Mit der französischen Wirtschaft geht es immer weiter den Bach runter. Gleiches gilt für die Prognosetauglichkeit von Volkswirten und Politikern. Ökonomen stellten für Juni einen Anstieg der französischen Industrieproduktion um 0,3 Prozent in Aussicht. Auch die Regierung von Staatspräsident François Hollande versprühte zuletzt immer wieder Optimismus. Noch vor wenigen Tagen verkündete Finanzminister Pierre Moscovici, dass Frankreich die Rezession hinter sich gelassen habe. Gründe für diesen Optimismus wurden allerdings keine genannt.
Fakten zu François Hollande
Studierte Recht, Wirtschaft und Politik an Pariser Eliteuniversitäten.
Holte sich Wahlkampftipps von Beratern des US-Präsidenten Barack Obama.
Will im Amt sich und seinen Ministern das Gehalt um ein Drittel kürzen.
Plant einen Wachstumspakt zur Ergänzung des EU-Fiskalpakts.
Will Jahreseinkommen über eine Million Euro mit 75 Prozent besteuern.
Die am Freitag veröffentlichten Zahlen zeigen ein ganz anderes Bild. Gleich um 1,4 Prozent ist die Industrieproduktion des Landes im Juni gegenüber Mai eingebrochen. Das ist erstaunlich. Schließlich hat sich Frankreich ja keine großen Sparmaßnahmen auferlegt. Die Staatsschulden steigen munter weiter.
Neben Italien entwickelt sich Frankreich zum nächsten großen Brandherd in der Eurozone. Italiens Staatsschulden sind nur noch zwei Bewertungsstufen vom Ramschniveau entfernt. Frankreichs politische Führung schlägt mit ihrer reformpolitischen Untätigkeit offensichtlich den gleichen Weg ein. In den kommenden Tagen ist mit einer deutlichen Herabstufung der französischen Bonität durch die Ratingagenturen zu rechnen.
In Berlin wird man davor, wie gewohnt, die Augen verschließen - selbst dann, wenn eine Abstufung Frankreichs höhere Refinanzierungskosten für den Rettungsfonds ESM bedeuteten. Der ESM muss nach den Zahlen zur französischen Industrieproduktion vom Freitag mit weiteren Herabstufungen seiner Kreditwürdigkeit rechnen. Bereits im Dezember 2012 hatte die Ratingagentur Moody’s nach einer Abstufung der Bonität Frankreichs den ESM von AAA auf Aa1 herabgestuft. Frankreichs Anteil am ESM beträgt 20,4 Prozent. Ohnehin sind die Finanzierungszusagen von Italien und Frankreich für den ESM nur mit neuen Schulden oder der Notenpresse der Europäischen Zentralbank (EZB) einzuhalten.
