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Verfassungsänderung Frankreich will Terroristen Staatsbürgerschaft entziehen

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1000 Franzosen haben sich IS angeschlossen

Auf Grundlage des Ausnahmezustands können Innenministerium, Polizei oder Präfekturen zum Beispiel die Bewegungsfreiheit von Personen einschränken oder sogar Hausarreste verhängen. Auch Durchsuchungen ohne richterlichen Beschluss sind möglich. Nach jüngsten Angaben des Innenministeriums gab es seit November 2898 solcher Durchsuchungen.

„Die Bedrohung ist niemals so groß gewesen“, sagte Valls. Frankreich sei konfrontiert mit einem „Krieg gegen den Terrorismus, gegen den Dschihadismus, gegen den radikalen Islamismus“.

Der Premierminister nannte dazu Zahlen: Rund 1000 Franzosen hätten sich den Islamisten in Syrien und im Irak angeschlossen. Etwa 600 von ihnen seien noch immer dort, rund 150 ums Leben gekommen und 250 nach Frankreich zurückgekehrt. Viele Kämpfer für die Terrormiliz Islamischer Staat kämen aus Europa, nicht nur aus Frankreich oder Belgien. „Es ist bekannt, dass die Kämpfer oft nach Sprachen gruppiert werden, um zu trainieren und sich auf terroristische Anschläge vorzubereiten.“

Valls kündigte an, die geplante Verfassungsänderung solle vom 3. Februar an zunächst in der Nationalversammlung und anschließend im Senat diskutiert werden. Dabei zeigte er sich zuversichtlich, die notwendige Mehrheit von drei Fünfteln der Kongressmitglieder zu bekommen. „Ich habe Vertrauen in die Verantwortung der Regierungsmehrheit wie der Opposition“, sagte der Regierungschef.

Europa



Der mutmaßliche Terrorist von Lyon hat sich im Gefängnis erhängt. Der 35-jährige Yassin S. sei am Dienstagabend tot in seiner Zelle gefunden worden, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Gefängnisverwaltung von Fleury-Mérogis nahe Paris. Yassin S. war im Juni beim Versuch überwältigt worden, Gasbehälter in einem Werk für Industriegase zu sprengen. Zuvor hatte er im Werk seinen Chef getötet und enthauptet. Er gestand die Tat, leugnete jedoch einen islamistischen Hintergrund und sprach von einem Konflikt mit seinem Vorgesetzten und Eheproblemen.

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