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Über Corona-Regeln gestolpert EU-Handelskommissar tritt zurück

Hogan hatte bei einem Heimatbesuch in Irland vom 31. Juli bis 22. August aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Quelle: AP

Es fing an mit einem illustren Dinner in einem Golfclub, bei dem mehr Menschen tafelten als in der Pandemie erlaubt: „Golfgate“ hat EU-Kommissar Hogan zu Fall gebracht - und seine Chefin von der Leyen in Schwierigkeiten.

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Neun Monate nach Amtsantritt muss EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen einen zentralen Posten neu besetzen: Handelskommissar Phil Hogan ist nach Verstößen gegen Corona-Regeln in seiner Heimat Irland zurückgetreten. Wer ihm nachfolgt und ob von der Leyen Aufgaben in ihrem Team neu verteilt, könnte bereits an diesem Donnerstag klarer werden. Der Posten ist deshalb so wichtig, weil die EU-Kommission für die Handelspolitik der 27 Staaten zuständig ist und Abkommen mit Partnern weltweit aushandelt.

Hogan hatte bei einem Heimatbesuch in Irland vom 31. Juli bis 22. August aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem illustren Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten - und damit mehr als zulässig. Auch wurde Hogan nach eigenen Angaben mit dem Handy am Steuer erwischt. Der 60-Jährige hatte sich tagelang verteidigt und Vorwürfe nur nach und nach eingeräumt. Als immer neue Details bekannt wurden, rückte nicht nur die irische Regierung von ihm ab, sondern auch von der Leyen.

Hogan begründete seinen Rücktritt in einer Erklärung vom Mittwochabend unter anderem so: „Es wurde immer klarer, dass die Kontroverse wegen meines jüngsten Besuchs in Irland von meiner Arbeit als EU-Kommissar ablenkte und meine Arbeit in den wichtigen nächsten Monaten untergraben würde.“ Er bedaure den Wirbel um seine Irland-Reise zutiefst und entschuldige sich für die gemachten Fehler. Er sei sich der Schwere der Pandemie bewusst und verstehe die Wut der Betroffenen, wenn Amtsträger die Standards nicht einhielten, erklärte er schriftlich.

In einem Interview des irischen Senders RTE gab er sich kämpferischer. „Ich bin selbst zurückgetreten“, sagte Hogan. Er habe nicht auf Anordnung von der Leyens gehandelt. „Das ist die richtige Entscheidung und ich bin damit glücklich.“ Zu seinem Verhalten sagte er: „Ich habe keine Gesetze gebrochen, ich habe keine Regeln gebrochen, aber ich habe die Richtlinien nicht befolgt.“

Die irische Regierung begrüßte Hogans Rücktritt. „Wir alle haben die Verantwortung, die öffentliche Gesundheit zu unterstützen und Richtlinien und Vorschriften einzuhalten“, heißt es in einer Mitteilung von Premierminister Micheal Martin. Irland darf nun einen neuen Kandidaten für die Kommission benennen, in der alle 27 Staaten vertreten sind. Ob die Person das Ressort Handel bekommt, ist von der Leyens Entscheidung.

Die Kommissionschefin hatte von Hogan bis Dienstagnachmittag eine ausführliche Stellungnahme eingefordert und diese dann akribisch geprüft. Als Widersprüche auftauchten, verlor sie offenbar die Geduld. Auf Hogans Rücktritt reagierte sie sehr knapp. „Ich respektiere seine Entscheidung“, erklärte von der Leyen. Er sei ein wertvolles und respektiertes Mitglied der Kommission gewesen. „Für seine Zukunft wünsche ich ihm alles Gute“, fügte sie hinzu.

Hogan von der Fine-Gael-Partei hatte sein Amt als EU-Handelskommissar am 1. Dezember angetreten. Zuvor war er in der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker für die EU-Agrarpolitik zuständig gewesen. Anfang der 1980er Jahre hatte der Ökonom vorübergehend den Bauernhof seiner Familie geführt, bevor er Parlamentsabgeordneter und später unter anderem Umweltminister wurde.

Hogan gilt als erfahrener und versierter Politiker und Verhandler. Zuletzt war der Ire sogar als möglicher neuer Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) im Gespräch. Weil sich die Neubesetzung des WTO-Posten verzögerte, verzichtete er dann allerdings auf eine Kandidatur.

Als Handelskommissar hatte Hogan zuletzt vor allem viel Zeit in das Projekt gesteckt, den Handelsstreit mit den USA beizulegen. So vereinbarte er mit Washington jüngst gegenseitige Zollerleichterungen. Kurz zuvor hatten die USA auf eine angedachte Verschärfung ihrer Strafzölle auf Produkte aus Deutschland und anderen EU-Staaten verzichtet.

Weiteres große Thema für Hogan waren das geplante Handelsabkommen der EU mit Großbritannien sowie eine grundlegende Überprüfung der aktuellen EU-Handelspolitik. Dabei sollte es auch um die Frage gehen, ob die EU die richtigen Instrumente hat, um sich vor unfairen Wettbewerbspraktiken zu schützen.

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