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Terroranschläge in Paris Was nun, Obama?

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Kritik an Obamas Kurs

Wohl schon am Samstagabend (Ortszeit) wird die Diskussion um den richtigen Umgang mit dem IS an Fahrt gewinnen. Dann nämlich findet in den USA die nächste TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten statt. Die Bekämpfung des Terrors wird – so viel steht schon vorab fest – eines der Hauptthemen sein.

Seit Monaten steht Barack Obama in den USA für seine Syrien-Politik in der Kritik. Die Republikaner werfen dem US-Präsidenten vor, Schwäche zu zeigen und den Aufstieg der Terroristen ermöglicht zu haben. Aber auch innerparteilich ist der zögerliche Kurs von Obama umstritten; Ex-Verteidigungsminister Leon Panetta hat die Zurückhaltung des einstigen Hoffnungsträgers genauso kritisiert wie die Favoritin der US-Demokraten auf die Präsidentschaftskandidatur, Hillary Clinton.

Islamistischer Terror gegen Europäer seit "Charlie Hebdo"

Warum war Obama so zögerlich? „Die Obama-Regierung hatte zu Beginn der Präsidentschaft ganz klar das Ziel, sich nicht in Konflikte hineindrängen zu lassen. Man wollte nicht länger Weltpolizist sein und den Krisen und Konflikten hinterhereilen“, sagt Martin Thunert, Dozent und Politikwissenschaftler am „Center for American Studies“ der Universität Heidelberg. Stattdessen wollten der Präsident und seine Mannschaft eine konstruktive Außenpolitik betreiben. „Sie wollten etwas Neues und Nachhaltiges schaffen. Etwa Frieden zwischen Israel und Palästina, Freihandelsverträge wie TPP oder das Atomabkommen mit dem Iran.“ Man wollte der Welt die Hand reichen. „Da passte ein massiver Militäreinsatz in Syrien nicht ins Bild.“

Das Problem: Im Wirrwarr des Syrien-Krieges ist aus dem Staat im Nahen Osten ein fragiles Gebilde fern jeder Kontrolle und Einflussmöglichkeit durch eine staatliche Macht geworden: ein perfekter Nährboden für die Terroristen vom IS. Wie schon im Irak. Mit Luftschlägen versucht ein internationales Bündnis, den IS zurückzudrängen – angeführt von den USA, unterstützt auch von Frankreich. Bisher ohne nennenswerten Erfolg.

Seine politischen Gegner werfen Obama „Führungsschwäche“ vor. Einzig: Lösungen hat keiner der Präsidentschaftskandidaten. Gefragt nach ihren Rezepten, heißt es – von Trump bis Clinton – man wolle „mehr Stärke“ und „Führung“ zeigen. Konkretes haben die Wähler bisher nicht gehört.

Auf Worte alleine werden die IS-Terroristen nicht hören; notwendig ist eine internationale Allianz im Kampf gegen die Fundamentalisten. Auch Russland muss in die Gespräche mit einbezogen werden. Ein Fakt, den gerade die Republikaner verkennen, bei denen Präsident Wladimir Putin zum Feindbild aufgestiegen ist.

Zu Zugeständnissen gegenüber Moskau ist bisher kaum ein US-Politiker bereit; einzig Hillary Clinton scheint in ihrer Kritik moderat und fähig, die Gesprächskanäle zwischen Washington und Moskau zu erweitern.

Präsident Barack Obama hingegen war in seiner acht Jahre währenden Amtszeit nicht dafür bekannt, Bündnisse und gemeinsame Positionen zu schmieden – weder im Inneren, noch in der Außenpolitik.

Obama bekannte einst, sein Hauptziel in der Außenpolitik sei es „keinen Mist zu bauen“. Das Problem: Auch Nicht-Handeln kann Mist sein. Wie der Aufstieg des IS und in der Folge, die fürchterlichen Anschläge von Paris zeigen.

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