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„Uns gehen nicht die Instrumente aus“ Draghi verteidigt sein Erbe – und gibt sich besorgt

EZB: Mario Draghi ist besorgt um die Folgen von Negativzinsen Quelle: REUTERS

Das Klassentreffen der EZB-Gemeinschaft nutzt Präsident Mario Draghi für einen Konter gegen seine Kritiker. Und er deutet an: Die Folgen negativer Zinsen bereiten der Europäischen Zentralbank Sorgen.

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Etwas mehr als ein halbes Jahr hat Mario Draghi noch an der Spitze der Europäischen Zentralbank, die ersten Abschiedsgeschenke bekommt der Italiener aber schon jetzt. Bei der ECB-Watchers-Konferenz, dem jährlichen Klassentreffen von Praktikern, Beobachtern und Analysten der Europäischen Zentralbank (EZB), übereichte der Wirtschaftsweise und Gastgeber Volker Wieland ihm eine Kopie des Denars, einer Münze aus dem Mittelalter. Es war der einzige Moment, an dem Draghi an diesem Morgen gelöst grinste.

In seiner halbstündigen Rede wirkte Draghi nüchtern, fokussiert, sachlich. Einen „Whatever-it-takes"-Moment wie im Jahr 2012, als Draghi mit seiner legendären Aussage die Finanzmärkte inmitten der Staatsschuldenkrise kalmierte, hatte ohnehin niemand erwartet. Einmal aber zeigte Draghi einen Anflug von Leidenschaft, kaum zufällig im letzten Satz: „Uns gehen mitnichten die Instrumente aus, um unser Mandat zu erfüllen.“

Blick in den Saal. Griff zum Manuskript. Rhetorischer Autopilot aus, Lächeln an. Draghi, Gesicht des Nullzinszeitalters, hatte seinen Punkt gemacht.

Dem Wirtschaftswissenschaftler aus Rom war die wachsende Kritik ja nicht entgangen. Stetig sind die Leitzinsen in Draghis siebeneinhalb Jahren an der EZB-Spitze gefallen, bis sie im März 2016 die Nulllinie erreicht haben. Dort werden sie über das Ende von Draghis Amtszeit Ende Oktober hinaus „bis mindestens Ende des Jahres“ verharren, wie der EZB-Rat auf seiner Sitzung Anfang März angekündigt hat.

Im Dezember hat die EZB das auf 2,6 Billionen Euro angewachsene Kaufprogramm für Staats- und Unternehmensanleihen verstetigt. Sie hat jüngst eine dritte Serie von Langfristkrediten aufgelegt, um ab September die Finanzierung vor allem der Banken aus Draghis Heimatland zu gewährleisten. Sie verlangt Strafzinsen, wenn Banken überschüssiges Geld bei der Notenbank parken. Trotzdem will sich die Inflation im Euroraum einfach nicht dem von der EZB angestrebtem Ziel von nahe zwei Prozent nähern.

Was also können Draghi und seine Kollegen tun, sollte die Konjunktur weiter lahmen?

Zu einer kraftvollen Botschaft setzte Draghi in Frankfurt nicht an. Stattdessen referierte er die konjunkturelle Großwetterlage („geringeres Wachstumstempo“) und den geldpolitischen Ausblick („gestiegene Risiken). Zwei Aspekte aber hob Draghi hervor.

Negativzinsen mit Nebenwirkungen

Zum einen betonte er, die geringere Rentabilität der Banken sei „keine unvermeidliche Folge negativer Zinssätze“. Entscheidend sei, das Verhältnis von Aufwand und Ertrag zu verbessern („cost-income ratio“), hohe IT-Investitionen zu tätigen und neue Ertragsquellen zu erschließen. Banken, die das beherzigt hätten, gehe es heute am besten.

„Falls notwendig“, ergänzte Draghi indes, „müssen wir über mögliche Maßnahmen nachdenken, die die günstigen Auswirkungen negativer Zinssätze für die Wirtschaft aufrechterhalten und zugleich etwaige Nebenwirkungen mildern können.“ Der Bankenindex Euro Stoxx Banks legte daraufhin am Vormittag leicht zu, auch der Euro zog an.

Ein Rätsel, so der Eindruck, bleibt für Draghi hingegen eine geldpolitische Anomalie. Die Löhne ziehen in etlichen Ländern und Branche stark an. „Die entscheidende Frage ist, warum sich das nicht längst in höheren Preisen niederschlägt.“ Eine unter Ökonomen immer intensiver geführte Debatte, der sich auch die Volkswirte der EZB widmen.

Ihr Ergebnis in Draghis Worten lautet: Der Link zwischen Lohnkosten und Inflation sei in der Eurozone weiterhin intakt. „Offenbar nehmen Unternehmen in der Eurozone geringere Margen in Kauf, um die gestiegenen Lohnkosten nicht an die Verbraucher weiterzureichen, während die Nachfrage sinkt“, so Draghis Diagnose.

Die unkonventionelle Geldpolitik unter seine Ägide, das hat der Italiener immer wieder betont, sei erfolgreich gewesen. Ihm bleibt nur zu hoffen, dass sich das Tun der EZB nicht eines Tages in ihr Gegenteil verkehrt. Der Denar, Draghis Geschenk, erlebte nach seiner Blüte als Zahlungsmittel einen enormen Wertverfall. Den Wert des Euro wollen Draghi und die EZB so stabil wie möglich halten, „whatever it takes“.

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