Ungeachtet der starken Kritik von Verbraucherschützern will die EU-Kommission noch in diesem Jahr eine Einigung über das mit den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP erzielen. „Wir arbeiten so hart wie möglich daran“, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström bei einem EU-Ministertreffen in Brüssel.
Eine Vereinbarung könne es allerdings nur dann geben, wenn in ihr die roten Linien und Prioritäten der EU respektiert werden.
Die TTIP-Gespräche waren zuletzt durch das Bekanntwerden geheimer Verhandlungspapiere belastet worden. Verbraucher- und Umweltschützer werteten die Dokumente als weiteren Beleg dafür, dass durch das Abkommen europäische Standards gesenkt werden könnten. Die EU-Kommission und die Bundesregierung widersprechen dieser Sichtweise. Sie betonen, die EU werde keine Verwässerung von Standards akzeptieren.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ließ sich bei dem Treffen von Staatssekretär Matthias Machnig vertreten. Gabriel konnte nach Angaben eines Sprechers wegen Flugzeugproblemen nicht nach Brüssel reisen.
