Streit mit Frankreich: Suchen Sie Verbündete in Europa, Herr Scholz!
Emmanuel Macron und Olaf Scholz
Foto: dpaDie zeitliche Koinzidenz war bemerkenswert: Just an jenem Tag, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Doppelwumms verkündete, fand er keine Zeit, um mit Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne per Videokonferenz zu sprechen. Zu krank, lautete die Entschuldigung aus Berlin. Seine Kräfte reichten aber sehr wohl, ein nationales Programm gegen die Energiekrise vorzustellen, das halb Europa verärgert, weil es vorher nicht kommuniziert wurde.
Das undiplomatische Vorgehen ist symptomatisch für Scholz´ Auftreten in Europa. Er verpasst es, Partner von seinen Absichten zu informieren und frühzeitig Koalitionen zu schmieden. Nach dem jüngsten EU-Gipfel findet er sich in der Defensive. Die Liste der deutsch-französischen Streitthemen ist gar so umfangreich, dass schon vor der Begegnung von Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch klar war, dass es eine Weile dauern wird, bis sich die Beziehungen entspannen werden – wenn überhaupt.
Macron führt dagegen gerade vor, wie Politik in Europa funktioniert: Kaum war in Italien Georgia Meloni als Ministerpräsidentin vereidigt, suchte Macron das Gespräch mit ihr in Rom. Mit Portugal und Spanien einigte sich Macron auf eine Pipeline von Barcelona nach Marseille. Scholz hätte die Variante über die Pyrenäen bevorzugt. Europa lebt von Koalitionen und Bündnissen.
Scholz hat eine Bundestagswahl gewonnen, indem er schwieg. Mit Nicht-Kommunikation lassen sich in Europa keine Freunde gewinnen. Und wer seine Politik nicht erklärt, dem droht die von Macron beschworene Isolation.
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