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Warnung vor Turbulenzen EU-Wirtschaftskommissar Moscovici in Athen

Alarmglocken für die Griechen: Die eigentlich formelle Wahl eines Staatspräsidenten droht das Land in die Krise zu stürzen. EU und Notenbank warnen vor dramatischen Entwicklungen.

Griechenland ist am schlechtesten in die EU integriert
Mann mit griechischer Flagge Quelle: dapd
Blick auf Warschau Quelle: dpa
Blick auf Riga Quelle: dpa
Blick auf das ungarische Parlament Quelle: dpa
Platz in Vilnius, Litauen Quelle: AP
Ein Mädchen winkt mit der schwedischen Flagge Quelle: dpa
Urmas Paet und Frank-Walter Steinmeier Quelle: dpa

Zwei Tage vor der Präsidentenwahl in Griechenland haben der EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici und der griechische Notenbankchef Ioannis Stournaras vor Turbulenzen gewarnt, die das Land wieder in die Krise stürzen könnten. Moscovici charakterisierte die Vorschläge einiger griechischer linker Politiker, die Schulden des Landes nicht zu zahlen, als „selbstmörderisch“. Notenbankchef Stournaras rief die Politiker des Landes auf, sich zu verständigen. Anderenfalls könnte es „irreparable Schäden“ für Griechenland geben.

Stournaras warnte weiter, die Liquidität an den griechischen Märkten werde geringer. Es bestehe zudem die Gefahr, dass das Wirtschaftswachstum wieder abflaue. Moscovici traf sich mit Regierungschef Antonis Samaras und Finanzminister Gikas Hardouvelis. Im Mittelpunkt seiner Gespräche stand die vorbeugende Kreditlinie, die Griechenland helfen würde, 2015 langsam aus der Finanzkrise heraus zu kommen. Es wäre „schade“, wenn Griechenland nach all den Bemühungen seiner Bürger sich wieder mit dem „Grexit“ (Austritt aus der Eurozone) konfrontieren müsste, sagte Moscovici nach dem Treffen.

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Der Grund für die Verunsicherung: Das griechische Parlament muss in den kommenden Tagen einen neuen Staatspräsidenten wählen. Es sind drei Wahlgänge am 17., 23. und am 29. Dezember vorgesehen. Sollte der bislang einzige Kandidat, der konservative Politiker Stavros Dimas nicht die nötige Mehrheit von jeweils 200 Stimmen (am 17. und 23. Dezember) oder 180 Stimmen am 29. Dezember erhalten, sind vorgezogene Parlamentswahlen vorgeschrieben. Umfragen zeigen, dass dann die Koalitionsregierung unter Samaras abgewählt werden könnte. Demoskopen sehen als Sieger das Linksbündnis von Alexis Tsipras. Dieser hat sich die Abschaffung des Sparprogramms sowie einen Schuldenschnitt auf die Fahnen geschrieben.

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