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Türkei Neuwahlen am 1. November

Der Staatspräsident und AKP-Gründer setzt auf wieder eindeutige Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Die hatte es nach der Wahl im Juni nicht gegeben. Eine Koalitionsregierung würde seinen Einfluss mindern.

Recep Tayyip Quelle: REUTERS

Nur wenige Monate nach der Parlamentswahl Anfang Juni will der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Landsleute am 1. November erneut wählen lassen. Am Montag werde er mit dem Parlamentspräsidenten die weiteren Formalitäten regeln, sagte Erdogan am Freitag, nachdem die von ihm gegründete Partei AKP bereits vor Tagen ihre Bemühungen um die Bildung einer Koalitionsregierung eingestellt hatte.

Die AKP hatte im Juni erstmals seit 2002 ihre Parlamentsmehrheit verloren, insbesondere durch ein überraschend gutes Abschneiden der prokurdischen Partei HDZ mit 13,1 Prozent. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu führte erfolglos Koalitionsverhandlungen mit der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) und der nationalistischen MHP. Erdogan sagte am Freitag, er habe nicht die Absicht, einer anderen Partei den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen.

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„So Gott will wird es in der Türkei eine, wie ich es nennen möchte, Wiederholungswahl geben“, sagte Erdogan vor Journalisten. Bis dahin werde eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte führen. Es wird erwartet, dass Erdogan Davutoglu beauftragen wird, sie zu bilden. Eigentlich müssten dieser Regierung Mitglieder aller vier im Parlament vertretenen Parteien angehören. Zwei Parteien haben sich aber bereits gegen eine Mitwirkung ausgesprochen.

Für Erdogan bedeutete der Dämpfer für die AKP im Juni einen Rückschlag bei seinen Bestrebungen, das Präsidentenamt mit mehr Vollmachten auszustatten. Kritiker werfen ihm vor, deswegen von Anfang an eine Neuwahl favorisiert und die Gelegenheit ergriffen zu haben, nach dem mutmaßlichen IS-Anschlag in Suruc den Friedensprozess mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu beenden. Der neuen Gewalt sind seitdem auf beiden Seiten Dutzende von Menschen zum Opfer gefallen. Erdogans Gegner sagen, er wolle mit dem Kampf gegen die PKK Nationalisten für die AKP gewinnen und die prokurdische HDZ diskreditieren.

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