Wer sitzt beim Brexit am Steuer? May geht in Florenz in die Offensive

Ist die britische Regierung ein „Nest singender Vögel“ oder eher eine Schlangengrube? Der Kampf um Macht und den richtigen Kurs beim Brexit hält an. Vielleicht könnte Mays Grundsatzrede eine Wende bringen.

Theresa May Quelle: AP

Wäre Großbritannien ein Auto und der Brexit das Ziel, würde es dann vom Fahrersitz oder von der Rückbank aus gelenkt? Was klingt wie der Anfang eines schlechten Witzes ist tatsächlich eine Frage, die sich viele Briten in den vergangenen Tagen gestellt haben. Der Fahrer auf der Rücksitzbank ist Außenminister Boris Johnson. Am Steuer sitzen sollte eigentlich Premierministerin Theresa May, doch so genau weiß das keiner mehr.

Vor ihrer groß angekündigten Brexit-Rede in Florenz an diesem Freitag hatte Johnson voriges Wochenende seine Vision für den EU-Austritt vorgelegt und May damit düpiert. Der Gastbeitrag in der konservativen Tageszeitung „Daily Telegraph“ wurde als Herausforderung an die Regierungschefin gewertet. May gilt seit der schiefgelaufenen Parlamentswahl im Juni als angezählt. Doch plötzlich schlug Johnson wieder sanfte Töne an: Die Regierung sei sich in Sachen Brexit einig wie ein „Nest singender Vögel“, zwitscherte er.

Ein „Nest singender Vögel“? Brexit und der Machtkampf in der Regierung wirken doch eher wie das Gewühle in einer Schlangengrube. Wird May den Parteitag der Konservativen im Oktober überhaupt als Partei- und Regierungschefin überleben, fragen britische Medien. Geschlossenes Auftreten sieht anders aus. Auch deshalb wird Mays Grundsatzrede zum Brexit mit Spannung erwartet.

Medien spekulierten, May wolle finanzielle Zugeständnisse an die EU machen, um die schleppenden Brexit-Verhandlungen mit Brüssel vor der nächsten Runde kommende Woche zu beleben. Die „Financial Times“ nannte eine Summe von 20 Milliarden Euro. So viel zahlt Großbritannien in etwa für zwei Jahre an Netto-Mitgliedsbeiträgen an die EU. Brüssel fordert aber bis zu 100 Milliarden Euro, und zwar für gemeinsam eingegangene EU-Finanzverpflichtungen wie Pensionslasten.

Johnson hat zwar vage in Aussicht gestellt, alte Pflichten zu erfüllen. Zahlungen für den freien Zugang zum EU-Binnenmarkt lehnte er in seinem Artikel aber ab. Was die Beteiligten mit ihren Andeutungen und gestreuten Informationen jeweils genau meinen, bleibt nebulös. Aber in jedem Fall dürfte neuer Ärger drohen.

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