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Szenarien EU-Gipfel wird das Gesicht Europas verändern

Egal wie der Brüsseler Krisengipfel ausgehen wird, die EU wird ihr Gesicht grundlegend verändern. Im Fall einer Einigung auf einen neuen Vertrag wäre eine stärkere Abkoppelung der Euro-Zone beschlossen. Können sich die Staaten nicht auf ein neues Abkommen einigen, hätte dies gravierende Konsequenzen.

Euromünze Quelle: dpa

Szenario 1 - Die Eurozone koppelt sich ab

Auch wenn der EU-Vertrag im Rahmen der 27 geändert wird, werden die 17 Euro-Staaten und interessierte Nicht-Euro-Staaten (“Euro Plus“) ihre Absprachen massiv verstärken. Merkel und Sarkozy haben keine Zweifel daran gelassen, wie weit sie bei der Integration gehen wollen. Die monatlichen Treffen erzeugen eine Abstimmung in einer Intensität, die mit den vierteljährlichen EU-Gipfeln nicht zu vergleichen wäre.

Es würden nicht nur Aufsicht und Sanktionen unter den Euro-Staaten verschärft. Vielmehr streben Merkel und Sarkozy einen neuen Rechtsrahmen an, in dem die „Euro-Plus“-Länder schnelle Fortschritte bei der Finanzmarktregulierung, der Integration der Arbeitsmärkten, der Bemessungsgrundlage für die Körperschaftssteuer und nicht näher ausgeführte „Politiken zur Förderung des Wachstums“ machen sollen.

Die Kardinalfehler bei der Euro-Rettung
Frau mit einem blauen EU-Schirm vor dem EU-Parlament Quelle: dpa
Alter Mann bei einem Friseur Quelle: REUTERS
Die griechische Nationalflagge wird entfernt Quelle: dpa
Angela Merkel, Jose Luis Rodriguez Zapatero, Quelle: dpa
Demonstranten und Polizisten in Athen Quelle: dapd
Kassenbon mit Mehrwertsteuersätzen Quelle: dpa
Mann läuft an geschlossenen Geschäften vorbei Quelle: REUTERS


Die Abgrenzung zu existierenden Binnenmarkt-Regeln dürfte schwierig genug sein. Aber letztlich dürfte eine Art Binnenmarkt im Binnenmarkt geschaffen werden mit weitreichenden Sonderregeln - nur dass die Trennung innerhalb der EU nicht „17 Euro-Staaten gegen zehn Nicht-Euro-Staaten“ sein würde, sondern zwischen den wohl meisten EU-Staaten und den sehr wenigen Integrations-Unwilligen verlaufen würde.

Auch ohne dass Großbritannien also neue „Opt-Out“-Regeln erhält, könnte diese Entwicklung die schrittweise Abkoppelung von Ländern bedeuten, die zurückbleiben wollen oder müssen.

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