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Wirtschaft im Weitwinkel

Wir brauchen eine europäische Wertegemeinschaft

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Wer passt in den Euro und wer nicht?

Die Realität sieht anders aus. Die meisten Regierungen im Euroraum nutzen jede sich bietende Gelegenheit, Ausnahmen zu definieren, um sich eben nicht an die vereinbarten Regeln halten zu müssen – zuletzt wiederum die Flüchtlingskrise, auf die reflexartig die Forderung folgte, dadurch entstehende Zusatzkosten nicht auf die Maastricht-Kriterien anzurechnen. Damit könnte man in den kommenden Jahren eine Vielzahl von Kosten quasi wegdefinieren, wobei jedoch die Staatsverschuldung tatsächlich weiter steigen würde, mit den bekannten Folgen für die makroökonomische Stabilität und die Generationengerechtigkeit. Dies ist nur der jüngste Fall in einer langen Reihe von Verstößen gegen den Stabilitätspakt – auch Deutschland hat dabei zeitweise kräftig mitgewirkt.

Auch die Institutionen der EU und hier insbesondere die EZB sind auf dem Grundgedanken der Wertegemeinschaft aufgebaut worden. Denn nur wenn in so wichtigen Fragen wie der Entwicklung der Staatsfinanzen oder der Wettbewerbsfähigkeit gemeinsame Grundwerte verfolgt werden, ist es dauerhaft möglich, eine einheitliche Geldpolitik für einen Verbund von Ländern zu betreiben. In der Realität hat die Europäische Zentralbank in den vergangenen Jahren ständig mit dem Problem der Auseinanderentwicklung der größten Euro-Länder zu kämpfen: Auf der einen Seite Deutschland, auf der anderen Seite Frankreich und Italien.

Bei der gegenwärtig guten Konstitution der deutschen Wirtschaft wirkt die aktuelle Geldpolitik hier besonders expansiv, sorgt für ein sehr stabiles Wirtschaftswachstum und hohe Steuereinnahmen und macht damit die Einhaltung der Stabilitätskriterien leichter. Die Auseinanderentwicklung wird so noch weiter verstärkt, und für die Geldpolitik wird es in den nächsten Jahren zunehmend schwierig, den richtigen Kurs zu finden.

Neun Klischees über die EU – und die Wahrheit dahinter

Aus deutscher Sicht müssen Frankreich und Italien durch strukturelle Reformen dabei mitwirken, die Divergenzen zu verringern. Aber natürlich kann eine Angleichung auch dadurch zustande kommen, dass Deutschland als derzeit stärkstes Land sich „nach unten“ anpasst – also mehr Schulden macht und bewusst auf Wettbewerbsfähigkeit verzichtet. Kurzfristig könnte das zu einer Entspannung beitragen und eine einheitliche Geldpolitik einfacher machen. Aber auf längere Sicht wäre es nach meiner Überzeugung weder im deutschen noch im europäischen Interesse.

In Arbeit
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Der Anspruch, die Europäische Union müsse eine "Wertegemeinschaft" sein, mag hochtrabend klingen. Aber sie muss mehr als eine reine Zweckgemeinschaft sein. Wenn gemeinsame Wertvorstellungen und Visionen verloren gehen, dann wird die EU von den Bürgern in den Mitgliedsländern mehr und mehr als eine Zwangsjacke wahrgenommen, mit angeblich von außen auferlegten Einschränkungen, ständigen Formelkompromissen, wachsenden gegenseitigen Ressentiments, und am Leben gehalten durch eine zunehmend riskante Geldpolitik.

Existiert in der Europäischen Union noch das Maß an gemeinsamen Grundwerten, das notwendig ist, um das Bestehen und die Fortentwicklung der Gemeinschaft und insbesondere der Währungsunion zu sichern? Manche der aktuellen Entwicklungen lassen daran zweifeln. Andererseits sind in Italien erste Anzeichen für ein Umdenken zu erkennen. Diese verdienen mehr Beachtung und Unterstützung. Die Rückbesinnung auf die Idee einer Wertegemeinschaft wird immer dringlicher. Wenn sie nicht gelingt, wird sich eher früher als später die Frage stellen, wer in den Euro passt und wer nicht.

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