpräsidenten Jordi Pujol und seinen Clan fünf Verfahren wegen Bestechung, Geldwäsche und Steuerhinterziehung laufen? Der Parteifreund von Mas hat Katalonien bis 2003 insgesamt 23 Jahre offenbar wie ein Feudalherrscher regiert. Lange Zeit war er trotzdem eine Galionsfigur der Katalanen.

Das Recht auf Selbstbestimmung, das die Unabhängigkeitsbewegungen reklamieren, hört sich modern an; der Begriff Freiheit ist in Europa positiv besetzt. Dennoch haftet dem Separatismus etwas Rückwärtsgewandtes an, als könnte das Leben in kleineren Einheiten vor der Globalisierung und ihren Folgen schützen. „Wir wissen, dass manche sezessionistischen Bewegungen sich in Nostalgie üben – in der Sehnsucht nach kleineren, weniger offenen und weniger toleranten Gesellschaften“, sagt Alberto Mingardi, Direktor des liberalen italienischen Thinktanks Istituto Bruno Leoni. In einer immer komplexeren Welt verkaufen die Separatisten den Rückzug in einen überschaubaren Winkel mit selbst gezogenen Grenzen als die bessere Alternative zur chaotischen, unplanbaren Realität.

Die katalanische Autorin Margarita Rivière sieht bereits die Gefahr einer „erzwungenen Homogenität“ heraufziehen, die soziale Vielfalt ersetzen soll. Für Andersdenkende bleibe kein Platz: „Wenn man weder katalanischer Nationalist noch spanischer Nationalist ist, dann befindet man sich im Niemandsland.“

Rüder Ton

Der rüde Ton, mit dem die Auseinandersetzung in Spanien geführt wird, deutet darauf hin, dass die reflexartige Trennung einer Gesellschaft in „die“ und „wir“ den Keim für Gewalt birgt. Kataloniens Präsident Mas bezeichnete die Zentralregierung in Madrid offen als „Feinde“. Woraufhin der Sprecher der bis 2004 regierenden konservativen Zentralregierung, Miguel Ángel Rodriguez , mit „Erschießung“ drohte.

Der Ökonom und Nobelpreisträger Amartya Sen sieht in der Zuschreibung einer einzigen Identität eine gefährliche Vereinfachung. „Das Auferlegen einer angeblich einzigartigen Identität gehört oft als entscheidender Bestandteil zur Kampfkunst, sektiererische Auseinandersetzungen zu schüren“, schreibt er. „Das Gefühl der Identität mit einer Gruppe kann, entsprechend angestachelt, zu einer mächtigen Waffe werden, mit der man anderen grausam zusetzt.“ Sen, der sich selbst als Inder, Bengali, Briten und feministischen Mann bezeichnet, schildert, wie die „solitaristische“ Identität, die Reduzierung des Individuums auf ein Merkmal, auf dem Balkan oder in Ruanda zu Massenmorden geführt hat.

Aktuell ruft keine der Separatisten-Bewegungen in Europa zu Gewalt auf, selbst die baskische Untergrundorganisation ETA hat sich zu Jahresbeginn von ihren Waffen getrennt.

Aber Gewalt beginnt im Kopf.

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