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Vorbild ist Syriza “Podemos”  will in Spanien den Machtwechsel

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Keine Alternative zum Sparkurs

Der spanische Soziologie-Professor Bernabé Sarabia glaubt jedoch, dass die antideutsche Stimmung in Europa menschlich ist: “Wenn es dir schlecht geht, dann neidet man den, dem es gut geht.” Sarabia, dessen Mutter Deutsche war, ist zwar auch zur Demo von “Podemos” gegangen am Samstag, aber er glaubt, dass Merkels führende Hand notwendig ist in der aktuellen Krisensituation: “Wir brauchen das deutsche Selbstbewusstsein, wir brauchen sogar mehr deutsche Identität und wir alle brauchen Europa. Es geht uns allen besser mit Europa.”

Spanien plant eine Steuerreform

Dennoch: Immer mehr Spanier, Portugiesen, Griechen und auch Italiener werfen den Deutschen Hegemonie und wenig Solidarität vor, weil man sich nicht auf weitere Schuldenerlasse einlassen wolle, “obwohl man den Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg doch auch Schulden erlassen habe”, das ist auch der populistische Slogan von “Podemos”. “Dieser  Vergleich ist völlig sinnlos und Deutschland als Ursache des eigenen Übels anzusehen noch viel mehr”, sagt Javier Morillas, Wirtschaftsprofessor an der Universität San Pablo CEU in Madrid. Für ihn gibt es keine Alternative zum von den Deutschen geforderten Sparkurs: “Aus der Schuldenspirale kommt man nur raus, wenn man weniger ausgibt und gleichzeitig versucht, die Einnahmen zu erhöhen. Spanien hat das gemacht und deswegen wachsen wir wieder langsam. Andere Länder haben einfach nicht ihre Hausaufgaben gemacht und suchen jetzt Schuldige.”

"Podemos" bei fast allen Wahl-Prognosen vorne

Aber auch wenn es Spanien wieder etwas besser geht, die Wirtschaft in diesem Jahr sogar um 2,5 Prozent zulegen soll, empören sich immer noch viele Spanier wie der 16jährige Bernat über die sozialen Ungerechtigkeiten zwischen Eliten und dem Rest der Gesellschaft, die niedrigen Gehälter für junge Akademiker und die enorme Schatten- und Vetternwirtschaft: “Ich kann mich nicht mit allem identifizieren, was “Podemos” propagiert. Ich bin nur auf der Suche nach einer Partei, wo Leistung wieder gerecht bezahlt wird und nicht Networking. “Podemos” scheint mir die einzige Partei zu sein, die mit diesem Übel der spanischen Gesellschaft aufräumen will, genauso wie Syriza in Griechenland.”

Was hat die EU den Bürgern gebracht?
ReisefreiheitIn Europa verreisen, ohne an der Grenze den Pass vorzeigen zu müssen - das können mehr als 400 Millionen EU-Bürger. Basis dafür ist das Schengener Abkommen von 1985, dem inzwischen 26 Staaten - darunter Deutschland - angehören. Diese Länder kontrollieren Reisende an den Grenzen untereinander nur per Stichprobe oder bei Großereignissen. Zum Schengen-Raum gehören neben 22 EU-Ländern auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Die Landgrenzen des Areals sind mehr als 7700 Kilometer lang. Quelle: dpa
Glühlampen-VerbotEin von EU-Kritikern gern vorgebrachtes Argument ist das Verbot der geliebten Glühlampe. Doch stammt das Verbot nicht aus Brüssel, sondern nahm unter dem damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel im Jahr 2007 Gestalt an. Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel wollte sich als Vorreiter in Sachen Klimaschutz präsentieren und brachte die Idee beim EU-Gipfel ein, der es abnickte. Später winkte auch das Parlament den Vorstoß durch - die Kommission war dabei also vor allem ausführendes Organ, und keiner der Mitgliedsstaaten erhob Einspruch. Quelle: dpa
BankenkontrolleNie mehr sollen Banken mit riskanten Geschäften Europa an den Rande des Abgrunds bringen - so lautet die Lehre aus der Krise. Dafür sollen bessere Kontrollen sorgen. Von November 2014 an wird es eine zentrale Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) geben, die die 130 größten und wichtigsten Banken im Euroraum direkt überwacht. Von 2016 an greifen gemeinsame Regeln zur Sanierung und - im Notfall - Schließung von Banken („Single Resolution Mechanism“/SRM). Dies schützt die Sparer, weil im Fall der Schieflage einer Bank zunächst deren Aktionäre herangezogen werden. Die EU hat auch die Bonus-Zahlungen für Banker begrenzt. Quelle: dpa
Karamellbonbon-VerordnungDiese Verordnung ist eine Legende, allerdings eine besonders hartnäckige. Immer wieder wird dieses angebliche Zitat, in leicht abgewandelter Form, hervorgezaubert - etwa in einer Ausgabe des "Spiegel" von 1974: "Das Vaterunser hat 56 Wörter, die Zehn Gebote haben 297 und die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 300. Aber eine Verordnung der EWG-Kommission über den Import von Karamellen und Karamellprodukten zieht sich über 26.911 Wörter hin."Der Ausspruch wird Alwin Münchmeyer, dem damaligen Präsidenten des Bundesverbands deutscher Banken, zugeschrieben. Eine solche Karamell-Verordnung hat es jedoch nie gegeben. Das tut der Popularität des Ausspruchs aber keinen Abbruch, der immer wieder gern als Argument für das bürokratische Monstrum EU angeführt wird. Quelle: Fotolia
RoamingSeit Jahren macht die EU-Kommission Telekom-Anbietern Druck, die Preise beim Handy-Telefonieren im EU-Ausland zu senken. Seit 2007 sind diese Gebühren für Telefonate, SMS und mobiles Internet-Surfen laut EU-Kommission um mehr als 80 Prozent gesunken. Vom 1. Juli an dürfen abgehende Telefonate nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten - heute sind es 24 Cent (jeweils plus Mehrwertsteuer). Brüssel will Roaming-Gebühren in zwei bis drei Jahren vollständig abschaffen. Quelle: dpa
EurokriseDie Überwindung der Euro-Schuldenkrise gilt als große Gemeinschaftsleistung Europas. Seit 2010 haben die Euro-Staaten milliardenschwere Rettungsschirme (EFSF und ESM) gegründet, um Krisenstaaten finanziell unter die Arme zu greifen. Fünf Länder - neben Griechenland auch Irland, Portugal, Spanien und Zypern - erhielten Hilfspakete. Inzwischen hat sich die Lage gebessert. Die Anleger kaufen wieder Papiere der Krisenländer, weil sie wissen, dass die Europartner, allen voran Deutschland, hinter dem Euro stehen. Doch bei der Bewältigung der sozialen Folgen der Krise tut sich die EU schwer. Die Arbeitslosigkeit in Südeuropa ist hoch, fast jeder vierte ist in Spanien und Griechenland ohne Job. Bei Protesten machen enttäuschte Bürger die Sparpolitik der EU dafür verantwortlich. Quelle: dpa
ÖlkännchenBrüsseler Bürokraten werden regelmäßig beschuldigt, mit Verwaltungsschikanen das Leben der Bürger zu stören. Eine Niederlage erlitt die EU-Kommission im vergangenen Jahr mit Plänen, offene Ölkännchen in Restaurants zu verbieten. Auf den Tischen sollten nur noch Einweg-Ölflaschen stehen, damit Gäste an der Flasche das Öl erkennen konnten. Brüssel erntete Hohn und Spott und begrub die Pläne. Quelle: dpa

Aber in den vergangenen Wochen, in denen “Podemos” auch wegen der Wahlen in Griechenland ein nie da gewesenes Internationales Medieninteresse, auch in Deutschland genossen hat, kommen immer weniger Lösungen auf den Tisch, stattdessen wird die Partei, die erst im vergangenen Jahr gegründet wurde, immer populistischer und damit noch erfolgreicher: Fast alle Wahl-Prognosen sehen die Newcomer-Partei vorne bei den kommenden Parlamentswahlen, vorher stehen noch regionale und kommunale Wahlen an, wo “Podemos” sich bereits beweisen kann.

Das Erfolgsrezept der Partei: Weniger das Programm, sondern die medialen Fähigkeiten von Pablo Iglesias, die auch bisher weitgehend wenig politisierte spanische Jugend ansprechen: “Er hört zu, argumentiert vernünftig und schreit nicht, wie es hier üblich ist, in den Talkrunden. Man merkt, dass er Ahnung hat”, sagt Bernat.

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