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Wirtschaftswachstum Spaniens triste Erholung

Spanien hat nach zwei Jahren endlich die Rezession überwunden. Zudem braucht das Land keine Hilfsmilliarden mehr aus dem Rettungsschirm. Ist damit alles gut in Spanien? Weit gefehlt.

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Spaniens Wirtschaft wächst wieder. Doch der Aufschwung ist längst noch nicht bei den Bürgern und im Stadtbild angekommen. Quelle: AP

Den Gang ins Standesamt können sich spanische Paare demnächst sparen. Stattdessen können sie im Brautkleid und Frack zu ihrem Notar gehen. Denn: Künftig sollen auch Juristen Paare trauen – und im Streitfall wieder scheiden dürfen. Die Reform soll Gerichte und Standesämter entlasten und ist ein Beispiel, an wie viele Schrauben die spanische Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy gedreht hat, um die tiefe Wirtschafts- und Schuldenkrise in den Griff zu bekommen.

Nach über zwei Jahren ist die Wirtschaft im dritten Quartal 2013 erstmals wieder gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt legte um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zu. Die längste Rezession Spaniens seit dem Ende der Franco-Diktatur (1939 bis 1975) ist damit beendet. Gleichzeitig kann das Land aus dem europäischen Rettungsprogramm aussteigen, dass für die Sanierung der Banken gebraucht wurde. „Todo bien?“ Ist damit wieder alles gut im Euro-Krisenland?

Keine Frage: Es gibt vermehrt Anzeichen dafür, dass Spanien das Schlimmste überstanden haben könnte. So legen die Exporte zu, ausländische Investoren kaufen Anteile an spanischen Unternehmen und auch an den Anleihemärkten genießt das Urlaubsland neues Vertrauen. Ende Oktober sind die Renditen für spanische Staatsanleihen erstmals seit Monaten wieder unter die Marke von 4,0 Prozent gefallen. Und: Die Ratingagentur Fitch droht Madrid nicht länger mit einer Abstufung. Der Ausblick der Kreditbewertung wurde von „negativ“ auf „stabil“ angehoben.

Wissenswertes über Spanien

„Der Aufschwung ist signifikant“, sagt Walther von Plettenberg, Geschäftsführer der Deutschen Handelskammer für Spanien in Madrid. „Seit der Jahresmitte häufen sich die guten Nachrichten.“ So hätten die Exporte zugelegt, die Produktivität sowieso und auch ausländische Investoren kämen zurück in das Land und investierten in Unternehmen und Immobilien. Im Fokus der Exporte steht vor allem die Industrie: Spanien verkauft Maschinen und beliefert die Automobilhersteller in Deutschland und der Welt.

Auch viele kleine und mittelständische Unternehmen, die die Krise überlebt haben, eroberten neue Märkte. „In Spanien ist der Binnenmarkt weggebrochen. Die Unternehmer hatten die Wahl: Entweder exportieren und sich dem Wettbewerb stellen – oder den Laden dichtmachen“, sagt von Plettenberg. Bei vielen habe der Transformationsprozess erstaunlich gut geklappt.

Und dennoch: Die Krise ist noch nicht überstanden. „Die Basisdaten stimmen zum ersten Mal seit 2007“, so von Plettenberg. „Aber das Land steht noch vor großen Herausforderungen.“

Positive Stimmung ist Fehlanzeige

So denkt Spanien über Europa
Im Internet waren die satirischen Landkarten des bulgarischen Designers Yanko Tsvetkov schon lange ein Renner. Er zeichnete jeweils den Blick verschiedener Gruppen oder Nationalitäten auf Europa und die Welt, in dem er die Namen der jeweiligen Länder durch Klischees ersetzte, die am häufigsten mit diesen Ländern assoziiert werden. Mittlerweile gibt es die Landkarten auch gebunden, als "Atlas der Vorurteile", erschienen im Knesebeck-Verlag. Auf 80 Seiten stellt der Designer dar, wie die verschiedenen Nationalitäten ihre Nachbarn wahrnehmen. Auch den Spaniern widmet Tsvetkov eine ganze Seite. Und die lassen kein Gutes Haar an ihren Nachbarn - nicht mal an den weiter entfernten. So stehen beispielsweise "verheiratete Priester" für Russland, Estland, Lettland und Litauen werden zum "Russischen Galizien" und Weißrussland zum "Russischen Franco". Ebenfalls wenig schmeichelhaft: Die Ukrainer sind aus Sicht der Spanier "Radioaktive Nannys". Quelle: Screenshot
Ähnlich charmant ist die spanische Sicht auf Rumänien: Wegen der vielen Alten- und Krankenpfleger, die von dort kommen und in anderen europäischen Ländern Arbeit suchen, ist Rumänien in der spanischen Europasicht schlicht das Land der Windelwechsler. Quelle: dpa
Sich selbst sehen die Spanier übrigens als "Café para todos" - also als Café oder beliebten Treffpunkt für alle anderen Europäer. Was ja auch nicht falsch ist. Quelle: dpa
Bei vielen Iren mag die spanische Einordnung als "Rotschöpfe" ja stimmen. Alle Briten unter "kotzende Touristen" zusammenzufassen, tut dagegen sicher sehr vielen Unrecht. Quelle: dpa
Die Türkei kommt mit "östliches Marokko" eigentlich noch recht gut weg. Quelle: Blumenbüro Holland/dpa/gms
Deutschland dagegen hat - Sparpolitik & Co. sei Dank - gar keinen guten Stand bei den Spaniern. Wegen der deutschen Rolle in der Euro-Krise wird Deutschland auf der Landkarte, die Spaniens Europasicht verdeutlichen soll, "Cruella de Merkel" genannt. Quelle: dpa
Schöne Strände, gute Küche und guten Wein haben die Spanier selbst. Was fällt ihnen darüber hinaus zu Italien ein? Auf der spanischen Seite im Atlas der Vorurteile steht statt Italien "Muttersöhnchen". Griechenland bekommt dagegen den Beinamen "schlechtes Olivenöl". Auch nicht nett. Quelle: AP

Ähnlich sieht das Fernando Beguiristan. Er ist leitender Angestellter beim mittelständischen Chemie-Unternehmen „Industrial Quimica Del Nalon S.A.“ in Oviedo, einer 225.000-Einwohner-Stadt im Norden Spaniens. „Wir dürfen nicht ungeduldig sein, es geht nur Schritt für Schritt“, sagt Beguiristan. Es haben schon Verbesserungen gegeben. Aber: „Es wird es noch sehr lange dauern, bis sich Spanien und die spanische Wirtschaft endgültig wieder erholt haben.“

Wie tief die Krise Spanien verändert hat und immer noch verändert zeigt sich landauf, landab. Beispiel Granada: In der Haupteinkaufsstraße „Puerta Real“ stehen inzwischen viele Läden leer. Schuhe und Kleider sind aus den Schaufenstern verschwunden. Stattdessen hängen dort Schilder mit der Aufschrift „Se vende“ (Zu verkaufen). In Kinos laufen Filme vor einem beinahe geisterhaft leeren Saal, Bars und Restaurants öffnen oft gar nicht erst. Regelmäßig wechseln die Geschäftsinhaber, etliche Erfolgskonzepte werden durchprobiert – und scheitern.

Positive Stimmung? Fehlanzeige. Die Bürger sind nach wie vor verunsichert, zu prägend sind die Erfahrungen der nun seit vier Jahren andauernden Krise, zu instabil ist noch immer die Wirtschaft. Viele junge Leute versuchten ihr Glück in Deutschland. So auch Ricardo García Méndez, der nun als KFZ-Mechtroniker in Osnabrück arbeitet. Er ist überzeugt: „Wäre ich jetzt in Spanien, hätte ich keinen Job, keine Chancen, keine Perspektive.“

Wirtschaftsausblick Spanien

In der Tat ist Arbeitslosenquote in Spanien noch immer eine der höchsten in Europa. Die Zahl der Erwerbslosen liegt bei 5,9 Millionen, die Quote bei rund 26 Prozent. „Die Arbeitslosenzahlen werden sich noch Jahre auf sehr hohem Niveau bewegen“, sagt auch AHK-Spanien-Geschäftsführer von Plettenberg. Ein Großteil der Jobsuchenden sei ungenügend qualifiziert. Vielen von ihnen, rund 1,5 Millionen Menschen, hätten in den Boomjahren Arbeit im Bauwesen gefunden. Doch als die Immobilienkrise hereinbrach, verloren sie ihren Job. Viele wohl für immer. „Die Baubranche erholt sich nur langsam. Hier wird es auf absehbare Zeit keine großen Jobzuwächse geben“, sagt von Plettenberg.

Auch in anderen Branchen sieht es für die Arbeitslosen düster aus. „Wenn wir dieses Problem nicht in den Griff kriegen, wird es schwer, wieder auf die Beine zu kommen“, sagt Fernando Beguiristan. Ob sein Unternehmen bald neue Leute einstellen werde, vermag er nicht abzuschätzen. Nur so viel: „Wir sind nur ein kleines, mittelständisches Unternehmen und können auf großer, nationaler Ebene nicht viel beeinflussen. Aber alle müssen mithelfen.“

Von der Regierung ist offenbar keine weitere Hilfe zu erwarten. Sie hat ihren Reformeifer zurückgefahren und hofft, dass die Dinge sich von alleine zum Besseren wenden. 2014 werde die Wirtschaft stärker wachsen als zuletzt, glaubt zwar auch die EU-Kommission. Sie senkte zuletzt aber ihre Wachstumsprognose von 0,9 auf 0,5 Prozent. Das ist zu wenig, um für Entspannung am Arbeitsmarkt zu sorgen.

"Wir dürfen nicht auf eine Fata Morgana hereinfallen"

Diese Regierungen scheiterten
SpanienDie Krise bestimmte maßgeblich den Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahl im November 2011. Die konservative Volkspartei (PP) gewann. Die Sozialisten, die das Land mehr als sieben Jahren regiert hatten, erlebten ein Debakel. Der PP-Chef Mariano Rajoy (im Bild) folgte auf den sozialistischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero. Anfang des Jahres 2013 enthüllte die spanische Tageszeitung einen Fall von Schwarzen Kassen in der PP, der Ministerpräsident Rajoy zu Fall bringen könnte. Quelle: AP
GriechenlandDie Schuldenkrise hat das politische Geschehen der letzten vier Jahre bestimmt. Zwei Regierungschefs sind an ihr zerschellt. Ministerpräsident Giorgios Papandreou von der linken Pasok-Partei gab Ende 2011 auf. Seine Nachfolge trat der parteilose frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos, an. Kurze Zeit später gaben die Euro-Finanzminister eine Nothilfe frei, ohne die das Land bald pleite gewesen wäre. Bei der Wahl im Mai 2012 verloren in Athen die Unterstützer des Sparprogramms die Mehrheit. Alle Versuche zur Regierungsbildung scheiterten. Aus der Neuwahl im Juni ging die konservative Partei Nea Dimokratia unter Antonis Samaras als Sieger hervor. Die neue Regierung wird von den Sozialisten der Pasok und der Demokratischen Linken unterstützt. Mittlerweile glaubt Samaras, dass sein Land 2013 die Wende schafft. Quelle: REUTERS
IrlandBei der Parlamentswahl im Februar 2011 wurde die wirtschaftsliberale Regierungspartei Fianna Fail unter Premierminister Brian Cowen abgestraft. Premier wurde Enda Kenny. In der neuen Regierung koaliert die konservative Fine Gael mit der linken Labour-Partei. Mittlerweile will Kenny sein Land 2013 aus dem Rettungsprogramm führen. Quelle: dpa
PortugalDie sozialistische Regierung von José Sócrates wurde angesichts der schweren Wirtschaftskrise im Juni 2011 abgewählt. Aber auch die neue liberal-konservative Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho steht mächtig unter Druck. Das Land bleibt ein Sorgenkind der Eurozone. Quelle: dpa
ItalienIm November 2011 trat Silvio Berlusconi zurück. Lange hatte sich der Regierungschef auch mit knappen Mehrheiten im Parlament halten und alle Skandale überstehen können. Doch der massive Druck der Finanzmärkte und Absetzbewegungen im eigenen Lager ließen ihm schließlich keine Wahl mehr. Der frühere EU-Kommissar Mario Monti führte die Übergangsregierung an, bis er im Dezember 2012 zurücktrat und den Weg für Wahlen freimachte. Nachdem das Wahlergebnis eine Patt-Situation hervorgebracht hat, steht Italien möglicherweise wieder vor Neuwahlen. Quelle: dpa
Slowakei Die christlich-liberale Premierministerin Iveta Radicova (im Bild) verknüpfte die erste Parlamentsabstimmung im Oktober 2011 über eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF mit der Vertrauensfrage - und verlor. Im März 2012 gewann die Partei Smer-Sozialdemokratie mit Robert Fico klar die vorgezogene Parlamentswahl. Seit April 2012 ist Fico Ministerpräsident. In seiner ersten Regierungserklärung forderte der neue Premierminister strenge Haushaltsdisziplin. Quelle: dpa
SlowenienSeit Februar 2012 ist eine Mitte-Rechts-Regierung unter Janez Jansa (im Bild, Karikatur auf dem Protestschild) im Amt. Die vorige Regierung stürzte, weil sie die rasant steigende Verschuldung nicht eindämmen konnte. Slowenien muss die explodierenden Kosten im Staatshaushalt und in den Sozialsystemen unter Kontrolle bringen. Der Sparkurs treibt die Menschen auf die Straße, die EU geht davon aus, dass das kleine Land einen Hilfsantrag stellen wird. Dass es zu Neuwahlen kommt, ist nicht ausgeschlossen: Der Juniorpartner hat mittlerweile wegen Korruptionsvorwürfen gegen Jansa die Regierung verlassen. Quelle: REUTERS

Das Wirtschaftsministerium gibt sich unbeeindruckt und betonte, ab Mitte kommenden Jahres werde das Wachstum in Spanien einen Wert von mehr als 1,0 Prozent erreicht haben. Wachstumsraten oberhalb dieser Marke bedeuten die Schaffung neuer Arbeitsplätze, so die Regierung. Die oppositionelle sozialistische Partei PSOE sieht das anders. Sie glaubt: Die Zahl der Arbeitslosen sei nur deswegen zurückgegangen, weil Zuwanderer in ihre Heimatländer zurückgekehrt und Kurzzeitjobs in der Tourismusbranche geschaffen worden seien. „Wir dürfen nicht auf eine Fata Morgana hereinfallen“, sagte der PSOE-Politiker Valeriano Gómez.

Die spanische Arbeitsmarktreform

Auch bei der Sanierung der öffentlichen Haushalte gibt es noch viel zu tun. Die EU-Kommission warf Spanien bei der Vorstellung des Herbstgutachtens in der vergangenen Woche vor, den Schuldenabbau nicht wie abgesprochen anzugehen. “Die großen öffentlichen Defizite und das niedrige nominale BIP-Wachstum dürften die allgemeine Bruttoverschuldung des Staates über 100 Prozent vom BIP in dem Prognosezeitraum treiben”, warnt EU-Währungskommissar Olli Rehn. Der Fehlbetrag in der Haushaltskasse wird in diesem Jahr 6,8 Prozent vom BIP betragen und damit über dem Ziel des Landes von 6,5 Prozent liegen, fürchtet die Kommission.

Europa



Im nächsten Jahr steht gar ein fettes Minus von 5,9 Prozent in der Bilanz. 2015, so die EU-Kommission, werde der Fehlbetrag dann sogar wieder auf 6,6 Prozent ansteigen – obwohl gemeinsam die Marke von minus 4,2 Prozent anvisiert worden sei. „Es wird unglaublich schwer, den Schuldenberg von fast einer Billion Euro abzutragen“, sagt von Plettenberg. Auf der Ausgabenseite sei wenig zu machen. Bei Rentnern und Arbeitslosen habe man schon kräftig den Rotstift angesetzt. „In diesem Bereich sind kaum weitere Einsparungen möglich“, so von Plettenberg.

Und auch wenn die US-Ratingagentur – wie auf Seite eins beschrieben – den Ausblick für die Bonitätsnote von „negativ“ auf „stabil“ angehoben hat, so gilt nach wie vor: Das Land wird mit der wenig schmeichelhaften Note „BBB“ bewertet – und damit nur zwei Stufen über Ramschniveau.

So steht Spanien vor ungewissen Jahren. Zieht die Konjunktur in der Euro-Zone in den kommenden zwei Jahren an, werden auch die Iberer profitieren. Dann könnte der Aufschwung tatsächlich nachhaltig sein, gar eine neue Dynamik bekommen und auch für die Bürger sichtbar werden. Bricht die Euro-Krise neu aus, weil ein Mitgliedsland der Währungsunion seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, droht Spanien als eines der ersten Länder mit nach unten gezogen zu werden.

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