Zeitplan in Gefahr Junckers EU-Kommission fehlen Frauen

Juncker soll aus den Vorschlägen der EU-Staaten ein neues Gremium zusammensetzen. Doch die Hauptstädte nominieren zu wenige Kandidatinnen. Der Frauenmangel könnte den Zeitplan in Frage stellen.

"Das nächste Mal reicht eine SMS"
Italiens Premier Matteo Renzi ärgerte sich besonders über die gescheiterten Verhandlungen um die Brüsseler Spitzenposten: „Das nächste Mal reicht eine SMS vorher, und dann sparen wir uns die Kosten für die Staatsflüge nach Brüssel.“ Er fügte hinzu: "Sie haben uns hierherkommen lassen für eine Einigung, die es dann nicht gegeben hat.“ Quelle: AP
Etwas unbeholfen erscheinen die Erklärungsversuche von Luxemburgs neuem Regierungschef Xavier Bettel für das Debakel: "Alle Kandidaten sind gut!" Quelle: dpa
„Es ist ein bisschen unglücklich, aber nicht dramatisch, überhaupt nicht dramatisch“, sagte Ratspräsident Herman Van Rompuy zu den Gipfelberatungen. Quelle: dpa
In all dem Postengeschacher wurde zumindest nochmal klar gesagt, wer nicht will: „Ich bin keine Kandidatin, ich habe es mehrfach gesagt, und ich füge nichts hinzu“, polterte Dänemarks Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt, die seit Wochen als Favoritin für den Posten des EU-Ratspräsidenten gehandelt wird. Quelle: dpa
Kämpferisch gab sich Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir dann auch zu Entscheidungen kommen", sagte sie über den nächsten Sondergipfel, der für den 30. August angesetzt ist. Quelle: dpa
„Wir brauchen jemanden, der Erfahrung in der Außenpolitik hat und der vor allem nicht für den Kreml ist“, fasst Litauens Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite die Stellenbeschreibung für den nächsten EU-Außenbeauftragten zusammen. Quelle: dpa

Die Bildung der neuen EU-Kommission könnte sich wegen Frauenmangels verzögern. Sollten die EU-Staaten nicht ausreichend Frauen als Kandidatinnen für das Gremium nominieren, werde sich der Start der EU-Kommission verschieben. Davor warnte die Sprecherin des künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel. Offiziell soll die neue EU-Kommission Anfang November ihr Amt aufnehmen.

„Herr Juncker hat mehrfach klar gemacht, dass eine Kommission mit nur zwei oder drei Frauen nicht rechtmäßig und nicht glaubwürdig sein wird, und dass er dies nicht akzeptieren wird“, so die Sprecherin. „Wenn keine Lösung gefunden wird, könnte die Bildung der Kommission mehr Zeit benötigen.“ Bereits Anfang Juli hatte Juncker die Mitgliedsländer aufgerufen, mehr Frauen in die Brüsseler Chefetage zu entsenden. Bislang haben die EU-Hauptstädte nur zwei Frauen für die 27 zu vergebenden Posten offiziell nominiert.

Neun Klischees über die EU – und die Wahrheit dahinter

So will Tschechien die derzeitige Ministerin für Regionalentwicklung, Vera Jourova, nach Brüssel schicken. Schweden möchte, dass die bisherige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schwedische EU-Kommissarin in Brüssel bleibt. Zudem wird von Bulgarien erwartet, auch künftig auf die bisherige Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa zu setzen. In der derzeitigen Kommission sind 9 von 28 Kommissaren Frauen. Auch das Europaparlament hatte parteiübergreifend stets betont, dass es einer Kommission ohne einen bedeutenden Anteil von Frauen nicht zustimmen wird.

Malmström "geehrt und glücklich"

Bis zum Donnerstagabend sollten die Staaten ihren jeweiligen Kandidaten und das gewünschte Portfolio nennen. Einige Länder - wie etwa Belgien, das nach den Wahlen noch keine Regierung gebildet hat - dürften aber länger brauchen. Juncker wird dann auf dieser Basis sein Gremium zusammenstellen. Die Namen will er zunächst nicht offiziell veröffentlichen.

Malmström (46) twitterte, sie sei „geehrt und glücklich“ darüber, zum zweiten Mal von der Regierung nominiert worden zu sein. Der schwedische Außenminister Carl Bildt, der ebenfalls für den Posten im Gespräch gewesen war, kommentierte per Tweet: „Hat einen ausgezeichneten Job in einem schwierigen Ressort gemacht. Eine Bereicherung für die EU und die Kommission.“ Deutschland schickt den bisherigen EU-Energiekommissar Günther Oettinger erneut ins Rennen. Frankreich hat den ehemaligen Finanzminister Pierre Moscovici nominiert - dies sorgt für Unmut in der FDP.

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Juncker wolle eine abschließende Liste mit den designierten Kommissaren Anfang September mit dem EU-Ministerrat vereinbaren. Zuvor sollen sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am 30. August auf einen neuen Außenbeauftragten einigen. Auch der nächste EU-Ratspräsident, der die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs vorbereitet, muss noch bestimmt werden.

Der 59-jährige Juncker war Mitte Juli vom Europaparlament zum Nachfolger von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gewählt worden. Bei der Wahl seiner 27 EU-Kommissare muss Juncker unter anderem die Parteizugehörigkeit, die Herkunft und das Geschlecht berücksichtigen.

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