Was der Sturz der Regierung bedeutet Quo vadis, Portugal?

Es ist das Ende einer Ära: Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hat das frühere Krisenland mit harter Spar-Hand stabilisiert. Aber das ging den meisten Portugiesen zu weit. Nun wurde er gestürzt - und Portugal steht eine ungewisse Zukunft bevor.

Demonstranten vor dem portugiesischen Parlament in Lissabon am Dienstag. Quelle: dpa

Die Laudatio hatte den Charakter einer Grabrede. Als der Verband deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) vorige Woche dem portugiesischen Außenminister Rui Machete stellvertretend mit der "Goldenen Victoria" für ein "überzeugendes Beispiel für den erfolgreich gemeisterten Weg aus der Finanzkrise" ehrte und EU-Kommissar Günther Oettinger die Lobrede hielt, da waren die Tage der konservativen Regierung in Lissabon bereits gezählt. AmDienstagabend stimmte die Mehrheit der Parlamentarier für ihre Ablösung.

Dem viel gepriesenen Musterschüler unter den europäischen Krisenstaaten steht damit eine ungewisse Zukunft bevor. Manche fürchten sogar ein "zweites Griechenland". 123 Abgeordnete der Sozialisten, Kommunisten, des marxistisch orientierten Linksblocks und der Grünen sprachen der Regierung unter Führung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho wie angekündigt das Misstrauen aus. "Portugal braucht eine andere Regierung", begründete Sozialistenführer António Costa das Votum.

Diesen Wunsch hätten die Bürger nach vier Jahren strenger Sparpolitik bei der Parlamentswahl am 4. Oktober deutlich zum Ausdruck gebracht. "Das müssen wir respektieren und umsetzen. Das Programm, das die Regierung uns vorgestellt hat, spiegelt diesen Willen zum Wechsel nicht wider", sagte Costa. Sie wolle vielmehr weiterhin im Widerspruch zur Verfassung den Sozialstaat aufs Spiel setzen. Tatsächlich hatte die konservative Koalition bei der Wahl die meisten Stimmen erhalten. Sie hatte aber mit 38 Prozent die absolute Mehrheit verfehlt und damit die Quittung für ihr Reformprogramm der vergangenen vier Jahre erhalten.

Was Sie noch nicht über Portugal wussten
Der Name Portugal ist von „Portus Cale“ (Lateinisch „Portus“ = Hafen) abgeleitet. So nannten die Römer die heute als Porto bekannte Hafenstadt im Norden des Landes, die griechische Händler zuvor „Kalos“ (schön) genannt hatten. Im Mittelalter wurde Portus Cale zu Portucale, später Portugale, und bezeichnete zunächst nur den Norden des Landes. Quelle: dpa
Im frühen 16. Jahrhundert teilten Portugal und Spanien mit den Verträgen von Tordesillas (1494) und Saragossa (1529) die gesamte außereuropäische Welt zwischen sich auf. Von Portugals Kolonialreich, zu dem Brasilien, Mocambique und Angolas gehörten, sind nur noch die Azoren und Madeira übrig - und das Portugiesische als Weltsprache.  Quelle: dapd
1678 tauchte erstmals die Bezeichnung „Porto“ für Weine aus dem Dourotal auf. Aufgrund steigender Nachfrage in England nach Wein importierten englische Kaufleute gegen Ende des 17. Jahrhunderts mehr Portwein, da Frankreichs Weine kriegsbedingt nicht verfügbar waren. In einem Klöster sollen englische Kaufleute den sogenannten „Priest-Port“ entdeckt haben. Der Trick der Mönche bestand darin, dem Wein während der Gärung Neutralalkohol hinzuzufügen, wodurch der Gärprozess gestoppt wird. Der nicht vergorene Restzucker der Trauben verleiht dem Portwein seine berühmte Süße. Quelle: KNA
Der extrem gestiegene Portwein-Export führte zu einem Qualitätseinbruch. 1756 ließ Portugals Premierminister Marquês de Pombal daher eine Gesellschaft zur Garantie von Qualitätskriterien gründen, eine Art des regionalen Qualitätssiegels. Die Weinberge im Douro-Tal wurden in sechs Klassen eingeteilt, nach den Kategorien Klima, Boden, Hangneigung, Meereshöhe, Ertragsmenge sowie Alter der Rebstöcke. Quelle: dpa/dpaweb
Portugals Bürokratie ist berüchtigt. So wird zum Beispiel der Salzgehalt des Brotes auf maximal 1,4 g Salz pro 100 g Brot festgelegt. Für das Gesetz hatten sich auch Ärzte stark gemacht. Frühstückscerealien wie Müsli sind davon nicht betroffen. Der Weltgesundheitsbehörde (WHO) zufolge wird in Portugal das Doppelte der empfohlenen Salzmenge konsumiert. Quelle: dpa/dpaweb
Der Export des Portweins nach England führte zum Import des Fußballs aus England. Es war nämlich ein mit England verbundener Weinhändler namens António Nicolau d'Almeida, der 1893 den F.C. Porto gründete - bis heute eine nationale und internationale Größe im Fußball. Almeidas Frau war übrigens keine Freundin des Sports. Sie brachte ihren Mann dazu, sein Engagement bald wieder zu beenden. Quelle: dapd
Seit den 1970er Jahren heißen einige Straßenzüge in der Hamburger Neustadt „Portugiesenviertel“. Ursprünglich ein günstiges Wohnviertel für portugiesische Gastarbeiter ist es heute vor allem bei Touristen und Büroangestellten der angrenzenden Viertel  wegen seiner portugiesischen Cafés und Restaurants beliebt. Die Zahl portugiesisch-stämmiger Einwohner geht seit Jahren zurück. Quelle: dpa/dpaweb

Großer Gewinner war der Linksblock, der seinen Stimmenanteil auf zehn Prozent verdoppelte. Die Sozialisten kamen auf 32 Prozent. Das Zweckbündnis der vier linksgerichteten Parteien, die bisher nie zusammengearbeitet haben und zum Teil höchst unterschiedliche politische Ziele verfolgen, stellt 122 der 230 Parlamentsabgeordneten. Sie wollen nun selbst an die Macht und zahlreiche Reformen wieder zurückdrehen. In seiner Rede im Parlament sprach Costa selbst die wunden Punkte an, die in Brüssel und den Hauptstädten so mancher EU-Partner die Sorge vor chaotischen Verhältnissen unter einer Linksregierung in Lissabon schüren.

Mitgliedschaft in der Euro-Zone ein Zankapfel

"Es ist möglich, das Einkommen der Familien zu steigern, ohne dass wir die Meinung über die Nato-Mitgliedschaft teilen. Es ist möglich, die Mittelklasse aus dem steuerlichen Würgegriff zu befreien, auch wenn wir unterschiedliche Ansichten über die Verstaatlichung des Energiesektors haben. Es ist möglich, den Sozialstaat zu verteidigen, obwohl wir divergierende Meinungen über die Mitgliedschaft in der Euro-Zone haben. Es ist möglich, Arbeitslosigkeit und Niedriglöhne zu bekämpfen, auch wenn wir verschieden über die EU denken. Und es ist möglich, dass wir viel gemeinsam machen, indem wir Respekt für die unterschiedlichen Programme zeigen, die jede einzelne Partei hat."

So benehmen Sie sich in Portugal richtig

Vor allem wegen der feindlichen Einstellung von Kommunisten und Linksblock zu Euro und Nato-Mitgliedschaft hatte Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva sich ursprünglich geweigert, den bei der Parlamentswahl zweitplatzierten Sozialisten den Auftrag zur Regierungsbildung unter Einschluss der beiden anderen Parteien zu erteilen. "In den 40 Jahren der Demokratie hatte Portugal niemals eine Regierung, die von anti-europäischen politischen Kräften abhing, sagte Cavaco Silva vor wenigen Tagen in einer Fernsehansprache.

"Außerhalb der Europäischen Union und des Euro wäre die Zukunft Portugals katastrophal", fügte er fast flehentlich hinzu. Außerdem war er mit Regierungschef und Parteifreund Passos Coelho einer Meinung, dass eine Kehrtwende in der Reformpolitik fatale Auswirkungen haben könnte.

„Es ist meine Pflicht, alles in meiner Macht stehende zu tun, um sicherzustellen, dass keine falschen Signale an die Finanzinstitutionen, Investoren und Märkte geschickt werden," sagte Cavaco Silva. "Dies könnte das Vertrauen und die Glaubwürdigkeit zunichte machen, die das Land mit großer Mühe zurückgewonnen hat.“

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%