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Wirtschaftsausblick Frankreichs Minister träumen sich die Zukunft schön

Frankreich steckt in der Krise. Doch von Abgesang will die französische Regierung nichts wissen. Sie behauptet: Das Land stehe vor einer rosigen Zukunft. Experten schütteln den Kopf.

Deutsche glauben nicht ans Ende der Eurokrise
Vier von fünf Bundesbürgern (81 Prozent) sind davon überzeugt, dass die Eurokrise noch nicht ausgestanden ist. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Insa im Auftrag der „Bild“-Zeitung. Dagegen glauben nur sieben Prozent der Befragten, die Krise sei beendet. Sorgenvoll verfolgen viele Bundesbürger die Entwicklung in Griechenland. Nur 34 Prozent sehen das Land auf dem richtigen Weg. Hingegen sind 39 Prozent davon überzeugt, dass Griechenland sich nicht ernsthaft um Reformen bemüht, die das Land wieder zukunftsfähig machen. „Für die überwältigende Mehrheit der Deutschen ist die Eurokrise noch nicht vorbei. Diese Befürchtung wird auch Einfluss auf die Wahlen zum Europäischen Parlament haben“, sagte INSA-Chef Hermann Binkert der Zeitung. Quelle: dpa
Der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM hat Griechenland davor gewarnt, bei einer Rückkehr an den Finanzmarkt zu viel für frisches Kapital zu zahlen. Das hoch verschuldete Land musste als erstes unter den Rettungsschirm der Euro-Länder schlüpfen und entging nur so einem Staatsbankrott. ESM-Chef Klaus Regling sagte der Wochenzeitung "To Vima", es sei natürlich, dass Griechenland nunmehr die Märkte testen wolle. Es sollte den Investoren aber keine zu hohe Rendite zahlen, um seine Schuldenlast nicht weiter zu erhöhen. Die griechische Regierung müsse sich überlegen, welchen Preis sie bereit sei zu zahlen, sagte Regling dem Blatt. Quelle: AP
Italiens neue Regierung will sich für eine Abschwächung der EU-Haushaltsziele einsetzen. Das machten Ministerpräsident Matteo Renzi und Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan bei der Vorlage ihrer Sparpläne deutlich. Beide kündigten an, Italien werde seine im Juli beginnende EU-Präsidentschaft dazu nutzen, die Vorgaben auf den Prüfstand zu stellen. "Wir wollen mehr denn je die Richtung Europas ändern", sagte Renzi. Italien stärke aber seine Position, wenn es seine Finanzen momentan im Zaum halte. Die Äußerungen legen nahe, dass Frankreich in den Bemühungen, mehr Zeit für die Erreichung seiner Haushaltsziele zu erhalten, mit Italiens Unterstützung rechnen kann. Renzi legte Vorschläge für die Finanzierung eines 6,7 Milliarden Euro schweren Steuersenkungsprogramms vor. Ein Großteil solle durch Ausgabenkürzungen im Umfang von 4,5 Milliarden Euro erwirtschaftet werden, sagte er vor Journalisten. 2,2 Milliarden Euro würden durch höhere Mehrwertsteuereinnahmen und Bankensteuern gedeckt. Quelle: REUTERS
Investors George Soros und Ex-Bundesbank-Chefvolkswirt Otmar Issing diskutierten an der Frankfurter Universität über die Rolle Deutschlands in der Euro-Krise. Vor der Bundestagswahl hatte Soros betont: Deutschland muss seine Verantwortung für die Eurozone akzeptieren oder aus dem Euro austreten. Die erste Variante bedeutet nach Soros' Lesart: Deutschland soll mehr Geld auf den Tisch legen. Inzwischen habe sich die Wahl jedoch erübrigt. „Jetzt ist die einzige Alternative für Deutschland seine dominante Position zu akzeptieren.“ Es müsse als „wohlwollender Hegemon nach Wegen suchen, die Schuldnerländer aus der Schusslinie zu bringen", fordert er. Quelle: dpa
"Keine Nation hat zwischen 2009 und 2013 weniger auf Austerität gesetzt als Deutschland", behauptet Paul Krugman und verweist auf eine Grafik. Das Problem an der Behauptung: Deutschland hat schon Anfang des Jahrtausends mit der Agenda 2010 schmerzhafte Reformen umgesetzt. Dadurch hatte Berlin einen zeitlichen Vorteil und brauchte sich in den Krisenjahren nicht verbiegen. Quelle: REUTERS
Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln, Michael Hüther, sowie der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher und der Leiter der europäischen wirtschaftswissenschaftlichen Denkfabrik Bruegel, Guntram B. Wolff, haben sich in der "F.A.Z." hinter das Anleihe-Kaufprogramm und die Niedrigzinspolitik der EZB gestellt. Die Debatte um die EZB-Politik werde in Deutschland „zugespitzt und mit scharfem Ton geführt“, bemängelten die drei Wissenschaftler. Dies sei schädlich, "denn einerseits scheint es so, dass die Kritik vielfach von dem Erfahrungsgrund der Bundesbank ausgeht und die Bedingungen der Geldpolitik in einer Währungsunion verkennt, und andererseits ist die europäische Krise noch nicht überwunden.“ Die Klagen der Deutschen über zu niedrige Zinsen watschten sie ab: "Es kann nicht die Aufgabe der EZB sein, die Geldpolitik auf ein einziges Land auszurichten, sondern Geldpolitik muss für die Eurozone als Ganzes umgesetzt werden." Quelle: dapd
"Der EZB-Rat sollte sich zu umfangreicheren Wertpapierkäufen durchringen", sagte der Wirtschaftsweise Peter Bofinger tags zuvor in einem Interview. Der Ökonom, der die Bundesregierung berät, ist sich sicher: "Damit kann man dafür sorgen, dass es erst gar nicht zu einem Abrutschen des Euro-Raums in die Deflation kommt." Für Bofinger haben die Hüter des Euro um EZB-Präsident Mario Draghi noch Nachholbedarf: "Im Vergleich hat die EZB bislang sehr konservativ agiert." Nicht kleckern, sondern klotzen ist deshalb wegen der mit 0,7 Prozent für den Geschmack vieler Ökonomen zu niedrigen Teuerung auch für Bofinger die Devise: "Maßnahmen wie eine weitere kleine Zinssenkung oder ein längerfristiges Versprechen, die Leitzinsen extrem niedrig zu lassen - meinetwegen auch verbunden mit einem konkreten Zeitrahmen -, sind alles nur Tropfen auf den heißen Stein in der aktuellen Lage." Quelle: dapd

Alles wird gut. Besser denn je, sogar. Frankreich, gerade eben der Rezession entronnen, aber immer noch im Würgegriff von Rekordarbeitslosigkeit, historischer Staatsverschuldung und Deindustrialisierung, steht eine strahlende Zukunft bevor. Vollbeschäftigung, Innovationsfreude, effiziente öffentliche Dienste, bezahlbarer Wohnraum für jeden und Menschen, die sogar in Gefängnissen glücklich sind, werden das Land vom derzeit "kranken Mann Europas" zum international beneideten Vorbild wandeln. So steht es zumindest in den Aufsätzen, die Frankreichs Staatschef François Hollande bei seinen Ministern über die Sommerferien in Auftrag gab. "Frankreich 2025" lautete der Arbeitstitel. Heute, zur Regierungsklausur am Ende der Sommerferien, ist Tag der Abgabe. Nur: Zu mehr als einer Beschreibung idyllischer Zustände hat es kaum gereicht. Der Weg dahin bleibt ein Rätsel.

Man mag sich das in etwa so vorstellen: Das Zeugnis war schlecht, die Versetzung ist nicht garantiert, also wird in den Ferien gepaukt für die Nachprüfung. Weil aber die Sonne scheint, die anderen draußen Fußball spielen und an den Badesee radeln, versucht man sich der Sache möglichst schnell zu entledigen. Heraus kommen dann Schilderungen von 2025 wie diese: "Dank der Entscheidung vor mehr als einem Jahrzehnt, alle Anstrengungen auf Wachstumssektoren der Zukunft zu setzen, in Form von 35 Initiativen, hat Frankreich heute Rang und Namen unter den dynamischsten Märkten und besetzt eine Führungsposition."

Geschrieben hat dies Arnaud Montebourg, im Jahr 2013 Industrieminister mit nicht immer glücklicher Hand, aber großem Pathos bei der Aufgabe, der darbenden verarbeitenden Wirtschaft wieder Schwung zu geben. Das Zwei-Liter-Auto, das Peugeot zusammen mit dem Ölkonzern Total bei der diesjährigen IAA in Frankfurt vorstellen will, geht in Montebourgs auf einer Länge von drei Seiten komprimierten Visionen 2017 in Serie - in Frankreich natürlich, wohin zahlreiche Unternehmen Dank seiner Anstrengungen die Produktion zurück verlagert haben. Es wird eines der meistverkauften Modelle in Europa und in einer abgespeckten Version auch in den Schwellenländern. Studierende und Forscher gleichermaßen sehen das Land zudem als "Hort für Kreativität und die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen".

Die Minister haben es nicht versäumt, in ihren Aufsätzen die jeweils unter ihrer Ägide formulierten Reformen als entscheidend für Frankreichs Siegeszug zu rühmen. So verspricht die grüne Wohnungsbauministerin Cécile Duflot, dass auf Grund der zwischen 2012 und 2014 beschlossenen Gesetze es so gut wie keinen leer stehenden Wohnraum mehr gebe, sechs Millionen zusätzliche Sozialwohnungen gebaut wurden und nunmehr "jeder ein Dach über dem Kopf und eine qualitativ hochwertige Umwelt" habe.

Politik der Staatsfiktion

S&P droht Italien, Irland wird hochgestuft
Für Frankreich zeigt sich S&P etwas zuversichtlicher, obwohl sich am Rating („AA“) und dem stabilen Ausblick nichts änderte. Die Regierung habe Maßnahmen zur Reduzierung der Arbeitskosten und Unternehmensbesteuerung ergriffen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu verbessern, schreibt S&P. Zudem deuteten staatliche Ausgabenkürzungen darauf hin, dass die zweitgrößte Euro-Volkswirtschaft ihr Haushaltsdefizit schrittweise reduzieren werde. Die Staatsverschuldung bleibe aber hoch und werde bis 2017 noch wachsen. Rating (S&P): AAAusblick: stabil Quelle: dpa
Zypern wurde von der Wirtschaftskrise enorm mitgenommen, gerade der aufgeblähte Bankensektor des Inselstaats machte ihm in der Dynamik der Krise schwer zu schaffen. Die Bewertung des Krisenlands wurde von S&P nun um eine Stufe auf „B“ erhöht, Fitch hob den Ausblick für das Rating („B-“) auf positiv an. Bei beiden Agenturen liegt die Kreditnote klar im sogenannten Ramschbereich, der spekulative Anlagen kennzeichnen soll. Die positiven Ausblicke lassen aber Aufstufungen erwarten - vorausgesetzt, das Land erfüllt weiterhin die Auflagen der internationalen Geldgeber, die Zypern seit dem vergangenem Jahr finanziell stützen. Rating (S&P): BAusblick: positiv Quelle: AP/dpa
Standard & Poor's (S&P) hat das lang- und kurzfristige Fremdwährungsrating für die Ukraine gesenkt. Die Bewertung sei von „B-/B“ mit einem negativen Ausblick herabgestuft worden, teilten die US-Bonitätswächter mit. Hintergrund sei die derzeitige politische Instabilität in dem Land. Seit Wochen demonstrieren Regierungsgegner gegen die Regierung. Präsident Viktor Janukowitsch steht unter anderem wegen eines harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in der Kritik. Auslöser war die kurzfristige Ablehnung eines über Jahre hinweg vorbereiteten Abkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union. Janukowitsch will das Land stattdessen enger an Russland binden. Rating (S&P): „CCC+/C“Ausblick: negativ Quelle: AP
Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) hat Irland gute Bonitätsnoten in Aussicht gestellt. Der Ausblick für das Rating bleibt positiv. S&P begründete die positive Haltung mit verbesserten Wachstumsaussichten des Landes. Im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2016 erwartet die Agentur ein Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent. Bisher war sie nur von 2,0 Prozent ausgegangen. S&P lobt die Reform- und Sparpolitik des Landes. Die Agentur erwartet eine weiterhin starke Auslandsnachfage und eine anhaltende Erholung der Binnenwirtschaft. Die hohen Investitionen aus dem Ausland stützten die Binnenwirtschaft. Gefahren sieht S&P vor allem noch im Bankensektor. Rating (S&P): A+Ausblick: positiv Quelle: dpa
Portugal droht erst einmal keine weitere Abstufung durch die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P). Die Bonitätsnote des Landes stehe nicht mehr unter verschärfter Beobachtung, teilte S&P mit. Portugal dürfte trotz einiger politischer Probleme 2013 das Ziel einer Neuverschuldung von 5,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erreicht haben, schreiben die Experten. In diesem Jahr will Portugal dann die neuen Schulden auf vier Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung senken. Dies halten die S&P-Experten für möglich. Derzeit bewertet Standard & Poor's Portugal mit der Note „BB“. Das ist die zweite Stufe des sogenannten Ramsch-Niveaus, das spekulative Anlagen kennzeichnen soll. Der grundsätzliche Ausblick bleibe negativ. Rating (S&P): BBAusblick: negativ Quelle: dpa
Alenka Bratušek, seit Anfang 2013 Ministerpräsidentin von Slowenien, muss sich nach wie vor mit einer Bankenkrise und den hohen Schulden ihres Landes befassen. Ein Hilfsprogramm ist nach Einschätzung der EU-Kommission aber nicht von Nöten, solange das Bankensystem reformiert und das Reformtempo hoch gehalten wird. Im Rating von Standard & Poor's schneidet der osteuropäische Staat von den kriselnden noch mit am besten ab. Die Agentur bleibt bei ihrer Einschätzung, dass Sloweniens Kreditwürdigkeit auch künftig stabil bleiben wird. Rating (S&P): A+Ausblick: stabil Quelle: AP
Als Malta 2008 den Euro einführte, war das Land eines der kreditwürdigsten unter den neuen Mitgliedsstaaten. Auch heute gibt es für die Insel noch immer relativ gute Noten. Ratings: BBB+ Ausblick: stabil Quelle: REUTERS

Auf den Realitätsgehalt der Aussagen von Justizministerin Christiane Taubira darf man besonders gespannt sein. Sie beschreibt nämlich, wie Dank der von ihr verfochtenen Alternativen zur klassischen Haftstrafe die französischen Gefängnisse nicht länger überfüllt sind, Strafen in Zukunft sowohl die Interessen der Opfer, aber auch mehr die Resozialisierung der Täter berücksichtigen. Darüber sind sich Taubira und Innenminister Manuel Valls - der seinerseits über nicht näher definierte "Sicherheitskräfte 3.0" schwadroniert - schon in diesem Sommer in die Haare geraten. Und zwar in einem Maße, dass darüber Wetten abgeschlossen wurden, wer von den beiden wohl länger im Kabinett bleibt.

Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici wiederum ist sich sehr wohl bewusst, dass die von Hollande gestellte Aufgabe "riskant" ist. "Sie könnte sogar künstlich wirken, wenn sie in eine Politik der Staatsfiktion mündet" schreibt er in der Einleitung seines Dossiers. Doch dann gerät auch er ins Schwelgen. Aus deutscher Sicht besonders interessant ist, dass er das deutsche Wirtschaftsmodell lediglich "auf kurze Sicht ideal" findet. "In zehn Jahren entspricht es nicht mehr dem Stand der Weltwirtschaft", urteilt der Minister. Die Nachfrage der Schwellenländer nach Ausrüstungsgütern werde weit niedriger sein als heut zu Tage. Frankreich müsse deshalb "qualitativ hochwertigeren Segmenten den Vorrang geben".

Zahlreiche französische Kommentatoren haben die bereits in den vergangenen Tagen durchgesickerten Details mit einer Mischung aus Ironie und Häme überzogen. Die Minister malten die Zukunft rosarot, hieß es, auch vom "Land der Glücksbärchen" war die Rede. "Es handelt sich sehr viel mehr um persönliche Formulierungen einer Vision des Wünschenswerten als um eine wissenschaftlich fundierte Arbeit," bedauert Philippe Durance, Ökomom mit Schwerpunkt Zukunftsforschung.

Nicht nur er wünscht sich "Konkretes". So sei Moscovicis Ziel der Vollbeschäftigung zwar nicht unrealisierbar - "unter der Voraussetzung, dass er erklärt, wie man dorthin kommt". Der Wirtschaftsminister analysiere zwar korrekt die Folgen des demographischen Wandels und der Alterung der Gesellschaft für den Arbeitsmarkt. Er lasse es jedoch dann völlig an Vorstellungen über künftige Beschäftigungsprofile und nachgefragte Fachkompetenzen fehlen. "In welchen Branchen werden Stellen geschaffen? Wie muss die Ausbildung auf diese Potentiale abgestimmt werden? Das ist ein wichtiges Thema, wenn man weiß, dass heute in Frankreich das Angebot und die Nachfrage von Arbeitsstellen häufig auseinander klaffen."

Leichte Entspannung in der Wirtschaft

Was die Deutschen mit Frankreich verbinden
Was die Deutschen mit den Franzosen verbindenAm 22. Januar jährt sich der Elysee-Vertrag zum 50. Mal. Aus diesem Anlass hat die Deutsche Botschaft am Montag in Paris das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage vorgestellt. Die Frage lautete: Welches Bild haben die Franzosen von den Deutschen und umgekehrt? Ein kurzer Überblick, über die Begriffe, mit denen die Deutschen den französischen Nachbarn identifizieren. Quelle: dpa
Wir Deutschen erinnern uns gerne an die Dinge, die in der langen Beziehung mit Frankreich über den Rhein zu uns kamen: Vor allem an die französische Küche. Egal ob Käse, Austern (im Bild) oder Coq au Vin - La cuisine francaise zählt zu den Begriffen, die am häufigsten bei der Umfrage genannt wurden. Quelle: REUTERS
Die Baguette wurde bei 27 Prozent der Befragten am häufigsten genannt.
Auch an Wein denken die Deutschen besonders häufig, nämlich 32 Prozent der Befragten. Nicht verwunderlich: Weine aus Frankreich dominieren den Weltmarkt. Im Bild: Eine Degustation in Beaune, im Weingebiet Burgund. Quelle: REUTERS
Auch oft genannt: Der Eiffelturm, das Wahrzeichen der französischen Hauptstadt. 37 Prozent der Befragten dachten spontan als erstes an dieses Monument aus Stahl und Schrauben, das im 19. Jahrhundert gebaut wurde. La Tour Eiffel zählt zu den größten Touristenmagneten der Stadt. Quelle: Reuters
Auf dem ersten Platz: Die Hauptstadt Paris, die bei 56 Prozent der Befragten als erstes genannt wird. Das wirtschaftliche und politische Zentrum Frankreichs verbindet wie wenige Hauptstädte auf der Welt die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Landes. Der Arc de Triomphe und das Büroviertel La Défense (beides im Bild) sind ein gutes Beispiel dafür. Quelle: REUTERS

In einer Online-Umfrage der Tageszeitung "Le Figaro" hielten 81 Prozent der Teilnehmer die Beiträge der Minister für "nicht sachdienlich". Sie wollen wissen, was die Regierung unternehmen wird, um die aktuellen Probleme anzupacken: "Und 2014, was ist da geplant? 2025 ist weit", kritisiert Leser Fabien L. auf der Internetseite der Zeitschrift "Le Point", die als erste Details aus "Frankreich 2025" veröffentlichte. "Hollande zieht es vor, sich Politik-Fiktion für 2025 auszumalen, als in der Gegenwart mutig zu reformieren und zu modernisieren", schimpft ein anderer.

Zwar zeichnet sich ein wenig Entspannung ab. Im zweiten Quartal hat die französische Wirtschaft deutlich stärker angezogen als erwartet. Nach zwei Quartalen mit Minuswachstum legte das Bruttoinlandsprodukt zwischen April und Juni um 0,5 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt Insee Mitte August in einer ersten Schätzung verkündete. Das wäre das stärkste Wachstum seit dem ersten Quartal 2011. Der Privatkonsum stieg demnach erneut an, der Rückgang der Investitionstätigkeit verlangsamte sich, die Exporte verzeichneten ein Plus von zwei Prozent. "Diese Zahlen bestätigen uns in unserer Strategie", jubelte Premierminister Jean-Marc Ayrault.

In Arbeit
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Gleichzeitig wurden in Frankeich aber erneut beinahe 28.000 Arbeitsplätze vernichtet, davon allein in der Industrie 12.900 und 7.100 in der Bauwirtschaft. Ende Juli meldete das Arbeitsministerium knapp 3,28 Millionen Arbeitslose. Laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat ist die Erwerbslosenquote in Frankreich mit 10,9 Prozent nun mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland mit 5,3 Prozent.

Dass Präsident Hollande sein Versprechen einhalten kann, den Trend bis zum Jahresende umzukehren, halten Experten für aussichtslos. Und bereits ab nächster Woche droht ein weiterer Konflikt, wenn die Regierung ihr Konzept für eine Rentenreform vorstellen will. Gute Noten für die Minister-Schüler sind vorerst nicht zu erwarten.

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