Wirtschaft im Weitwinkel

Warum Italiens Banken für uns alle zum Problem werden können

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Schwache Banken müssen weg

Eigentlich wollte man die Verbindung zwischen Banken und Staatshilfe beenden. Extra hierfür wurde ja die Bankenunion gegründet. Hier wurde genau die Reihenfolge festgelegt, in der Investoren bei der wirtschaftlichen Schieflage einer Bank in Anspruch genommen werden. Der Fall Italien zeigt jedoch, dass die Regierungen die Regeln der Bankenunion und die damit verbundene Beteiligung der Gläubiger und Investoren an Verlusten von Banken eigentlich gar nicht anwenden wollen. Sie befürchten, dass nach einem möglichen Bail-in der Bankensektor unter noch größeren Druck kommt. Da überrascht es nicht, dass die italienische Regierung lieber den Status quo fortschreiben und mit staatlichen Hilfen den Banken beistehen möchte, statt eine Bereinigung voranzutreiben.

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von Saskia Littmann

Die Folgen einer solchen Politik konnte man in der Vergangenheit bereits öfter beobachten. Schwache Banken bleiben bestehen, ohne noch einen nennenswerten Nutzen für die Volkswirtschaft zu leisten. Jedoch werden damit die Marktanteile auch nicht frei und eigentlich wirtschaftlich gesunde Banken können nur sehr schwierig expandieren. Die staatlich subventionierten Geschäftsmodelle können, trotz aller strukturellen Schwächen, durch günstige Preise den Wettbewerbsdruck sogar vergrößern. Somit sollte man bei dieser Entwicklung nicht auf eine Gesundung des italienischen Bankensektors hoffen - bleiben schwache Banken erhalten, sind sie ein großes Risiko für Italien und den gesamten Euro-Raum.

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Bei all diesen Entwicklungen erscheint der weiterhin geforderte europäische Einlageschutz noch einmal in einem anderen Licht. Dieser ist zwar nicht in der aktuellen Diskussion, jedoch ist er auch noch nicht endgültig vom Tisch. Zudem ist er für Länder, deren Bankensystem geschwächt ist, weiterhin sehr attraktiv.

Mit einem europäischen Einlageschutz würden die Risiken einzelner Bankensysteme auf die Bankensysteme aller teilnehmenden Länder verteilt. Damit entfiele endgültig die Notwendigkeit und Bereitschaft, die nationalen Bankensysteme wirtschaftlich gesünder aufzustellen. Denn dies käme einer Fiskalunion bereits sehr nahe, da die Risiken innerhalb der Länder verteilt würden. Insbesondere funktionierende Bankensysteme würden hiervon belastet. Zudem wäre die demokratische Legitimation dieses Prozesses nicht gegeben, was der Glaubwürdigkeit der EU erneut schaden würde.

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