Spanien gerät zunehmend in den Strudel der Finanzmärkte. Die Risikoaufschläge für spanische Bonds sind am Montag auf ein neues Rekordhoch von 630 Basispunkten geklettert. Damit ist die Rendite für Staatbonds mit einer Laufzeit von zehn Jahren erstmals über 7,4 Prozent gestiegen, auch bei Schuldtiteln mit einer Restlaufzeit von fünf Jahren liegt die Rendite bei dieser kritischen Marke. Anleihen gelten nach allgemeiner Erkenntnis als nicht finanzierbar, wenn die Renditen dauerhaft über sieben Prozent liegen.
Aus Sicht der Händler erklärt sich die Zuspitzung an den Anleihenmärkten mit den finanziellen Problemen der spanischen Regionen. Die autonome Region Valencia hatte am Freitag einen Antrag gestellt, um unter den nationalen Rettungsschirm zu schlüpfen.
Am Sonntag ist die Region Murcia dazugekommen, nachdem der Präsident dieser Region in einem Interview durchblicken ließ, zwischen 200 und 300 Millionen Euro des 18-Milliarden-Euro schweren Rettungsfonds anzufordern. Die Regionen Katalonien sowie Kastilien-La Mancha sollen nach spanischen Medieninformationen auch vor diesem Schritt stehen.
Überblick: Spaniens Rettungspaket
Der Kredit im Volumen von bis zu 100 Milliarden Euro wird durch den spanischen staatlichen Bankenrettungsfonds FROB geleitet. Die Banken, die Gelder benötigen, können darauf zurückgreifen. Bei der Summe ist eine „Sicherheitsspanne“ mit einkalkuliert.
Der FROB soll im Auftrag des spanischen Staates handeln, der die volle Verantwortung für die Finanzhilfe behält und die Vereinbarung unterzeichnet. Die Bedingungen sollen sich „auf spezifische Reformen im Finanzsektor konzentrieren”.
Die Fortschritte, die Spanien bei strukturellen Reformen und dem Defizitabbau macht, sollen „parallel zur Finanzhilfe eng und regelmäßig überwacht” werden.
Ob die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) oder der permanente Rettungsschirm Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) den Kredit zur Verfügung stellen wird, ist noch nicht entschieden. Sollten die Kredite über die EFSF vergeben werden, wird Finnland Sicherheiten verlangen. Die Kredite des ESM sind gegenüber anderen Verbindlichkeiten vorrangig eingestuft.
Einem Bericht der Zeitung „El Pais“ zufolge wird der Zinssatz für den Kredit bei drei Prozent liegen.
100 Milliarden Euro entsprechen ungefähr zehn Prozent des spanischen Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die Verbindlichkeiten des FROB werden den Staatsschulden zugerechnet, die sich im vergangenen Jahr auf 69 Prozent beliefen. Die Zinsen für den Kredit das Haushaltsdefizit beeinflussen.
Die Wirtschaftskrise hat zu einem Rückgang der regionalen Einnahmen geführt, dabei sind die Sozialausgaben wegen der zunehmenden Arbeitslosigkeit gestiegen. Die spanischen Regionen sind nicht nur deshalb in Finanzierungsschwierigkeiten geraten. Zusätzlich dazu haben sie an den Finanzmärkte ihre Anleihen nur gegen hohe Renditen platzieren können. Darauf hat die Regierung in Madrid mit der Einrichtung eines nationalen Rettungsschirms reagiert.
Ähnlich wie der EFSF-Rettungsschirm sieht dieser vor, dass den geholfenen Ländern strikte Sparanstrengungen diktiert werden und das Budget unter verschärfter Aufsicht gestellt wird. Zudem soll die Neuverschuldung der einzelnen Region in diesem Jahr nicht mehr als 1,1 Prozent und im nächsten Jahr dann 0,7 Prozent wachsen. Katalonien ist mit 42 Milliarden Euro die am höchsten verschuldete Region Spaniens.
