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Vestager, Gentiloni und Co. Das sind von der Leyens wichtigste EU-Kommissare

„Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert“, sagte Ursula von der Leyen bei der Bekanntgabe ihrer künftigen Kommissarinnen und Kommissare. Quelle: REUTERS

Ursula von der Leyen hat ihre Aufstellung für die neue EU-Kommission in Brüssel präsentiert. Aus der Wirtschaft erhält die designierte Kommissionspräsidentin prompt Lob für die Auswahl ihrer Kommissare.

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Bei der Besetzung der Top-Jobs in der neuen EU-Kommission geht Präsidentin Ursula von der Leyen vor allem die Erwärmung der Erde und den digitalen Wandel an. Die Mega-Themen sollen federführend von den beiden erfahrenen Kommissaren Frans Timmermans und Margrethe Vestager betreut werden, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel bekanntgab. „Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert.“ Der Niederländer Timmermans werde einen europäischen „Grünen Deal“ koordinieren und die Klimapolitik leiten. Die Dänin Vestager werde Europa für das digitale Zeitalter fitmachen und gleichzeitig wie bislang das EU-Kartellamt führen.

Beide arbeiten als exekutive Vizepräsidenten, ebenso wie Valdis Dombrovskis, der den Zuschlag für das Querschnittsressort Wirtschaft bekommt. Der ehemalige Ministerpräsident von Lettland behält zudem seine Zuständigkeit für Finanzdienstleistungen. Direkt als Kommissar für die Wirtschaft verantwortlich wird Paolo Gentiloni. Der frühere italienische Ministerpräsident tritt damit die Nachfolge von Pierre Moscovici an. Das mächtige Handelsportfolio erhält der Ire Phil Hogan.

Von der Leyen stellte die Verteilung der Aufgaben in der 32.000 Mitarbeiter starken Behörde vor. Insgesamt zählt die Kommission 27 Mitglieder. Davon werden 13 Frauen und 14 Männer sein. Das vor dem EU-Austritt stehende Großbritannien nominierte keinen Vertreter. Das neue Führungspersonal muss noch als gesamtes Gremium vom EU-Parlament bestätigt werden. Im Juli wählten die Abgeordneten die Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen nur mit hauchdünner Mehrheit. Die Niedersächsin war zuvor von den EU-Staats- und Regierungschefs nach einem dreitägigen Marathongipfel als Nachfolgerin von Noch-Kommissionschef Jean-Claude Junker bestimmt worden. Die neue Kommission startet Anfang November.

Der Verband der deutschen Industrie BDI lobte die Personalwahl. „Die designierte Kommissionspräsidentin hat für die wirtschaftsrelevanten Ressorts profilierte und qualifizierte Kandidaten vorgeschlagen“, sagte BDI-Chef Joachim Lang.

Doch es gibt ein paar Wackelkandidaten: Als solche gelten beispielsweise der designierte polnische Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski sowie die für das Ressort Verkehr vorgesehene Rumänin Rovana Plumb. Gegen Wojciechowski laufen wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei Reisekostenabrechnungen während seiner Zeit im Europaparlament Ermittlungen der EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf. Gegen Plumb wird in ihrer Heimat wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs ermittelt.

Neben der geplanten Aufgabenverteilung kündigte von der Leyen auch den Aufbau einer Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt an. Die neue Fachabteilung soll in den Zuständigkeitsbereich der designierten EU-Binnenmarktkommissarin Sylvie Goulard aus Frankreich fallen.

Der Aufbau einer Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt gilt als Zeichen, dass von der Leyen die Pläne für eine echte europäische Verteidigungsunion weiter vorantreiben will. Das Vorhaben war im Dezember 2017 mit dem Beschluss für die Kooperationsplattform Pesco ins Leben gerufen worden und wird seit 2018 mit konkreten Projekten wie der Entwicklung von Drohnen mit Leben gefüllt. Ziel ist es, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedensmissionen in Afrika.

Die Ernennung von Timmermans und Vestager zu mächtigen „Exekutiv-Vizepräsidenten“ gilt auch als Zugeständnis ans Parlament. Timmermans und Vestager hatten sich bei der Europawahl selbst um die Spitze der EU-Kommission beworben. Stattdessen hatten die EU-Staats- und Regierungschefs dann aber überraschend die Christdemokratin von der Leyen als Präsidentin nominiert. In ihrem Bemühen um eine Mehrheit im Europaparlament hatte von der Leyen den Spitzenkandidaten der beiden anderen großen Fraktionen eine herausgehobene Rolle als Vizepräsidenten „auf Augenhöhe“ versprochen.

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