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Wahlen 2017 Europa droht ein düsteres Jahr

In den wichtigsten Ländern der Europäischen Union werden neue Regierungen gewählt. Ob in Frankreich, Italien oder Deutschland: Überall schwingt sich eine neue Rechte auf. Es droht ein europäisches Schicksalsjahr.

Düstere Aussichten? In den wichtigsten EU-Ländern werden in 2017 neue Regierungen gewählt. Quelle: WirtschaftsWoche

Wie hältst du es mit dem rechten Populismus? Das ist die politische Gretchenfrage unserer Zeit. Wie adressiert man das „Aufbegehren“ von Zurückgebliebenen (wie es der Soziologe Oliver Nachtwey nennt)? Vielleicht muss man zunächst noch einen Schritt zurückgehen und eine andere Frage voranstellen: Wer sind diese Menschen, von denen sich viele um die neue Rechte scharen?

Glaubt man der Wissenschaft, dann speist sich der Zuspruch nicht so sehr aus Stimmen von Habenichtsen. Sondern aus etwas, das tiefer geht: einem Gefühl des Abgehängtseins, keineswegs nur ökonomischer Natur, und des Unwillens, das als Fortschritt zu teilen, was von mit Argwohn betrachteten Eliten als Fortschritt deklariert wird.

Wer die neuen Köpfe, die Trumps, Le Pens, Wilders, Farages, Petrys dieser Welt wählt, fühlt sich zurückgelassen oder will ihn nicht, diesen immerwährenden Fortschritt der Gesellschaft. Mit anderen Worten: It’s the society, stupid.

Trump ist dann kein amerikanisches Problem, der Brexit kein rein britisches Menetekel. Hier bricht sich etwas Machtvolleres Bahn. Etwas, dass sich anschickt, 2017 halb Europa zu verändern. Vielleicht sogar den ganzen Kontinent.

In Frankreich wird ein neuer Präsident (oder eine Präsidentin) gewählt. In den Niederlanden und Deutschland ein neues Parlament. Die Italiener stehen vor Neuwahlen, womöglich auch Spanien. Überall buhlt die neue Rechte um Aufmerksamkeit, die sich um Konventionen und Gepflogenheiten wenig schert, die das Nationale wieder en vogue macht, aufrührt und giftet.

Was bedeutet das für Deutschland und seine Partner? Was für die Europäische Union? Ein Ausblick auf die möglichen Weg- und Wendemarken eines Schicksalsjahrs.

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