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Verdächtige Target-Salden Hans-Werner Sinn warnt vor Italien

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Target-Salden der Euro-Nordländer kaum erhöht


Auch die amtlichen Statistiken geben bisher keinen Anlass zu der Vermutung, dass sich die massiven Kapitalfluchtbewegungen aus den Süd- in die Nordländer, wie sie in den Hochzeiten der Krise stattfanden, nun wiederholen. Anders als damals haben sich die Target-Salden der Euro-Nordländer nämlich kaum erhöht. Für Deutschland trifft sogar das Gegenteil zu. Hatte die Bundesbank im Dezember 2013 noch einen positiven Saldo von rund 510 Milliarden Euro ausgewiesen, so schrumpfte dieser binnen eines Jahres auf 460 Milliarden Euro.

Die Frage ist also, wohin fließt das Geld, das aus Italien abgezogen wird? Lutz Karpowitz kann darauf jedoch noch keine Antwort geben: „Welches Land seinen Saldo deutlich verbessert hat, wissen wir derzeit leider noch nicht. Es scheint aber nicht das generelle Bild einer Kapitalflucht aus der Peripherie zu sein“.


Was hat die EU den Bürgern gebracht?
ReisefreiheitIn Europa verreisen, ohne an der Grenze den Pass vorzeigen zu müssen - das können mehr als 400 Millionen EU-Bürger. Basis dafür ist das Schengener Abkommen von 1985, dem inzwischen 26 Staaten - darunter Deutschland - angehören. Diese Länder kontrollieren Reisende an den Grenzen untereinander nur per Stichprobe oder bei Großereignissen. Zum Schengen-Raum gehören neben 22 EU-Ländern auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Die Landgrenzen des Areals sind mehr als 7700 Kilometer lang. Quelle: dpa
Glühlampen-VerbotEin von EU-Kritikern gern vorgebrachtes Argument ist das Verbot der geliebten Glühlampe. Doch stammt das Verbot nicht aus Brüssel, sondern nahm unter dem damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel im Jahr 2007 Gestalt an. Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel wollte sich als Vorreiter in Sachen Klimaschutz präsentieren und brachte die Idee beim EU-Gipfel ein, der es abnickte. Später winkte auch das Parlament den Vorstoß durch - die Kommission war dabei also vor allem ausführendes Organ, und keiner der Mitgliedsstaaten erhob Einspruch. Quelle: dpa
BankenkontrolleNie mehr sollen Banken mit riskanten Geschäften Europa an den Rande des Abgrunds bringen - so lautet die Lehre aus der Krise. Dafür sollen bessere Kontrollen sorgen. Von November 2014 an wird es eine zentrale Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) geben, die die 130 größten und wichtigsten Banken im Euroraum direkt überwacht. Von 2016 an greifen gemeinsame Regeln zur Sanierung und - im Notfall - Schließung von Banken („Single Resolution Mechanism“/SRM). Dies schützt die Sparer, weil im Fall der Schieflage einer Bank zunächst deren Aktionäre herangezogen werden. Die EU hat auch die Bonus-Zahlungen für Banker begrenzt. Quelle: dpa
Karamellbonbon-VerordnungDiese Verordnung ist eine Legende, allerdings eine besonders hartnäckige. Immer wieder wird dieses angebliche Zitat, in leicht abgewandelter Form, hervorgezaubert - etwa in einer Ausgabe des "Spiegel" von 1974: "Das Vaterunser hat 56 Wörter, die Zehn Gebote haben 297 und die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 300. Aber eine Verordnung der EWG-Kommission über den Import von Karamellen und Karamellprodukten zieht sich über 26.911 Wörter hin."Der Ausspruch wird Alwin Münchmeyer, dem damaligen Präsidenten des Bundesverbands deutscher Banken, zugeschrieben. Eine solche Karamell-Verordnung hat es jedoch nie gegeben. Das tut der Popularität des Ausspruchs aber keinen Abbruch, der immer wieder gern als Argument für das bürokratische Monstrum EU angeführt wird. Quelle: Fotolia
RoamingSeit Jahren macht die EU-Kommission Telekom-Anbietern Druck, die Preise beim Handy-Telefonieren im EU-Ausland zu senken. Seit 2007 sind diese Gebühren für Telefonate, SMS und mobiles Internet-Surfen laut EU-Kommission um mehr als 80 Prozent gesunken. Vom 1. Juli an dürfen abgehende Telefonate nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten - heute sind es 24 Cent (jeweils plus Mehrwertsteuer). Brüssel will Roaming-Gebühren in zwei bis drei Jahren vollständig abschaffen. Quelle: dpa
EurokriseDie Überwindung der Euro-Schuldenkrise gilt als große Gemeinschaftsleistung Europas. Seit 2010 haben die Euro-Staaten milliardenschwere Rettungsschirme (EFSF und ESM) gegründet, um Krisenstaaten finanziell unter die Arme zu greifen. Fünf Länder - neben Griechenland auch Irland, Portugal, Spanien und Zypern - erhielten Hilfspakete. Inzwischen hat sich die Lage gebessert. Die Anleger kaufen wieder Papiere der Krisenländer, weil sie wissen, dass die Europartner, allen voran Deutschland, hinter dem Euro stehen. Doch bei der Bewältigung der sozialen Folgen der Krise tut sich die EU schwer. Die Arbeitslosigkeit in Südeuropa ist hoch, fast jeder vierte ist in Spanien und Griechenland ohne Job. Bei Protesten machen enttäuschte Bürger die Sparpolitik der EU dafür verantwortlich. Quelle: dpa
ÖlkännchenBrüsseler Bürokraten werden regelmäßig beschuldigt, mit Verwaltungsschikanen das Leben der Bürger zu stören. Eine Niederlage erlitt die EU-Kommission im vergangenen Jahr mit Plänen, offene Ölkännchen in Restaurants zu verbieten. Auf den Tischen sollten nur noch Einweg-Ölflaschen stehen, damit Gäste an der Flasche das Öl erkennen konnten. Brüssel erntete Hohn und Spott und begrub die Pläne. Quelle: dpa

Ähnlich sieht es auch Phillip König vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. „Während der Krise haben wir eine massive Zunahme der Zentralbankfinanzierung an italienische Banken beobachten können. Die Banken kompensierten damit zu einem großen Teil private Kapitalabflüsse. Wenn man sich die Inanspruchnahme der Zentralbankkredite heute anschaut, sieht man, dass diese jedoch tendenziell weiter rückläufig sind.“ Während der Finanzkrise hatte die Banca d‘Italia Kredite in Höhe von rund 280 Milliarden Euro den Banken zur Verfügung gestellt, mittlerweile liegen diese aber bei nur noch 190 Milliarden Euro.


Neun Klischees über die EU – und die Wahrheit dahinter

Desgleichen stellt das DIW fest, dass die Leistungsbilanz Italiens seit 2013 wieder positiv geworden ist. Das heißt grob, dass das Land mehr Waren und Dienstleistungen exportierte als importierte. Hans-Werner Sinn hatte 2012 angemahnt, das Target-System sei ein unbegrenzter Überziehungskredit für die Euro-Südländer, die dadurch ihr Leistungsbilanzdefizit finanzieren könnten, ohne ökonomische Anpassungen oder Reformen vorzunehmen.
Ist also alles in Ordnung und der Anstieg nur eine Momentaufnahme, die sich in kurzer Zeit als irrelevant herausstellen wird?

Phillip König antwortet darauf: „Schwer zu sagen. Man will ja nicht den Teufel an die Wand malen. Interessant ist aber, dass im Oktober 2014 aus Italien rund 14 Milliarden ausländischer Papiere erworben wurden, während Ausländer italienische Papiere in Höhe von rund 3,5 Milliarden veräußerten“. Dies könnte die These von Hans-Werner Sinn stützen, dass Anleger damit begännen, Kapital aus Italien abzuziehen.


Europa



Es bleibt also spannend, ob nicht vielleicht doch Hans-Werner Sinn am Ende Recht behalten wird und eine neue Kapitalflucht aus Italien sowie noch anderer Krisenländer zu befürchten ist. Vieles wird sicherlich auch davon abhängen, wie die Griechenlandwahl am 25. Januar ausgeht. Sollten danach Anleger wieder anfangen, auf ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone zu spekulieren, könnte ein Kapitalabzug aus dem Süden an Dynamik gewinnen. Abgeschlossen scheint die Euro-Krise jedoch noch nicht zu sein.    

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