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Unklare Nachfolge Italiens Präsident Napolitano tritt zurück

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano dankt nach neun Jahren im Amt ab. In Rom beginnt damit ein Countdown: Spätestens in 15 Tagen muss die Wahlversammlung zusammenkommen. Der Wahlkampf dürfte heftig werden.

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Regierungschef Matteo Renzi hätte diesen Moment wohl gerne so lange wie möglich hinausgezögert - weil er ihn vor gewaltige Herausforderungen stellt: Der Rücktritt von Giorgio Napolitano. Der 89 Jahre alte Staatspräsident unterzeichnete am Vormittag im Studio alla Vetrata im ersten Stock des Quirinalspalasts in Rom, wo er sonst hohe Gäste empfängt, ein letztes Mal eine Urkunde: seine Abdankung.

Napolitano, der neun Jahre lang Staatspräsident war, dankt aus Altersgründen ab. Matteo Renzi steht nun unter Druck, einen Nachfolger zu präsentieren. Der wird in einem komplizierten Verfahren gewählt. Befürchtet wird, dass ein zäher Wahlprozess das sowieso schon krisengeplagte Land weiter lähmt. Napolitano war in den letzten Jahren eine zentrale Figur in der italienischen Politik und hatte in Krisenzeiten zwischen den zerstrittenen Parteien vermittelt.

Bis ein neues Staatsoberhaupt gefunden ist, übernimmt Senatspräsident Pietro Grasso die Funktion.
Napolitano war seit Mai 2006 im Amt und war in chaotischen politischen Zeiten der Krisenmanager. Er stand für Stabilität und war bei der Bildung mehrerer Regierungen entscheidend beteiligt - für die Bürger Italiens ist es daher ein besonderer Abschied.

Eigentlich wollte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben - doch nachdem zwei Kandidaten bei der Präsidentenwahl gescheitert waren, ließ er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden. Renzi hatte gewarnt, dass sich dieses Wahl-Debakel nicht wiederholen dürfe.

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    Der Präsident wird in Italien stets für eine Amtszeit von sieben Jahren in einer geheimen Wahl gewählt. Daran beteiligt sind insgesamt mehr als 1000 Vertreter aus dem Abgeordnetenhaus, dem Senat sowie aus den Regionen. Der Wahlprozess muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Rücktritt in Gang gesetzt werden. Bis ein neuer Präsident gewählt ist, wird Senatspräsident Pietro Grasso die Aufgaben des Staatsoberhauptes wahrnehmen.

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    Für die Wahl zum Staatspräsidenten müssen Kandidaten mindestens 50 Jahre alt sein. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Sieg notwendig. Im vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit. Es gibt keine Frist, bis wann ein neuer Präsident gewählt werden muss. Erwartet wird aber, dass bis Ende Februar ein neues Staatsoberhaupt gefunden ist. Oft wurde eine Präsidentenwahl in Italien für interne Machtkämpfe der Parteien benutzt und zog sich somit in die Länge.

    In Italien haben Präsidenten vor allem repräsentative Aufgaben. Aber sie haben auch die Macht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Sie können zudem ein Veto bei Gesetzen einlegen, die sie für verfassungswidrig halten.

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