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TV-Duell Schulz vs. Juncker So ist Europa nicht zu retten

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Juncker und Schulz resignieren

Wer in Europa mitreden will
Jean-Claude Juncker Quelle: dapd
Martin Schulz Quelle: dpa
David McAllister Quelle: dpa
Rebecca Harms Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europa-Parlament, Rebecca Harms, ist die Spitzenkandidatin der deutschen Grünen für die Wahl zum Europa-Parlament im Mai. Die 57-Jährige setzte sich beim Parteitag der Grünen in Dresden mit 477 Stimmen gegen die weithin unbekannte Europa-Abgeordnete Franziska (Ska) Keller durch, die 248 Stimmen erhielt. Keller hatte ihre Kandidatur für den ersten Platz der deutschen Grünen bekanntgegeben, nachdem die 32-Jährige bei einer Internet-Abstimmung über die Spitzenkandidaten der europäischen Grünen überraschend mehr Stimmen als Harms erhalten hatte. "Mir ist sehr bewusst, dass ich schon weit über 30 bin, aber ich bin immer noch die Gorleben-Aktivistin und ich will immer noch die Welt verändern", schloss Harms ihre Bewerbungsrede unter Anspielung auf die Atomkraftgegner in der Region um das ursprünglich in Gorleben geplante Atommülllager. Quelle: dpa
Bernd Lucke Quelle: REUTERS
Alexander Graf Lambsdorff  Quelle: dpa
Guy Verhofstadt Quelle: REUTERS

So machten die Spitzenkandidaten den Zuschauern keine Hoffnung, dass es künftig nur noch einen Arbeitsplatz des Europäischen Parlaments geben werde. Frankreich werde niemals auf Straßburg als Sitz des Parlamentes verzichten, unterstrich Juncker. Die Frage, wie man die Pendelei der Abgeordneten, die den Steuerzahler 200 Millionen Euro im Jahr kostet, stoppen könne, stelle sich also nicht. Schade eigentlich.

Auch die Zahl der Kommissare werde weder unter Schulz noch unter Juncker gesenkt. Jedes Land werde auf seinen Mann im Gremium bestehen, waren sich die Kontrahenten einig. Schulz wolle sich lediglich dafür einsetzen, dass die Hälfte der 28 Jobs mit Frauen besetzt werde. Geld sparen lässt sich mit dieser Maßnahme natürlich nicht.

Apropos Geld: die Niedrigzinspolitik, verantwortet durch die Europäische Zentralbank, sei zwar ärgerlich. Da Mario Draghi mit seiner „klugen Politik“ (Martin Schulz) aber den Euro gerettet habe, wollte der SPD-Politiker dann doch keine zu große Kritik üben. Stattdessen wetterte er gegen böse Banken und Spekulanten.

Sperrklauseln zur Europawahl in den EU-Ländern

Nein, EU-skeptische Bürger wird das alles nicht überzeugen können. Mit den Mitteln, die Schulz und Juncker, vorstellten, ist Europa nicht zu retten. Vielleicht dann doch eher mit einer Idee, die Jean-Claude Juncker eher im Scherz formulierte. So schlug der Luxemburger vor, das Schengen-Abkommen für ein paar Wochen auszusetzen und Grenzkontrollen wieder einzuführen. Dann, so Juncker, würden die Menschen mal wieder erfahren, wie es sich anfühlt, in der Reise- und Bewegungsfreiheit beschränkt zu sein. Schnell würden EU-Bürger im wahrsten Sinne des Wortes wieder „an Grenzen stoßen“.

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Große Wählerwanderungen wird es nach dem TV-Duell, das eher eine TV-Duett war, nicht geben. Die absolute Mehrheit wird somit wohl keine der beiden großen Fraktionen im Europäischen Parlament erreichen. Egal, wer die Wahl gewinnt: Ein Partner wird benötigt. Die Sozialisten schielen auf die Grünen, die Konservativen auf die Liberalen. Geht es nach den Eindrücken aus dem TV-Duell wären aber Sozialisten und Konservative die perfekten Partner.

Die besten Freunde sind ihre beiden Spitzenkandidaten jedenfalls schon.

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