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Streitgespräch über Europas Krisenpolitik "Europa hat nicht zu viel gespart, sondern zu wenig"

Wie kommt Europa aus der Krise? Wirtschaftshistoriker Florian Schui sagt: Die Politik des Sparens ist gescheitert, Europa muss mehr Geld locker machen. Ökonom Reiner Osbild hält im Streitgespräch dagegen.

Hat Europa in der Schuldenkrise zu viel gespart oder zu wenig? Darüber diskutierten Wirtschaftshistoriker Florian Schui und VWL-Professor Reiner Osbild im Streitgespräch. Quelle: Getty Images

WirtschaftsWoche Online: Herr Schui, in Ihrem neuen Buch kommen Sie ohne Umschweife zum Punkt. Gleich der erste Satz lautet: „Die Austeritätspolitik ist ökonomisch gescheitert“. Wie kommen Sie dazu? 

Florian Schui: Das Ziel der Sparpolitik im Zuge der Euro-Krise war es, die Schulden der Krisenländer zu senken und einen wirtschaftlichen Aufschwung herbeizuführen. Beide Ziele wurden grandios verfehlt. Griechenland zum Beispiel hat heute – trotz eines Schuldenschnittes – einen höheren Schuldenstand im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt als vor dem Ausbruch der Krise im Frühsommer 2010. Statt zu wachsen, ist die Volkswirtschaft Griechenland, aber auch in Spanien, Portugal oder Zypern geschrumpft.

Reiner Osbild: Die Schulden sind gestiegen, die Wirtschaft ist vielerorts geschrumpft – da haben Sie natürlich Recht, Herr Schui. Allerdings kann man dies nicht der vermeintlichen Austeritätspolitik zuschreiben. Ich glaube nämlich: Es wurde gar nicht groß gespart. Es gab viele Ankündigungen, die öffentlichen Ausgaben zu kürzen. Das waren aber nur Lippenbekenntnisse. Selbst Deutschland hat doch konstant immer neue Schulden aufgenommen. Erst in diesem Jahr steuern wir auf einen ausgeglichenen Haushalt zu, aber vornehmlich wegen hoher Steuereinnahmen und niedriger Zinsen auf Staatsanleihen. Von Sparpolitik in Europa zu sprechen, ist absurd. Im Gegenteil: Es wurde zu wenig gespart.

Hintergrund

Sehr sparwillig waren viele Nationalstaaten in Europa zuletzt in der Tat nicht. Wurde nicht zu viel, sondern zu wenig gespart, Herr Schui? 

Schui: Nein. Es wurde natürlich gespart. In jedem einzelnen Euro-Krisenland wurden Sparpakete aufgelegt und die Ausgaben gekürzt. Ich finde es erstaunlich, dass die Verteidiger der Austeriätspolitik wie Herr Osbild trotz des offensichtlichen Misserfolgs der Sparpolitik fordern, nun noch mehr zu kürzen. Nein, diese Politik ist gescheitert. Wir müssen die Sache nun kritisch evaluieren und alternative Politikansätze verfolgen. Die Einwände der Befürworter der Sparpolitik erinnern mich ein bisschen an Beiträge der „aktuellen Kamera“, der Nachrichtensendung der ehemaligen DDR. Da gab es auch immer die Meldungen: „Wenn wir jetzt noch mehr Opfer bringen, noch härter arbeiten, dann kommt das kommunistische Paradies.“ Das hat nicht geklappt, ähnlich ist es mit der Sparpolitik. Durchhalteparolen nützen nichts. Die Austeritätspolitik ist gescheitert. Jetzt noch mehr zu sparen, würde die Probleme potenzieren. 

Schui_Osbild

Osbild: Die Sparpolitik wurde nie richtig ernstgenommen. Das Problem: Es ist unmittelbar gar nicht im Interesse der betroffenen Regierungen, rigide Kürzungsprogramme aufzulegen. Denn – das schreiben Sie ja auch korrekt, Herr Schui – jeder Sparkurs führt zunächst zu einer Kontraktion der Wirtschaft, zu mehr Arbeitslosen und in der Folge zu höheren Defiziten. Denn die Steuereinnahmen brechen weg und die sozialen Sicherungsprogramme greifen. 

Im Übrigen glaube ich, dass Sie den Begriff der Austerität zu schwammig definieren, Herr Schui. Das ist auch meine Hauptkritik an Ihrem – ansonsten wirklich gelungenen und lesenswerten  - Buch. 

"Die Sparpolitik ist nachweislich gescheitert"

Den Vorwurf müssen Sie genauer erklären: Was verstehen Sie denn unter Austerität? 

Osbild: Das Wort Austerität wird in dem gesamten Buch nicht wirklich definiert. Oft wird „sparen“ mit „Sparsamkeit“ vermengt. Sparsamkeit ist ein ethischer Begriff, es geht da um Enthaltung, und zwar auf individueller Ebene. Reden wir von Sparpolitik, geht es um die Reduzierung der öffentlichen Aufgaben. Es geht nicht um Enthaltung, denn die Staatsausgaben sind ja nach wie vor gigantisch - sondern um eine Kürzung der Exzesse. 

Buchcover

Schui: Ob der Einzelne oder der Staat sparsam ist, da sehe natürlich auch ich einen Unterschied. Allerdings hat die Akzeptanz der Austeritätspolitik in den mittel- und nordeuropäischen Ländern mit persönlichen Erfahrungen zu tun. Die Bürger schauen auf sich und sagen: „Wenn ich kein Geld habe, muss ich mich zurückhalten.“ Das hat mit Volkswirtschaftslehre leider wenig zu tun, ist aber für die öffentlichen Debatten von großer Bedeutung. Wer die Sache jedoch nicht moralisch, sondern ökonomisch betrachtet, kann nicht für Sparpolitik sein. Sie ist nachweislich gescheitert. 

Was die Kritiker der Sparpolitik sagen

Osbild: Die Sparpolitik ist gescheitert, weil sie einseitig war. Es bedarf mehr als reinen Sparens. Griechenland, Spanien & Co. brauchen Strukturreformen. Die angekündigten Privatisierungen wurden nur halbherzig verfolgt. Viel schlimmer aber: Der Wettbewerb wird nach wie vor ausgebremst. Es gibt geschlossene Berufe, die Arbeitsmärkte sind vielerorts zu starr, wer Jobs schafft, ist oftmals der Dumme. In Krisenzeiten können sich südeuropäische Unternehmen nur schwerlich von Mitarbeitern trennen und gefährden damit den ganzen Betrieb. Das ist das Problem. 

Schui: Einverstanden. Ich spreche mich nicht gegen Strukturreformen aus. Das müssen aber solche sein, die die Qualität der Produktion heben. Ein verbesserter Zugang zu Wissen, höhere Investitionen in die Unternehmen, Schaffung eines wirtschaftsfreundlichen Umfelds. Was wir nicht brauchen, sind flexiblere Arbeitsmärkte, die in einer Krisensituation nur zu mehr Entlassungen und schwacher Lohnentwicklung führen. Wir brauchen auch keine Pensionskürzungen. Statt neben den Strukturreformen Reformen zu sparen, wäre es doch viel besser, diese Reformen mit einer nachfrageorientierten Politik zu unterstützen.

Osbild: Gespart werden muss wegen der Exzesse der Vergangenheit. Es gibt eine dramatische Überschuldung der öffentlichen Haushalte, die abgebaut werden muss. Es gab einen regelrechten Konsumrausch in Südeuropa, provoziert durch die Euro-Einführung und die niedrigen Zinsen. Dieses Modell ist nicht nachhaltig, weil kein Geldgeber mehr bereit war, das alles mit weiteren Krediten zu finanzieren. Also geht es nur durch rigides Sparen und Kürzen. 

Was Manager, Intellektuelle und Geldleute den europäischen Politikern raten

Schui: Herr Osbild, Sie entlarven sich und Ihre Argumente durch Ihre Wortwahl. Sie sprechen von „Exzessen“ und einem „Konsumrausch“. Das ist die moralische Herangehensweise an die Krise: Sie sagen, es sei falsch gehandelt worden, jetzt müsse gesühnt werden. Das ist rückwärtsgewandt und wenig ökonomisch gedacht. Die Frage ist doch: Wie bekommen wir mehr Wachstum? Sicher nicht durch eine noch krassere Sparpolitik. 

"Die Schulden müssen abgebaut werden"

Herr Osbild, geht es Ihnen – ich formuliere es mal etwas vorsichtiger als Herr Schui – darum, dass die Auslöser der Krise erfahren sollen, was sie angerichtet haben? Wollen Sie den Südeuropäern für ihren hohen Konsum, für ihre hohen Ausgaben nun die Rechnung überreichen?

Osbild: Nein, das ist Unfug. Europa hat sich nicht auf eine Sparpolitik für die Südländer geeinigt, weil man jemanden bestrafen will. Vielmehr sind die entsprechenden Länder an den Kapitalmärkten ihre Staatsanleihen nicht mehr zu vertretbaren Renditen losgeworden. Das ist doch der Ausgangspunkt der Euro-Krise und der Rettungsmaßnahmen. Die Investoren hatten Zweifel, dass die enormen Defizite und Schulden, die verbucht wurden, je wieder ausgeglichen würden. Deswegen haben sie hohe Risikoprämien verlangt. Inzwischen musste schon die EZB eingespringen und ankündigen, zur Not auch Schrottpapiere zu kaufen, um die Investoren bei Laune zu halten. Das kann ja wohl nicht der richtige Weg sein. Die Schulden müssen abgebaut werden. Aus dem einfachen Grund: Wir müssen den südeuropäischen Ländern wieder den Zutritt zu den Kapitalmärkten ermöglichen. 

Wo sich die Schuldensünder der Euro-Zone verbessert haben

Schui: Absolut richtig. Die Schulden müssen gesenkt werden. Aber nochmal: Die Frage ist doch, wie das gelingen kann. Welche Ausgabenpolitik schafft das höchste Wachstum? Doch nicht eine rigide Sparpolitik! Diese vergrößert die Not, da sie die Wirtschaft abwürgt, die Steuereinnehmen reduziert und damit den Schuldenabbau blockiert.

Was haben Sie gegen Konjunkturpakete, Herr Osbild?

Osbild: Hier lohnt ein Blick auf John Maynard Keynes. Er hat in den Dreißigerjahren festgestellt, dass die damaligen Krisen in der geringen Nachfrage begründet liegen. Wenn die Nachfrage sinkt, so Keynes, muss der Staat die Wirtschaft stimulieren. Die zentrale Frage ist: Handelt es sich um Konjunkturausschläge, die wir mit staatlichen Konjunkturprogrammen oder einer Politik des billigen Geldes korrigieren können oder liegen die Ursachen woanders?

Sie lehnen Konjunkturpakete also nicht per se ab?

Osbild: Ich würde mich allenfalls für eine passive keynesianische Politik aussprechen. Das heißt: Wenn keine Strukturprobleme vorliegen und die Nachfrage sehr gering ist, sollten krisenbedingte Steuerausfälle und Ausgabensteigerungen für die Arbeitslosen durch öffentliche Kredite abgefangen werden. Allerdings müssen dann auch in den Boomjahren die Ausgaben gedrosselt und die Steuern wieder erhöht werden. Das ist aber in den sechs Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg nur ganz vereinzelt geschehen. Keynesianismus wurde bisher immer nur als Einbahnstraße – als Freifahrtschein für höhere Ausgaben und Schulden – verstanden.

Ganz konkret: Waren die Konjunkturprogramme richtig, die die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 und 2009 aufgelegt hat?

Osbild: Sie waren unnötig. Die Abwrackprämie hat vor allem den Autobauern Kunden gebracht, die kleine Pkw bauen, das sind nicht unbedingt die deutschen Hersteller. Das Bildungspaket greift langfristig, hatte also keinen kurzfristigen Einfluss. Ich würde die Wirkung der Konjunkturprogramme also nicht überbewerten.

"Ein deutsches Konjunkturprogramm könnte ganz Europa helfen"

Schui: Ich sehe das ganz anders. Die Konjunkturprogramme waren zu klein, haben aber dennoch positiv gewirkt: Die Wirtschaft wurde gestärkt, Massenarbeitslosigkeit verhindert. Hätte man auf europäischer Ebene in koordinierter Form ähnlich gehandelt, wäre die ökonomische Krise nun viel kleiner. Aber es ist noch nicht zu spät: Wenn Deutschland ein neuerliches Konjunkturprogramm auflegt und den Konsum der Deutschen anstößt, könnte ganz Europa davon profitieren.

Wenn Sie denn südeuropäische und nicht deutsche Produkte kaufen...

Schui: Es gibt ja verschiedene Möglichkeiten, die Konjunktur anzukurbeln. Sie können – ähnlich wie bei der Abwrackprämie – Subventionen bei Neuanschaffungen bereitstellen. Oder die Steuern werden gesenkt. Oder – und dafür plädiere ich – die Löhne steigen. Mir ist bewusst, dass das keine staatliche Aufgabe ist, sondern die Tarifparteien dafür verantwortlich sind. Aber ähnlich wie die Bundesbank könnte die Regierung eine Diskussion um höhere Löhne anstoßen. Außerdem kann die Politik die Instrumente nutzen, die sie hat: etwa Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklären und den Mindestlohn anheben. Im Übrigen würde ein Konjunkturprogramm die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter reduzieren und damit die Verhandlungsposition der Gewerkschaften in Tarifverhandlungen stärken. 

So lange arbeiten wir nur für den Staat

In der Folge würde sich die Arbeit in Deutschland verteuern. Das Land verliert an Konkurrenzfähigkeit.

Schui: In Deutschland haben sich die Löhne nicht im gleichen Maße wie die Produktivität entwickelt. Die Bundesrepublik war zu günstig. Das geht zulasten der südeuropäischen Wirtschaften. Eine Korrektur wäre demnach dringend geboten. Zumal: Deutschland muss und sollte ein Interesse daran haben, dass es Europa gut geht und es hat auch ein ganz eigenes Interesse daran die Binnennachfrage zu stärken, um das Wachstum zu stärken.

Osbild: Europa hat nichts davon, wenn Deutschland teurer wird. Die Schwächeren sollten sich an den Stärkeren orientieren und nicht andersherum. Denn die deutschen Exporteure stehen nicht nur im Wettbewerb mit europäischen Firmen, sondern müssen global konkurrenzfähig sein. Zudem: Löhne werden in Hunderten von Regionen in Dutzenden von Branchen ausgehandelt. Wenn man nun das Ergebnis sicherstellen wollte, dass die durchschnittliche Erhöhung in Deutschland x Prozent über der der Krisenländer liegen solle, erforderte dieses eine riesige Kontrollbehörde. Brüssel würde de facto auch noch die Löhne diktieren. Das würde die Akzeptanz der Währungsunion und sogar der Europäischen Union extrem gefährden.

Die zehn wettbewerbsfähigsten Länder der Welt

Schui: Die Kritiker der Spar- und Europolitik widersprechen sich selbst. Einerseits fürchten Sie Lohnerhöhungen. Andererseits erklären Sie, eine Rückkehr zur D-Mark – und die dann zu erwartende Aufwertung – sei ungefährlich, da die deutsche Wirtschaft stark genug sei. Da komme ich nicht mehr mit.

 

„Die Vergemeinschaftung der Schulden lehne ich ab"

Osbild: Ich helfe Ihnen gerne, Herr Schui. Bei einer Rückkehr zur D-Mark und einer anschließenden Aufwertung der Währung würden sich ja die Importe verbilligen und die Preise wieder drücken. Einen Ausgleich für Lohnerhöhungen in Ihrem Modell sehe ich nicht. Aber in einem Punkt stimme ich Ihnen zu: Wir sollten die Nachfrage in Deutschland tatsächlich ankurbeln.

Und wie? 

Osbild: Wir haben mit der kalten Progression das Phänomen, das jede Lohnsteigerung des Bürgers fast komplett in die Staatskassen fließt. Um die Kaufkraft zu stärken, muss das Steuersystem verändert werden. Wir sollten die Freigrenzen radikal erhöhen Sprich: Die Besteuerung des Einkommens sollte nicht bei rund 8400 Euro einsetzen, sondern erst ab einem Bruttoeinkommen von 18.000 oder 20.000 Euro im Jahr. Das würde riesen Konsumschub ausläsen – ohne die Lohnkosten zu erhöhen. 

Zusätzliche Belastung für Familien (Ehepaar mit 2 Kindern) durch die kalte Progression in dieser Legislaturperiode ab einem zu versteuerndem Jahreseinkommen* von:

Wäre das ein Modell auf das Sie sich einigen könnten? Hat Europa so eine positive Zukunft?

Schui: Das könnte ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. Insgesamt gilt: Europa hat nur dann gute Aussichten, wenn wir aufhören, nationalstaatlich zu denken. Durch die Gründung der Euro-Zone ist Europa zu einer Schicksalsgemeinschaft geworden. Wir müssen aufhören, mit dem Finger aufeinander zu zeigen, und stattdessen an Lösungen arbeiten, die allen helfen. Solch eine Lösung wäre – ich wiederhole mich – die Beendigung der Sparpolitik, das Fördern der Nachfrage der Deutschen durch kräftige Lohnerhöhungen oder meinetwegen auch Steuersenkungen. Das müssen aber Steuersenkunken für Einkommen mit niedriger Sparquote sein, das heißt für niedrigere Einkommen. Und die Gegenfinanzierung darf nicht durch Sparmaßnahmen der öffentlichen Haushalte erfolgen. Sonst gibt es keine Nachfragewirkung. Vielmehr muss durch stärkere Besteuerung hoher Einkommen und nicht-investierter Unternehmensgewissen kompensiert werden.

In Arbeit
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Osbild: Europa muss sich dem internationalen Wettbewerb stellen. Griechenland, Spanien und Portugal haben zwischen 1998 und 2005 durch Lohnexzesse massiv an Konkurrenzfähigkeit verloren. Diese gilt es zurückzugewinnen: durch Strukturreformen und ambitionierte Privatisierungs- und Sparprogramme. Nur dann hat die Euro-Zone eine positive Zukunft.

Alle Maßnahmen, die den Druck von den Nationalstaaten nehmen, sich zu erneuern, also die Vergemeinschaftung der Schulden oder der Ankauf von Schrottpapieren durch die EZB, lehne ich ab. Diese sind kontraproduktiv.

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