WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Volksabstimmung EU-Skeptiker gewinnen Referendum in Dänemark

Das dänische Volk hat entschieden: Die Mehrheit stimmte gegen die Übernahme bestimmter EU-Justizvorschriften. Für die Rechtspopulisten ist das ein Sieg.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
Kristian Thulesen Dahl freut sich über das Ergebnis des Referendums. Quelle: dpa

In Dänemark hat das Lager der EU-Skeptiker in einer Volksabstimmung einen Sieg errungen. Die Wähler sprachen sich mehrheitlich dagegen aus, bestimmte EU-Vorschriften im Justizbereich zu übernehmen. 53,1 Prozent votierten mit Nein, 46,9 Prozent mit Ja, wie die Auszählung aller Stimmen ergab. Die Wahlbeteiligung lag mit 72 Prozent überraschend hoch.

Konkret ging es um Gesetze, die für einen Verbleib des Königreiches in der Polizeibehörde Europol nötig wären. Die Regierung und die oppositionellen Sozialdemokraten hatten dafür geworben. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei warnte dagegen davor, die Souveränität über wichtige Sicherheitsfragen nach Brüssel abzugeben.

Wo die glücklichsten Menschen wohnen
Platz 30 - BulgarienGleich drei Ränge abwärts ging es für Bulgarien. Die Bulgaren erreichen auf der Skala von 0 ("überhaupt nicht zufrieden") bis 10 ("sehr zufrieden") gerade mal 3,7 Punkte. Damit ist das Land am Schwarzen Meer das Schlusslicht im "Deutsche Post Glücksatlas 2014".
Platz 29 - GriechenlandFür Griechenland ging es im Vergleich zum Vorjahr immerhin einen Platz nach oben. Der Glücks-Index liegt ebenfalls bei 3,7. Quelle: dpa
Platz 28 - PortugalMit einem Lebenszufriedenheitsindex von 3,8 bildet Portugal eines der Schlusslichter des Rankings. Portugiesen, Griechen und Bulgaren sind damit die unglücklichsten Europäer. Quelle: dpa
Platz 27 - RusslandVon Rang 28 auf Rang 27 kletterte Russland empor. Mit einem Wert von 4,2 sind die Russen aber trotzdem immer noch ziemliche unzufrieden. Quelle: dpa
Platz 26 - RumänienIm Vergleich zum Vorjahr ging es für Rumänien um einen Platz nach oben. Der Lebenszufriedenheitsindex liegt bei 4,5. An dieser Stelle überspringen wir einige Plätze und gelangen direkt zu den deutlich zufriedeneren Ländern... Quelle: dpa
Platz 15 - PolenDie Polen erreichen einen Lebenszufriedenheitswert von 6,1 von zehn möglichen Punkten. Quelle: dpa
Platz 14 - TschechienZwei Plätze aufwärts ging es mit der Lebenszufriedenheit der Tschechen: 6,3 . Quelle: dpa

Volkspartei-Chef Kristian Dahl Thulesen sagte nach der Abstimmung: "Die Dänen wissen: Wenn man die Dinge Brüssel überlässt, ist man zu großen Teilen einem untransparenten System ausgeliefert, in dem wir viel von unserer Demokratie verlieren." Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen hingegen äußerte sich gelassen. "Ich betrachte dies nicht als Rückschritt", sagte er zum Ausgang des Volksentscheids. "Der Grund, weshalb die Dänen unsere Vorschläge abgelehnt haben, ist wahrscheinlich, dass es dieses Gefühl der Unsicherheit gibt, weil Europa derzeit mit anderen großen Problemen konfrontiert ist, die wir nicht gelöst haben."

Die Abstimmung wird auch in Großbritannien aufmerksam verfolgt, wo ein Referendum über einen Verbleib in der EU ansteht. Dänemark, Großbritannien und Irland hatten Anfang der 1990er Jahre das Zugeständnis erhalten, zumindest im Bereich der Justiz- und Innenpolitik bei der europäischen Integration außen vor zu bleiben.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%