Verteidigungsausgaben Danke für den Weckruf, Boris Johnson!

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson Quelle: REUTERS

Deutschland investierte auch nach Russlands Besetzung der Krim wenig in Verteidigung. Das muss sich ändern, wenn Europas Nachbar im Osten unberechenbarer wird. Ein Kommentar.

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Seit dem Brexit blicken die Deutschen mit einer gewissen Schadenfreude nach Großbritannien. Lastenwagenstaus vor den Häfen belächeln sie ebenso wie einen Premier Boris Johnson, der mitten im strengen Lockdown feuchtfröhliche Partys in Downing Street Number 10 gefeiert hat. Es entstand der Eindruck, das Land werde von einem Clown regiert.

Wenn es hart auf hart kommt, läuft Johnson jedoch zu großer Form auf. Das war bei der Impfstoffbestellung vor zwei Jahren so und zeigt sich nun in der schwersten sicherheitspolitischen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg erneut. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hielt Johnson eine Rede, die dem Ernst der Lage angemessen war.

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Er wies vor allem auf einen entscheidenden Punkt hin: Bis 2014 haben europäische Nato-Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben gekürzt und ihre Armeen geschrumpft – „schneller als es sicher oder weise“ war, wie er es formuliert. Haushaltsdisziplin hat in jenen Jahren den Blick auf die Bedrohung von außen verstellt.

Ohne Deutschland explizit anzusprechen, galt Johnsons Bemerkung dem wirtschaftsstärksten Land des Kontinents. Die große Koalition hat sich über Jahre dem Drängen der Nato widersetzt, zwei Prozent des Bundeshaushalts für Vereidigung auszugeben. Selbst nach Russlands Besetzung der Krim lagen in Deutschland die Verteidigungsausgaben in absoluten Zahlen niedriger als in Frankreich und Großbritannien.

Wenn Russland für Europa zum unberechenbaren Nachbarn wird, muss sich Deutschland seine Sicherheit mehr kosten lassen. Die Zeiten, in denen Berlin das Thema Sicherheit outsourcen konnte, sind definitiv vorbei.

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