Treffen von Scholz und Macron: Zweimal Klartext als Vorspeise
Beim gemeinsamen Abendessen sollten die beiden Partner Probleme ausräumen.
Foto: dpaMarcel Grisnigt warnt seine Gesprächspartner gerne vor. „Sorry, I am Dutch,“ beginnt der Niederländer dann. Er werde jetzt unverblümt sagen, was er denke, möglicherweise für manche Ohren zu unverblümt. Aber wenigstens wüssten dann alle, woran sie seien.
Der Austausch findet meist auf Englisch statt, denn am Tisch sitzen Leute aus unterschiedlichen europäischen Ländern, sehr oft Deutsche und Franzosen. Grisnigt ist Chief Integration and Corporate Development Officer bei dem Rüstungsunternehmen KNDS. Als ehemaliger Armee-Offizier hat er verinnerlicht, dass es Leben kosten kann, wenn Menschen nicht kooperieren. Bei KNDS ist er, vereinfacht ausgedrückt, dafür verantwortlich, dass das Miteinander bei der 2015 gegründeten Holding des deutschen Panzerbauers Krauss Maffei Wegman und des französischen Pendants Nexter so reibungslos wie möglich funktioniert. Ja, dafür braucht es Manager. Menschen, denen daran liegt, dass das „Wir“ gelingt. Die wie Grisnigt sagen: „Egal wie schwierig die Bedingungen sind – wenn ein Job gemacht werden muss, dann wird er gemacht.“
Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron müssen solche Manager sein. Wenn sie sich an diesem Dienstagabend in Potsdam treffen, sitzen zwar gewiss keine für ihr Kommunikationstalent bekannten Team-Player zusammen. „Scholzen“ ist inzwischen auch in Frankreich ein Begriff, und Macron hört am liebsten auf seinen eigenen Rat. Aber in vertrauterem Rahmen bei einem Abendessen als in einem Konferenzraum reden die beiden hoffentlich endlich Klartext. Darüber, was sie aneinander ärgert oder beunruhigt – und wie sie das in Zukunft vermeiden wollen. Auch auf Arbeitsebene hat sich in den vergangenen Monaten zu viel an Misstrauen und Empörung aufgestaut, als dass das deutsch-französische Team erfolgreich zusammenarbeiten und die übrigen EU-Länder mitziehen könnte. Von der viel beschworenen deutsch-französischen Achse ist gerade wenig bis nichts zu sehen.
In französischen Militärkreisen scheint der Frust besonders groß zu sein. Was ist aus der Kooperation bei Rüstungsprojekten geworden, die Macron und die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2017 vereinbarten? Was ist die Neuauflage des Aachener Vertrags von 2019 wert, in dem sich Deutschland und Frankreich verpflichteten, ihre „gemeinsamen Verteidigungsprogramme“ zu intensivieren?
Wie Macron mit Taiwan irritierte
Macrons unter dem Eindruck einer von Präsident Donald Trump geführten US-Regierung formulierte Forderung nach europäischer Souveränität – sprich: Unabhängigkeit von den USA und mehr Bedeutung für Frankreich – war in Deutschland stets mit einer gewissen Zurückhaltung quittiert worden. Seit der Wahl Joe Bidens und Russlands Überfall auf die Ukraine aber fühlt man sich in Paris brutal zurückgesetzt. Dass die Bundesregierung eine Initiative zur Stärkung der europäischen Flugabwehr mit gut einem Dutzend Nato-Partnern, aber ohne Frankreich startete – mit den Systemen Arrow 3 aus Israel und Patriot aus den USA anstatt Mamba aus französisch-italienischer Entwicklung –, wurde in Paris als Gipfel der Unverschämtheit empfunden.
In Berlin – und nicht nur dort – löste wiederum Macrons Äußerung im Zusammenhang mit der amerikanischen Taiwan-Politik Unverständnis aus, „ein Verbündeter zu sein, heißt nicht, ein Vasall zu sein“. Franzosen hätten „das Recht, für uns selbst zu denken“.
Wenn die Deutschen für sich selbst denken, kommt eine Energiepolitik heraus, die man in Frankreich für mindestens fragwürdig hält. „Es ist weder für Deutschland noch für Europa gut, wenn Deutschland sich isoliert“, monierte Macron öffentlich, nachdem Berlin 2022 ohne Absprache ein 200 Milliarden Euro teures Hilfspaket gegen steigende Gas- und Strompreise beschlossen hatte. Auch andere Länder-Chefs hatten es kritisiert, weil sie sich solche Maßnahmen nicht leisten konnten und eine Wettbewerbsverzerrung fürchteten.
Die Liste ließe sich fortsetzen. Die Stärke des deutsch-französischen Tandems, Motors, Paars oder wie immer man es nennen mag, war immer, dass man sich auf einen Grundkonsens einigen konnte, obwohl die Positionen oft weit auseinander lagen. An diesem Mittelweg konnten sich die übrigen EU-Mitgliedstaaten orientieren. Es stimmt, dass kleinere EU-Staaten die Führungsrolle der beiden Partner nicht mehr automatisch akzeptieren. Aber wenn es darauf ankommt, sind sie meist doch froh um Führung aus Berlin und Paris.
Die Vorzeichen sind gerade nicht schlecht, wie es scheint. Macron dürfte etwas entspannt sein, weil Deutschland in die Rezession gerutscht ist, Frankreich aber trotz historisch hoher Schulden eine Herabstufung durch die Rating-Agentur S&P vermeiden konnte. Frankreichs Staatschef hat sogar seine bisher als unverrückbar geltende Ablehnung einer EU-Osterweiterung aufgegeben. Einen überzeugteren Europäer als ihn, das muss man sich in Berlin auch immer wieder vor Augen führen, wird es in Paris so schnell nicht geben. Also: Macht was draus. Es geht nicht um Leben und Tod. Aber um die Zukunft von ein paar hundert Millionen Europäern. Das sollte die Anstrengung wert sein.
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