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Spanien Die Regionen treiben Madrid in den Ruin

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Sparmaßnahmen drücken das Land in die Rezession

Dass sich die Situation in so kurzer Zeit verschärfen würde, darauf schien Madrid nicht vorbereitet zu sein. Nach Medienberichten gingen bis vor vergangener Woche führende Politiker in der spanischen Hauptstadt davon aus, dass die vorhandene Liquidität das Land noch über den Sommer gebracht hätte.

Erst im Herbst, so die Tageszeitung „EL Pais“, hätte man eine komplette Rettung durch die internationalen Rettungsmechanismen in Erwägung gezogen. Mit dem Druck an den Finanzmärkten, so wie den autonomen Regionen, die ihre Finanznot anmelden, sei dieses Szenario nun nicht mehr aufrecht zu erhalten. In der Öffentlichkeit möchte die Regierung in Madrid trotzdem nicht davon sprechen.

Auch der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos hält sich an diese Regelung fest. Auf die Frage, ob Spanien möglicherweise ganz unter den EU-Rettungsschirm schlüpfen könnte, sagte Guindos am Montag: „Absolut nicht.“

Um dieses Schicksal abzuwenden, hat die spanische Regierung erst kürzlich ihre Sparanstrengungen weiter intensiviert. Das Parlament verabschiedet Mitte vergangener Woche ein 65-Milliarden schweres Sparpaket. Und gleich am Freitag mussten die verdutzten Politiker mit ansehen, dass die Anleihemärkte ihre Anstrengungen nicht honorierten.

Schäuble: Spanien nicht mit Griechenland vergleichen

Zumal die härteste Sparmaßnahmen in der Geschichte der spanischen Demokratie das Land im zweiten Quartal tiefer in die Rezession gedrückt hat. Die spanische Zentralbank hat am Montag in ihrem Monatsbericht mitgeteilt, dass die Wirtschaft um 0,4 Prozent im Quartalsvergleich geschrumpft ist. Spanien steht damit vor dem dritten Quartalsminus in Folge: In den beiden vorherigen Berichtsperioden ging die Wirtschaftsleistung um jeweils 0,3 Prozent zurück. Für 2012 erwartet die Regierung der viergrößten Volkswirtschaft der EU bislang einen Einbruch der Wirtschaftsleistung von 1,5 Prozent.

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Wird Spanien das neue Griechenland? Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble möchte von solchen Vergleichen nichts wissen. „Das Land wird schnell wieder vorankommen“, sagte er der „Bild“-Zeitung vom Montag. Mit Hilfe des jüngst beschlossenen europäischen Hilfsprogramm für die spanischen Banken von maximal 100 Milliarden Euro werde das Bankensystem des Landes wieder stabiler und widerstandsfähiger, die Sparanstrengungen der spanischen Regierung werden nach Überzeugung Schäubles Früchte tragen.

Schäuble wird mit seinem spanischen Amtskollegen Luis de Guindos die Lage am Dienstag besprechen. Der spanische Minister kommt dann nach Berlin. Es ist ein Treffen, das nach Angaben der spanischen Regierung bereits seit geraumer Zeit geplant ist.

mit Material von dpa und Reuters

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