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Tauchsieder

Krise? Welche Krise?

Nach fünf Jahren glücklich vorbei? Oder nur schnöde beiseite geschoben? Wir haben uns in der Krise eingerichtet, machen weiter, immer weiter. Warum bloß stellt keiner die Systemfrage?

Deutsche glauben nicht ans Ende der Eurokrise
Vier von fünf Bundesbürgern (81 Prozent) sind davon überzeugt, dass die Eurokrise noch nicht ausgestanden ist. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Insa im Auftrag der „Bild“-Zeitung. Dagegen glauben nur sieben Prozent der Befragten, die Krise sei beendet. Sorgenvoll verfolgen viele Bundesbürger die Entwicklung in Griechenland. Nur 34 Prozent sehen das Land auf dem richtigen Weg. Hingegen sind 39 Prozent davon überzeugt, dass Griechenland sich nicht ernsthaft um Reformen bemüht, die das Land wieder zukunftsfähig machen. „Für die überwältigende Mehrheit der Deutschen ist die Eurokrise noch nicht vorbei. Diese Befürchtung wird auch Einfluss auf die Wahlen zum Europäischen Parlament haben“, sagte INSA-Chef Hermann Binkert der Zeitung. Quelle: dpa
Der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM hat Griechenland davor gewarnt, bei einer Rückkehr an den Finanzmarkt zu viel für frisches Kapital zu zahlen. Das hoch verschuldete Land musste als erstes unter den Rettungsschirm der Euro-Länder schlüpfen und entging nur so einem Staatsbankrott. ESM-Chef Klaus Regling sagte der Wochenzeitung "To Vima", es sei natürlich, dass Griechenland nunmehr die Märkte testen wolle. Es sollte den Investoren aber keine zu hohe Rendite zahlen, um seine Schuldenlast nicht weiter zu erhöhen. Die griechische Regierung müsse sich überlegen, welchen Preis sie bereit sei zu zahlen, sagte Regling dem Blatt. Quelle: AP
Italiens neue Regierung will sich für eine Abschwächung der EU-Haushaltsziele einsetzen. Das machten Ministerpräsident Matteo Renzi und Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan bei der Vorlage ihrer Sparpläne deutlich. Beide kündigten an, Italien werde seine im Juli beginnende EU-Präsidentschaft dazu nutzen, die Vorgaben auf den Prüfstand zu stellen. "Wir wollen mehr denn je die Richtung Europas ändern", sagte Renzi. Italien stärke aber seine Position, wenn es seine Finanzen momentan im Zaum halte. Die Äußerungen legen nahe, dass Frankreich in den Bemühungen, mehr Zeit für die Erreichung seiner Haushaltsziele zu erhalten, mit Italiens Unterstützung rechnen kann. Renzi legte Vorschläge für die Finanzierung eines 6,7 Milliarden Euro schweren Steuersenkungsprogramms vor. Ein Großteil solle durch Ausgabenkürzungen im Umfang von 4,5 Milliarden Euro erwirtschaftet werden, sagte er vor Journalisten. 2,2 Milliarden Euro würden durch höhere Mehrwertsteuereinnahmen und Bankensteuern gedeckt. Quelle: REUTERS
Investors George Soros und Ex-Bundesbank-Chefvolkswirt Otmar Issing diskutierten an der Frankfurter Universität über die Rolle Deutschlands in der Euro-Krise. Vor der Bundestagswahl hatte Soros betont: Deutschland muss seine Verantwortung für die Eurozone akzeptieren oder aus dem Euro austreten. Die erste Variante bedeutet nach Soros' Lesart: Deutschland soll mehr Geld auf den Tisch legen. Inzwischen habe sich die Wahl jedoch erübrigt. „Jetzt ist die einzige Alternative für Deutschland seine dominante Position zu akzeptieren.“ Es müsse als „wohlwollender Hegemon nach Wegen suchen, die Schuldnerländer aus der Schusslinie zu bringen", fordert er. Quelle: dpa
"Keine Nation hat zwischen 2009 und 2013 weniger auf Austerität gesetzt als Deutschland", behauptet Paul Krugman und verweist auf eine Grafik. Das Problem an der Behauptung: Deutschland hat schon Anfang des Jahrtausends mit der Agenda 2010 schmerzhafte Reformen umgesetzt. Dadurch hatte Berlin einen zeitlichen Vorteil und brauchte sich in den Krisenjahren nicht verbiegen. Quelle: REUTERS
Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln, Michael Hüther, sowie der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher und der Leiter der europäischen wirtschaftswissenschaftlichen Denkfabrik Bruegel, Guntram B. Wolff, haben sich in der "F.A.Z." hinter das Anleihe-Kaufprogramm und die Niedrigzinspolitik der EZB gestellt. Die Debatte um die EZB-Politik werde in Deutschland „zugespitzt und mit scharfem Ton geführt“, bemängelten die drei Wissenschaftler. Dies sei schädlich, "denn einerseits scheint es so, dass die Kritik vielfach von dem Erfahrungsgrund der Bundesbank ausgeht und die Bedingungen der Geldpolitik in einer Währungsunion verkennt, und andererseits ist die europäische Krise noch nicht überwunden.“ Die Klagen der Deutschen über zu niedrige Zinsen watschten sie ab: "Es kann nicht die Aufgabe der EZB sein, die Geldpolitik auf ein einziges Land auszurichten, sondern Geldpolitik muss für die Eurozone als Ganzes umgesetzt werden." Quelle: dapd
"Der EZB-Rat sollte sich zu umfangreicheren Wertpapierkäufen durchringen", sagte der Wirtschaftsweise Peter Bofinger tags zuvor in einem Interview. Der Ökonom, der die Bundesregierung berät, ist sich sicher: "Damit kann man dafür sorgen, dass es erst gar nicht zu einem Abrutschen des Euro-Raums in die Deflation kommt." Für Bofinger haben die Hüter des Euro um EZB-Präsident Mario Draghi noch Nachholbedarf: "Im Vergleich hat die EZB bislang sehr konservativ agiert." Nicht kleckern, sondern klotzen ist deshalb wegen der mit 0,7 Prozent für den Geschmack vieler Ökonomen zu niedrigen Teuerung auch für Bofinger die Devise: "Maßnahmen wie eine weitere kleine Zinssenkung oder ein längerfristiges Versprechen, die Leitzinsen extrem niedrig zu lassen - meinetwegen auch verbunden mit einem konkreten Zeitrahmen -, sind alles nur Tropfen auf den heißen Stein in der aktuellen Lage." Quelle: dapd

Vor fast vier Jahrzehnten, im November 1975, legte die britische Prog-Rock-Band Supertramp ihr viertes Studioalbum vor. Die zehn Songs sind heute nicht ganz zu Unrecht beinah‘ vergessen, aber der Titel der Platte und das Cover, die sind zeitlos gültig, bleibend, legendär. „Crisis? What Crisis?“ stand da geschrieben - und vor der Kulisse einer sagenhaft trostlosen Industrielandschaft mit anderthalb Dutzend rauchenden Schloten entspannte sich, den Deckchair trotzig aufgespannt im grauen Schotter, ein zufriedener, junger Mann in Badehose - beschallt von einem Kofferradio, beschirmt von einem knallorangen Sonnenschirm, ein Erfrischungsgetränk in Reichweite. Der Mann in der Badehose sonnte sich, keine Frage, stoisch, störrisch, ein Symbol des Trotzes und des Eigensinns. Allein was ihn so hell beschien, darüber gab das Cover keinen Aufschluss. Nur der Mittagsstern? Oder doch ein Atomblitz? Darüber wurde damals heftig diskutiert: Handelt es sich bei dem Mann um einen modernen Diogenes, der den herrschenden Industriekapitalismus bittet, ihm aus der Sonne zu gehen? Oder um das Sinnbild einer Sorglosigkeit, die die Apokalypse herannahen weiß und sich bis dahin einen möglichst schlanken Fuß macht?

Krise? Welche Krise? – achtunddreißig Jahre nach dem Supertramp-Album klingt die Doppelbödigkeit der Doppelfrage boshafter denn je. Denn einerseits ist die Krise – hierzulande – beinahe unsichtbar geworden. Andererseits versichern uns Politiker, Ökonomen, Leitartikler und andere Weltweise beinah' täglich, dass sich die Krise dramatisch verschärft. Womit also haben wir es zu tun, wenn wir heute von der „Krise“ reden? Mit der fortschreitenden Zuspitzung zahlreicher Gefahrenlagen - und mit einer proportional fortschreitenden Verstumpfung unseren Krisenbewusstseins? Fast scheint es so. Jeder weiß heute informierter denn je: Es gibt sie, die Krise. Die Zeit drängt. Wir können nicht so weitermachen wie bisher.

Und doch ist die Krise heute weniger denn je der Zeitpunkt der Entscheidung, die günstige Gelegenheit zur Umkehr - der kairos, der entweder genutzt oder verpasst wird. Die westlichen Industrienationen haben fast alles, was Schmutz und Lärm macht, in Schwellenländer ausgelagert. Der moderne Wirtschaftsstandort trainiert für seine atomkraftfreie Zukunft. Die Deutschen filtern Feinstaub, teilen Autos, kaufen Bio. Die Zahl der Beschäftigten ist so hoch wie nie. Die Wirtschaft wächst. Und seit Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank, Geld druckt, ist der Euro gerettet und mit ihm Europa, unser Wohlstand, unsere Zukunft. Krise? Welche Krise?

Wie widersprüchlich die Problemlagen heute wirklich sind, davon erzählt beispielhaft die gegenwärtige Banken-, Finanz-, Währungs-, Schulden-, Geld- und Wirtschaftskrise. Dass all diese Bezeichnungen von den meisten Kommentatoren wie Synonyme verwendet werden, ist erstens unscharf analysiert, aber zweitens nur konsequent, denn das eine – die Bankenkrise – hängt mit dem anderen – der Schuldenkrise – zusammen, und die Schuldenkrise wiederum hat stark mit einem Drittem - der Geldkrise nämlich, und die wiederum mit dem Vierten, der Wirtschaftskrise zu tun… Fragt sich nur, warum die Regierenden aus der Offensichtlichkeit dieses systemischen Defekts nicht auch die Schlussfolgerung ziehen, wir hätten es mit einer „Systemkrise“ zu tun. Und zwar nicht, weil es um die Rettung "systemrelevanter" Banken ginge, von deren Überleben das Überleben unserer global vernetzten Wachstums- und Wirtschaftsordnung abhängt. Sondern weil es um die Wachstums- und Wirtschaftsordnung selbst geht: Der Kapitalismus an sich steht zur Debatte.

Der Kern der Krise ist das billige Geld

Die zehn größten Euro-Lügen 2013
Francois hollande Quelle: dpa
Mario Draghi Quelle: dpa
José Manuel Barroso Quelle: REUTERS
Wolfgang Schäuble Quelle: AP
Martin Schulz Quelle: REUTERS
Antonis Samaras Quelle: dapd
Jean-Claude Juncker Quelle: dpa

Um etwaigen Missverstädnissen vorzubeugen: Hier spricht kein Marktkritiker, kein Wettbewerbsfeind, kein Staatsgläubiger, im Gegenteil: Hier spricht einer, der die Marktwirtschaft schützen will vor einem Kapitalismus, der ihr die Grundlagen raubt. Denn wenn wir heute vom "System" sprechen, haben wir es, ganz anders als zu Marx' Zeiten, nicht mit „dem Staat“ und „der Wirtschaft“ als zwei getrennten Funktionssphären zu tun, von deren Stärkung oder Schwächung auf Kosten des einen oder anderen sich Arbeitnehmer, Unternehmer, Anteilseigner oder Steuerzahler eine Verbesserung oder Verschlechterung ihrer Lebenssituation erhoffen dürften, sondern mit einer höchst unheilvollen Verschränkung von "Staat" und "Markt": Wenn Staaten heute mit Steuergeldern Banken kapitalisieren, dann haben wir es mit klammen Staaten zu tun, die von klammen Banken kapitalisiert werden, um klammen Staaten zu kapitalisieren, die klamme Banken kapitalisieren...

Anders gesagt: Banken und Finanzmärkte sind heute so etwas wie Lizenznehmer von Staaten zur Aufrechterhaltung eines Wohlstands und Wachstums, das es längst nicht mehr gibt. In der vergangenen Dekade zum Beispiel haben wir es in Deutschland mit einem "Wirtschaftswachstum" von rund einem Prozent tun gehabt - erkauft mit einer Neuverschuldung in Höhe von rund 300 Milliarden Euro. Kann man ein solches Wachstum wirklich Wachstum nennen? Vielleicht. Aber es ist definitiv ein Wachstum, das sich von seinen Ressourcen nährt, sich seiner Grundlagen beraubt. Insofern ist die andauernde Geldkrise tatsächlich mehr als nur eine Geldkrise. Sie ist ein Menetekel des kapitalistischen Wachstumszwangs.

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Ihren sinnfälligsten Ausdruck findet die Systemkrise ausgerechnet in der Aporie ihrer andauernden Lösung: Bei allen politfinanziellen Maßnahmen, die heute getroffen werden, um die Krise (kurzfristig) zu beheben - Zinsen senken, Schulden machen, Geld drucken – handelt es sich um dieselben Maßnahmen, die die Krise zugleich (langfristig) verschärfen. Jede Ankündigung der Notenbanker, die "Politik des billigen Geldes" fortzusetzen, wird von den Finanzmärkten mit satten Kurszuwächsen belohnt, was nichts anderes heißt als dass die "Rationalität" der Finanzmärkte nur noch darin besteht, aus der eigenen Irrationalität so lange Profit zu schlagen, bis es zum großen Knall kommt. Tatsächlich muss man sich die Krisenzyklen in den vergangenen zwanzig Jahren wie eine riesige Wellenbewegung vorstellen: Man ließ diese Wellen nicht auslaufen, sondern man peitscht sie mit immer neuen Mengen billigen Geldes auf - so lange, bis ein Kaventsmann schließlich für Ruhe sorgen wird.

Der Grund dafür ist denkbar einfach: Das Geld, das um den Globus vagabundiert ist zu billig, hat keinen marktgerechten Preis, der Zins (als Preis des Kredits) ist viel zu niedrig - das ist der Kern der Krise. Bei jedem gewerblichen Erzeugnis reguliert sich der Preis im Wesentlichen nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage. Allein nicht beim Kredit. Denn der Kredit ist keine Ware im herkömmlichen Sinne, sondern "von den Banken geschaffene Kaufkraft, deren Erweiterung keinen den Produktionskosten vergleichbaren Aufwand erfordert" (Alfred Müller-Armack). Und weil die Banken, "im Bestreben ihren Umsatz zu erweitern, einer Kreditexpansion zuneigen", ist "die Untergrenze der Zinsbildung" nicht nur längst "fragwürdig" geworden - es gibt überhaupt keine mehr. Und - was folgt daraus? Nun, vor allem die Erkenntnis, dass es bei dieser Krise nicht um die Frage geht, ob wir jetzt besser kräftig sparen oder kräftig investieren, sondern dass es diesmal tatsächlich ums Ganze geht, genauer: um den Kollaps des finanzmarktliberalen Staatsschuldenkapitalismus – und darum, was auf ihn folgt.

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