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Silvio Berlusconi Die treuen Gefolgsleute des Cavaliere

Es wäre ihre Chance gewesen, für Europa einzustehen. Doch statt die Regierung Monti zu stützen, folgten die meisten Abgeordneten des "Volkes der Freiheit" (PdL) dem Oppositionsaufruf von Parteichef Silvio Berlusconi. Einige Beweggründe.

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Silvio Berlusconi ist mit der Ankündigung, erneut für das Amt des Regierungschefs zu kandidieren, aufs politische Parkett zurückgekehrt. Quelle: dpa

Er hätte ganz groß auftreten können an diesem Sonntag. Angelino Alfano, im Juli von Silvio Berlusconi zum Parteisekretär des "Volkes der Freiheit" (PdL) berufen, wollte kandidieren bei den Vorwahlen seiner "von Grund auf erneuerten" Partei. Die Chancen, die Vorwahlen tatsächlich zu gewinnen, wären gut gestanden, zu unbekannt oder unbedeutend waren seine Herausforderer. Im besten Fall also hätte sich Alfano einen Wahlkampf mit Pier Luigi Bersani liefern können, den die Demokratische Partei am 9. Dezember als ihren Kandidaten für die Monti-Nachfolge gewählt hatte.

Doch die große Show ist jetzt abgeblasen. Die Ankündigung von Parteichef Silvio Berlusconi, erneut für das Amt des Regierungschefs zu kandidieren, macht die Vorwahlen überflüssig. Für Alfano ein Schlag ins Gesicht. Alfano, der als Kopf einer jüngeren Parteiriege Berlusconi vor zwei Wochen noch recht selbstbewusst anriet, die Erneuerung der Partei nicht zu blockieren, steht wieder im Schatten des Cavaliere. Die Rolle des Parteisekretärs zwingt es ihm auf, die parteipolitische Linie nach außen zu tragen, ohne selbst großen Einfluss darauf nehmen zu können.

Der König von Italien
Silvio Berlusconi ist nicht nur berühmt und berüchtigt als Italiens Ministerpräsident. Der 75-Jährige ist mit einem von "Forbes" geschätzten Vermögen von 7,8 Milliarden Dollar (2010) auch einer der reichsten Mann im Land. Seine unternehmerischen Aktivitäten hat Berlusconi in der Familienholding Fininvest gebündelt. Ein Überblick über Berlusconis Milliardenimperium.
Noch vor dem Abschluss seines Jurastudiums 1959 wurde Berlusconi Geschäftsführer eines Mailänder Bauunternehmens. 1961 machte er sich mit der Firma Cantieri Riuniti Milanesi selbstständig. Berlusconi etablierte sich schnell als Investor zukunftsweisender Wohn- und Geschäftskomplexe um Mailand.
In den 70er Jahren richtete Berlusconi sein unternehmerisches Interesse zunehmend auf den Mediensektor. Fininvest, 1978 gegründet, erzielte im vergangenen Jahr einen Umsatz von 5,9 Milliarden Euro und fuhr einen Gewinn von 160 Millionen Euro ein. Unternehmensleiterin ist seine Tochter Marina Berlusconi. Das Unternehmen mit Sitz in Rom und Mailand, bei dem mehr als 20.000 Mitarbeiter beschäftigt sind, gehört nach Medienangaben zu 63,3 Prozent Silvio Berlusconi und zählt zu den größten Arbeitgebern des Landes. Der Wert der Unternehmen wird auf insgesamt rund sechs Milliarden Euro geschätzt.
Einen Anteil von jeweils 7,65 Prozent halten die Kinder Marina und Pier Silvio, die drei anderen Kinder Barbara (im Bild), Eleonora und Luigi teilen sich zusammen 21,4 Prozent. Zu Fininvest gehört das Film- und Fernsehunternehmen Mediaset, der Verlag Mondadori, die Finanzberatung Mediolanum, der Fußballverein AC Mailand und das Teatro Manzoni in Mailand.
Größter Umsatzbringer in Berlusconis Reich ist der Medienkonzern Mediaset (Umsatz 2010: 4,3 Milliarden Euro, Gewinn: 352,2 Millionen Euro), an dem Fininvest mit 39 Prozent beteiligt ist. Dazu gehören drei landesweite TV-Sender, die dem Ministerpräsidenten eine beachtliche mediale Präsenz sichern: Italia 1, Rete 4 und der Flagschiffsender Canale 5 - spezialisiert auf populäre Unterhaltungssendungen wie "C'è posta per te", "Amici", "Zelig" und "Big Brother". Mit einer durchschnittlichen Einschaltquote von 21,9 Prozent ist Canale 5 Italiens Marktführer.
Zum Mediaset-Konzern gehören neben der Werbeagentur Publitalia außerdem noch die spanischen Kanäle Cuatro und Telecinco und die Bezahlplattform Mediaset Plus. Zusätzlich betreibt das Unternehmen zahlreiche digitale Spartensender wie Boing, La 5, Iris und den Einkaufssender Mediashopping und hält Anteile an Produktionsfirmen und Werbeagenturen. Im November 2008 war Mediaset mit drei Prozent beim deutschen Bezahlsender Premiere - heute Sky (Bild) - eingestiegen.
Bücher, Zeitschriften (darunter das Magazin "Panorama") und Radiosender bündelt Berlusconi im Verlagshaus Mondadori, an dem Fininvest mit 50,1 Prozent beteiligt ist. Das Unternehmen mit seinen 3900 Mitarbeitern erzielte im vergangenen Jahr einen Gewinn von 97 Mio. Euro bei 1,82 Mrd. Euro Umsatz.

Doch Angelino Alfano fügt sich. Es gehe schließlich um die Sache, nicht um persönliche Eitelkeit, sagt er in einem Videobeitrag auf der Internetseite der Tageszeitung "La Repubblica". Er steckt es weg, wenn Silvio Berlusconi im selben Beitrag ein paar Augenblicke später trotzig blafft, er habe kandidieren müssen, weil ein Charakter wie "der Berlusconi von 1994" einfach nicht zu finden war. Der Cavaliere habe, so der Kommentar, dem "Engelchen" (Angelino) die Flügel gestutzt, bevor es überhaupt losfliegen konnte.

Mit seinem Gehorsam ist Alfano allerdings nicht allein. Auch die Mehrheit der PdL-Abgeordneten im Parlament folgte am Ende dem Kurs Berlusconis, die Regierung Monti nicht länger zu unterstützen, sondern in die Opposition zu gehen. Die direkten Folgen dieser Entscheidung, eine erneute Nervosität an den Märkten, vorgezogene Neuwahlen im Februar, die Anti-Europa-Stimmung, nahmen die Parlamentarier in Kauf. Am Ende ist vielleicht die Angst zu groß, in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.

So könnte ein Grund für die Treue mancher Berlusconi-Anhänger die persönliche Karriere sein. Die Regierung Berlusconi hatte 2005 ein modifiziertes Verhältniswahlrecht eingeführt. Die Parlamentarier werden nicht einzeln gewählt, sondern rücken einer Rangfolge nach ins Parlament. Das Besondere: Für den PdL legt Berlusconi diese Rangfolge fest. Wer zu weit unten in der Liste landet, hat im Zweifel seinen Platz in der Fraktion verloren.

Doch offensichtlich spielt auch die Ideologie nach wie vor eine Rolle. Die Attacken auf den Euro und die europäische Schuldenpolitik, auf Deutschland, auf Montis Immobiliensteuer, fallen nicht nur bei Wählern, sondern auch bei manchen Parteigenossen auf nährreichen Boden. So feierte eine Gruppe von bedingungslosen Berlusconi-Anhänger dessen Rückkehr aufs politische Spielfeld mit einer Liedzeile von Lucio Battisti: "Aber dich zu verlassen ist unmöglich". Dieses Stichwort griff Giorgia Meloni, in der letzten Regierung Berlusconi noch Jugend- und Sportministerin, sogleich auf. Sie konterte: "Dich zu verlassen ist möglich".

Es bleibt fraglich, ob es Berlusconi zurück an die Macht schafft.

Berlusconis Küchenkabinett
Über seine Qualitäten als Liebhaber schwärmt er selbst am meisten. Berlusconi kann auf seinem Konto unzählige Affären verbuchen. Der ehemalige italienische Ministerpräsident sagte einmal, dass es sei besser sei, „eine Leidenschaft für schöne Frauen zu haben als schwul zu sein". Oder er begründet seine Vorliebe für schöne Frauen so: Er habe eine hohe Arbeitsbelastung, daher schaue er hin und wieder eben schöne Frauen an. Vielen von ihnen verhalf er zu einträglichen Jobs. Damit dürfte es jetzt erstmal vorbei sein. Quelle: dapd
Ruby Rubacuori: Eine Frau, ein Name, eine Affäre. Ruby, Tänzerin aus Marokko, gehört zur Frauenriege des Ex-Regierungschef und ist eine seiner berühmtesten Gespielinnen. Die junge Frau, die in Wirklichkeit nicht Ruby, sondern Karima el Marough heißt, soll Escortgirl sein. Und noch schlimmer: Bei dem Techtelmechtel mit dem Politiker, war sie noch minderjährig. Das hielt die damals 17-Jährige nicht davon ab, von Berlusconis Parties in seiner Villa zu erzählen. Die Geschichte ging für den Cavalliere nicht gut aus: Im vergangenen Jahr leitete die Mailänder Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Premier wegen Sex mit der 17-jährigen ein. Die Untersuchung führte zu einem Prozess, der momentan noch läuft. Quelle: dpa
Mara Carfagna: Die schöne Frau stieg unter Mentor Berlusconi sehr schnell auf und machte Karriere als – ausgerechnet -  Ministerin für Gleichstellungsfragen. Die Ex-Miss-Italien-Kandidatin wurde von den Medien daraufhin prompt der Titel der „Schönsten Ministerin der Welt“ verliehen. Weniger lustig fand das ganze Schauspiel Berlusconi’s Ehefrau. Und als der Politiker vor laufender Kamera dann auch noch erklärte, er würde die schöne Mara Carfagna heiraten, wenn er nicht schon eine Ehefrau hätte, war das Fass übergelaufen. Veronica Lario verlangte daraufhin von ihrem Mann eine öffentliche Entschuldigung – der Berlusconi dann auch prompt nachkam. Und es schien, als ob der Cavalliere einfach nicht dazu lernt: Auch dem Model Aida Yespica versprach Berlusconi im selben Jahr noch, dass er mit ihr „überall hinginge, sogar in die Wüste“. Die wutentbrannte Ehefrau Berlusconis verlangte von ihrem Mann erneut öffentliche Abbitte. Quelle: Reuters
Nicole Minetti: Die 26-Jährige war vorübergehend Berlusconis Zahnpflegerin - und später wahrscheinlich auch mehr. Sie wurde, dank Berlusconi, norditalienische Abgeordnete in der Lombardei. Im Gegenzug organisierte die ehemalige Zahnarzthelferin die vielbeschworenen Bunga-Bunga-Partys, bei der sie für die nötigen Frauen gesorgt haben soll. Sicher ist, dass Minetti bei fast jedem Fest in Berlusconis Villa mit dabei war. Doch wirklich Glück brachte ihr die Liaison nicht ein. Mittlerweile ermittelt die italienische Staatsanwaltschaft gegen Minetti. Ihr wird Beihilfe zur Prostitution vorgeworfen – was die 26-Jährige vehement abstreitet. Quelle: Reuters
Eleonora Gaggioli: Auch diese 33-jährige blonde Italienerin schloss der Premier schnell in sein Herz. Ganz fix machte er sie zu einer seiner drei Kandidatinnen für das EU-Parlament. Dabei machte Eleonora Gaggioli wohl auch eher aufgrund ihrer äußerlichen Qualitäten auf sich aufmerksam, als ihrer fachlichen Kenntnisse. Zuvor war sie, wie viele andere ihrer Nachfolgerinnen und Vorgängerinnen, als  TV-Sternchen in Italien tätig. Quelle: picture-alliance/ dpaPR
Angela Sozio: Da capo al fine: Ein weiterer Name, eine weitere schöne Frau. Angela Sozio fällt nur aufgrund ihrer Haarfarbe aus der Reihe. Die Frau mit dem flammend roten Haupthaar war Teilnehmerin der italienischen „Big Brother Folgen“. Später wurde Sozio dabei erwischt wie sie während eines Wochenende-Trips auf Berlusconis Schoß saß. Später wurde auch diese Dame eine von Berlusconis Kandidatinnen für die Europawahlen. Berlusconis Frau meldete sich zu Wort: Sie bezeichnete die Frauen als „schamlose Luder im Dienste der Macht“. Quelle: picture-alliance/ dpapa
Noemi Letizia: Die Beziehung zu der damals 18-jährigen Schülerin Noemi Letizia sorgte für Kopfschütteln, nicht nur im Heimatland Italien. Silvio Berlusconi soll das Mädchen zum 18. Geburtstag besucht haben und sie mit einer kostbaren Halskette reich beschenkt haben. Noemi nannte den Politiker im Gegenzug stets „Papi“. Dass das Mädchen für ihn nur wie eine Tochter war, wollte jedoch keiner so recht glauben. Seine Ehefrau reichte es nach dieser erneuten Affäre – sie beendete damit das Kapitel Berlusconi. Quelle: dpa

Mit ihr fordert auch eine Reihe weiterer Abgeordneter des Mitte-Rechts-Bündnisses, allen voran Ex-Außenminister Fabio Frattini, die Abspaltung vom PdL. Statt der geplanten Vorwahlen will Meloni am Sonntag eine Demonstration in Rom organisieren. Sie möchte Anhänger finden für eine neue, mitte-rechts-gerichtete Partei, die "nicht aus Plastik ist, mit präsentablen Kandidaten auf der Liste". Andere Ex-Berlusconiani, wie der Ferrari Chef Montezemolo oder der Ex-Chef der "Alleanza Nazionale", Gianfranco Fini, werben offen für eine Liste Monti.

Auf der Internetseite des PdL (www.pdl.it) wirbt Berlusconi für seine Politik. Eine Zeitleiste zeigt die politischen Erfolge des Cavaliere seit 2001.(zum Vergrößern bitte Anklicken) Quelle: Screenshot

Indessen wirbt Berlusconi auf der Internetseite des PdL für seine Politik. Eine Zeitleiste zeigt mit Hilfe von Bildern die politischen Erfolge des Cavaliere seit 2001. Vor allem geht es um Ausgaben: Modernere Schulen, sicherere Straßen, Antikorruptionskampagnen, Familienbonus. Dass es Italiens Wirtschaft heute schlechter gehe als früher, habe die Regierung Monti zu verantworten, sagte er am Dienstagvormittag auf dem Mediaset-Sender Canale5.

Mario Monti seinerseits reagierte indirekt auf die Anschuldigung Berlusconis. Es reiche mit dem Populismus, sagte er am Dienstag auf Rai1, und appellierte in diesem Zusammenhang an eine glaubwürdige Regierung: Italien müsse weiter das Zinsniveau seiner Staatsanleihen im Auge behalten. Ein Thema, das Berlusconi scharf angeht. "Was schert uns überhaupt dieser Spread? Was interessiert uns die Höhe der Zinsen italienischer Staatsanleihen im Vergleich zu den deutschen?", wetterte er auf Canale5.

Italiens Reformen

Tatsächlich ist Silvio Berlusconi bewusst gerade jetzt aufs politische Parkett zurückgekehrt. Der Journalist Giorgio Dell’Arti, der sich seit Jahren meinungsstark zu Berlusconi äußert, sagt es deutlich in seinem Blog: Nur, wenn der wegen Steuerbetrugs in erster Instanz verurteilte Cavaliere jetzt interveniert, sichert er sich eine kleine Restchance, überhaupt noch regieren zu können.

Ein Gesetzentwurf mit sofortiger Gültigkeit, den das Kabinett am 6. Dezember eingereicht hat, könnte Berlusconi das politische Genick brechen: Unter anderem nämlich besagt der Entwurf, dass jeder, der wegen eines Vergehens gegen die öffentliche Verwaltung in dritter Instanz zu mindestens zwei Jahren Haft verurteilt wird, für alle nationalen und europäischen politischen Ämter gesperrt ist. Innerhalb der nächsten Monate müsste das Parlament den Entwurf verabschieden. Ein Boykott dieser Abstimmung – Berlusconis letzte Chance.

Doch hätte es noch weitere Vorteile für den Ex-Premier, bald wieder Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen zu können. Zum einen würde Berlusconi, so der Blogger dell’Arti, gern eine Wahlrechtsreform verhindern. Zum anderen muss sich der 76-Jährige auch bald wegen der angeblichen sexuellen Nötigung der minderjährigen Ruby vor Gericht verantworten. Würde er aber Wahlkampf führen, hätte er einen Vorwand, nicht zu den Anhörungen zu erscheinen – und auch dieser Prozess würde sich verzögern.

Europa



Doch ob Berlusconi es zurück an die Macht schafft, ist fraglich. In Umfragen liegt der PdL bei nur 13 Prozent. Stärkste Partei mit rund 30 Prozent Zustimmung ist nach wie vor die demokratische Partei PD. Sie gibt sich nach der Kandidatur des Cavaliere wenig verunsichert, setzt stattdessen weiter auf ihren Spitzenkandidaten Pier Luigi Bersani. Der zweite Mann der Partei, der junge florentinische Bürgermeister Matteo Renzi, der in der Stichwahl zum Spitzenkandidaten Bersani unterlag, war einer von wenigen, der sich im Interview äußerte: "Berlusconi hat mir versichert, dass die Türen für eine Zusammenarbeit mit dem PdL für uns offen stehen. Ich habe ihm gesagt, dass er die Türen besser schnell schließen soll – nicht dass ihm bei diesen frostigen Temperaturen noch zu kalt wird".

Auch an den Märkten hat sich die erste Panik gelegt. Die erste Anleihe-Emission Italiens nach der Comeback-Ankündigung von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi ist am Mitwoch erfolgreich über die Bühne gegangen. Das Land begab Einjahres-Papiere im Volumen von 6,5 Milliarden Euro und das so günstig wie seit März nicht mehr, wie das Finanzministerium mitteilte. Die Rendite sank auf 1,456 Prozent. Die Papiere mit Laufzeit bis 13. Dezember 2013 waren 1,941-fach überzeichnet.

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