DIW-Präsident Fratzscher "Die Fed war erfolgreich"

Die EZB sollte dem Beispiel anderer Notenbanken folgen und ebenfalls Milliarden in den Ankauf von Anleihen stecken, meint DIW-Präsident Marcel Fratzscher.

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Ökonom Marcel Fratzscher Quelle: dpa

Herr Professor Fratzscher, was ist schlimm an Deflation?
Die Erwartung von fallenden Preisen bedeutet, dass Unternehmen und private Haushalte ihre Investitionen und Ausgaben reduzieren. Das führt zu höherer Arbeitslosigkeit und zu weniger Einkommen und Wachstum. Diese Dynamik kann die Deflation noch weiter verstärken, so dass die Volkswirtschaft in eine negative Spirale von Rezession und Deflation geraten kann, aus der es schwierig ist zu entkommen. Denn auch die Zentralbank kann in einer solchen Situation mit ihrer konventionellen Geldpolitik wenig ausrichten. Es ist daher wichtig, solche Risiken einer Deflation frühzeitig zu erkennen und vorzubeugen.

Wie erklären Sie jungen Menschen, dass eine Schuldenkrise ausgerechnet mit noch mehr Schulden gelöst werden kann?  
Eine Schuldenkrise erfordert eine Konsolidierung durch weniger Ausgaben und eine lange Periode mit Überschüssen im öffentlichen Haushalt. Aber sie erfordert auch Wachstum und Beschäftigung. Denn in einer schrumpfenden Volkswirtschaft wird kein Staat seine Schulden nachhaltig abbauen können. Preisstabilität zu gewährleisten und eine Deflation zu verhindern , sind zentrale Voraussetzungen, um eine Konsolidierung und eine Rückkehr zu Wachstum zu ermöglichen.

Sie fordern von der EZB zur Verhinderung einer Deflation ein Anleihekaufprogramm im Volumen von 60 Milliarden Euro pro Monat. Warum 60 und nicht gleich 600 Milliarden Euro?
Ist die Summe eine Schätzung oder wurde sie berechnet auf Basis eine Makro-Modells?
Die Summe über einen Horizont von zwei Jahren entspricht etwa der Liquiditätslücke,  die seit 2008 in der Eurozone durch ein negatives oder schwaches Wachstum der Geldmenge entstanden ist. Sie hat eine ähnliche Größe wie das Ankaufprogramm der US-Notenbank, bei einer ähnlichen Marktgröße. Kurzum, das Programm muss groß genug sein, um die Marktverzerrungen bereinigen zu können, darf aber nicht so groß sein, dass es zu einer Verstärkung der finanziellen Fragmentierung führt.

Führen QE und Nullzinspolitik zu Verzerrungen an den Kreditmärkten, zur Fehlallokation von Kapital und zu Spekulationsblasen?
Die wichtigste Aufgabe der Geldpolitik, und auch des QE-Programms, ist es, Preisstabilität zu gewährleisten, indem es existierende Verzerrungen und vor allem die große finanzielle Fragmentierung, die wir noch immer in der Eurozone haben, reduziert. Vor allem in den Krisenländern kommen kleine und mittelständische Unternehmen zu schwer an Kredite, um Investitionen tätigen zu können und Beschäftigung zu schaffen. Es ist das Mandat der EZB, ihren Beitrag zu leisten, um diese Probleme zu beheben. Aber wir dürfen nicht ignorieren, dass ein QE-Ankaufprogramm auch große Risiken birgt, denn es kann zu einer Blasenbildung in Finanzmärkten und anderen Verzerrungen führen. Dies darf nicht ignoriert und muss ernst genommen werden. Deshalb müssen die Risiken aller Optionen gründlich abgewogen werden. Und ein QE-Programm ist eine dieser Optionen, die wir in Betracht ziehen müssen.

Quantitative Easing kann auch in der EU funktionieren

Mit welchen Maßnahmen Regierungen und Notenbanken Sparer attackieren können
Instrument: NiedrigzinsAusgestaltung: Notenbank kauft (über Banken, die günstig Geld bekommen) Staatsanleihen; Notenbank hält Leitzinsen untennegativ betroffen wären/sind: Konten, Anleihen, Lebensversicherung, Betriebsrenten, VersorgungswerkeEintrittswahrscheinlichkeit: läuft bereits; •••••wie gefährlich für das Vermögen?: Inflation frisst Zinsen; Sparen lohnt sich kaum; ••••∘Vorteil für Staaten: niedrige Zinslast auf eigene Schuldenhistorische Vorbilder: USA• = unwahrscheinlich/ sehr niedrige Einbußen; ••••• = so gut wie sicher/ sehr hohe Einbußen Quelle: dpa
Instrument: Inflation zulassenAusgestaltung: Notenbanken schöpfen weiter Geld; Bürger verlieren Vertrauen; Umlaufgeschwindigkeit des Geldes steigtnegativ betroffen wären/sind: Bargeld, Konten, Anleihen, LebensversicherungEintrittswahrscheinlichkeit: aktuell gering; langfristig wahrscheinlich; •••∘∘wie gefährlich für das Vermögen?: Hohe Inflation kann sämtliche Geldvermögen entwerten; •••••Vorteil für Staaten: Schulden werden nicht auf dem Papier, aber real drastisch verringerthistorische Vorbilder: Deutschland 1923; Frankreich 18. Jahrhundert; Zimbabwe 2009 Quelle: dpa
Instrument: NegativzinsAusgestaltung: Notenbank setzt negativen Leitzins fest; Banken legen negative Zinsen auf die Guthaben von Sparern um oder verteuern Gebühren/Kreditenegativ betroffen wären/sind: KontenEintrittswahrscheinlichkeit: ist bereits in der Diskussion; •••∘∘wie gefährlich für das Vermögen?: Erspartes leidet nominal durch Negativzinsen und real durch Inflation ••••∘Vorteil für Staaten: höheres Wachstum durch ausgeweitete Kreditvergabe erhoffthistorische Vorbilder: Schweiz 1964, 1970er; Schweden; Dänemark Quelle: dpa
Instrument: VermögensabgabeAusgestaltung: Staat schneidet sich von allen Vermögenswerten einmalig ein Stück abnegativ betroffen wären/sind: Konten, Aktien, Anleihen, ImmobilienEintrittswahrscheinlichkeit: wird diskutiert, aber starker Widerstand zu erwarten; ••∘∘∘wie gefährlich für das Vermögen?: je reicher desto härter; ••••∘Vorteil für Staaten: kann Schulden sofort drastisch senkenhistorische Vorbilder: Deutschland 1918/19, 1952 Quelle: dpa
Instrument: ZwangsanleiheAusgestaltung: Staat zwingt Bürger, einen Teil ihres Vermögens in Staatsanleihen zu packen; wird (teilweise) zurückgezahltnegativ betroffen wären/sind: Konten, Aktien, Anleihen, ImmobilienEintrittswahrscheinlichkeit: wird diskutiert, aber starker Widerstand zu erwarten; ••∘∘∘wie gefährlich für das Vermögen?: hängt von Rückzahlungen ab; •••∘∘Vorteil für Staaten: verschafft Spielraum bis zum Rückzahlungsdatumhistorische Vorbilder: Deutschland 1914, 1922/23 Quelle: dpa
Instrument: Neue SteuernAusgestaltung: Vermögensteuer, zum Beispiel ein Prozent auf steuerpflichtiges Vermögen (nach Abzug von Freibeträgen)negativ betroffen wären/sind: Vermögen generellEintrittswahrscheinlichkeit: politische Forderung; ••••∘wie gefährlich für das Vermögen?: für Vermögende; •••∘∘Vorteil für Staaten: weitere Einnahmenhistorische Vorbilder: Deutschland, wurde 1997 abgeschafft Quelle: dpa
Instrument: Neue SteuernAusgestaltung: Transaktionsteuer von 0,1 Prozent auf Aktien und Anleihen und 0,01 Prozent auf Derivate; fällig für jedes Geschäft negativ betroffen wären/sind: Aktien, Anleihen, Derivate; indirekt auch Fonds und LebensversicherungenEintrittswahrscheinlichkeit: politisch herrscht Konsens; •••••wie gefährlich für das Vermögen?: drückt auch Rendite von Fonds und Versicherungen; •••∘∘Vorteil für Staaten: weitere Einnahmenhistorische Vorbilder: Deutschland 1881–1991; Schweden 1985–1992 Quelle: dpa

In den USA hat QE den Anleihemarkt illiquider gemacht. Drohte das auch den Anleihemärkten der Eurozone?
Die USA hatten drei verschiedene QE-Programme seit 2008. Die wissenschaftliche Forschung zeigt, dass das erste Programm sehr erfolgreich war und sowohl die Liquidität verbessert, als auch eine Marktpanik verhindert hat. Auch das dritte und gegenwärtige QE-Programm der US-Notenbank war effektiv, was beispielsweise den Markt der Immobilienanleihen betrifft. Vor allem in diesem Marktsegment hat das Programm die Liquidität verbessert. Im Ganzen haben die drei QE-Programme einen ganz wichtigen Beitrag zur finanziellen Stabilität, Preisstabilität und wirtschaftlichen Erholung der USA – die übrigens weit fortgeschrittener ist als selbst die in Deutschland – beigetragen. Viele andere Länder haben auch QE-Programme umgesetzt. Es gibt also keinen guten Grund, wieso wir ein QE-Programm in der Eurozone nicht in Betracht ziehen sollten, und wieso es nicht funktionieren sollte.

Vergrößern sich durch QE die Vermögensunterschiede innerhalb der Gesellschaft?
Jede geldpolitische Maßnahme, auch eine Zinsänderung, hat immer und überall Verteilungseffekte. Wenn es dem QE-Programm gelingt, die Kreditvergabe an Unternehmen und Haushalte zu verbessern, dann werden in erster Linie solche Menschen davon profitieren, die wieder Arbeit finden und deren Einkommen sich verbessern. Wenn das QE-Programm es schafft, die Preisstabilität zu gewährleisten, dann wird in erster Linie den Menschen mit wenig Einkommen geholfen, da diese besonders unter Preisschwankungen leiden und sich dagegen weniger gut schützen können.

2012 hat das DIW die Einführung von Zwangsanleihen und eine einmalige Vermögensabgabe auf Privatvermögen vorgeschlagen. Rund 230 Milliarden Euro kämen in Deutschland so zusammen, wenn der Staat zehn Prozent des Wertes, der einem individuellen Nettovermögen von 250.000 Euro übersteigt, abzapfte. Ist dieser DIW-Vorschlag noch aktuell?
Das DIW Berlin hat 2012 eine Vermögensabgabe für Krisenstaaten wie Griechenland vorgeschlagen, nicht für Deutschland. Da die zur Berechnung notwendigen Daten aber für die Krisenstaaten nicht vorlagen, haben unsere Wissenschaftler die deutschen Daten als Grundlage einer Beispielrechnung genommen, um die möglichen Effekte zu verdeutlichen. Eine Vermögensabgabe für Deutschland halten wir für falsch, weil Deutschland sich nicht in einer Notsituation befindet. Eine Vermögensabgabe für Krisenstaaten wie Griechenland wäre hingegen nach wie vor sinnvoll. Denn es sollten sich alle, auch die reichen und superreichen Bürger der Krisenstaaten an der Konsolidierung des Staatshaushalts beteiligen. Und wir sehen zum Beispiel in Griechenland, dass die reichsten Griechen nicht nur hohe Vermögen haben, sondern auch sehr niedrige Steuern im internationalen Vergleich zahlen.

Was halten Sie vom Vorschlag des IWF, eine progressive Einkommensteuer, die in den Bereich von Sätzen zwischen 50 und 60 Prozent reicht, einzuführen?
Der IWF hat diesen Vorschlag pauschal so nicht gemacht. Und für Deutschland würde ich einen solchen Vorschlag auch für falsch halten. Auch weil Deutschland im internationalen Vergleich bereits hohe Steuern und Abgaben hat. Wir sollten uns viel mehr darauf konzentrieren, wie wir die staatlichen Leistungen und Ausgaben zielgenauer gestalten.

"Die Schuldenbremse ist richtig"

Wie in Zentralbanken hineinregiert wird
Europäische Zentralbank (EZB)"Das vorrangige Ziel ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten", heißt es in Artikel 105 des Maastricht-Vertrags. Zwar soll die EZB auch für Stabilität an den Märkten sorgen und die Wirtschaftspolitik der EU unterstützen. Das allerdings nur, wenn dadurch das Ziel der Preisstabilität nicht beeinträchtigt wird. Diese klare Abgrenzung hat anfangs funktioniert. Seit der Euro-Krise jedoch ist die Geldpolitik Teil der EU-Wirtschaftspolitik. Die EZB begründet ihre Eingriffe mit ihrem Mandat der Marktstabilität und behauptet, dass hierdurch die Geldwertstabilität nicht gefährdet sei. Quelle: dapd
Europäische Zentralbank (EZB)Auch wenn EZB-Chef Mario Draghi früher bei Goldman Sachs arbeitete, besitzen private Banken bei der Zentralbank keine direkte Mitsprache. Das EZB-Kapital von 5,76 Milliarden Euro liegt bei den 27 Notenbanken der EU, die sich – bis auf ein paar Anteile der österreichischen Nationalbank – in öffentlichem Besitz befinden. Die Euro-Finanzminister wählen die Mitglieder des sechsköpfigen Direktoriums per Mehrheitsentscheid, die Regierungschefs bestätigen die Wahl. Auch das EU-Parlament darf mitreden. Vergangene Woche lehnten die Abgeordneten die Nominierung des angesehenen Luxemburger Nationalbankpräsidenten Yves Mersch für einen Sitz im EZB-Direktorium ab. Einziger Grund: sein Geschlecht. Sharon Bowles, Vorsitzende des Währungsausschusses: "Wir sind dagegen, dass die mächtigste Institution der EU ausschließlich von Männern geleitet wird." Quelle: dapd
Bank of England (BoE)Die "Old Lady" von der Londoner Threadneedle Street ist die älteste Notenbank der Welt. Doch erst 1997 wurde sie nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank in eine – relative – politische Unabhängigkeit entlassen. Der Einfluss der Politik ist geblieben: Der britische Schatzkanzler gibt der Notenbank ein konkretes Inflationsziel von 2,0 Prozent vor. Wird dieses Ziel verfehlt, muss der Notenbankchef dies gegenüber der Regierung rechtfertigen. Quelle: REUTERS
Bank of England (BoE)Am meisten leidet die Unabhängigkeit der BoE aber dadurch, dass sie mit Aufgaben zugeschüttet wird. Die BoE muss sich nicht nur um eine stabile Währung, sondern auch um die Konjunktur und Stabilität des Finanzsektors kümmern, im nächsten Jahr kommt die Bankenaufsicht hinzu. Zudem ist die persönliche Unabhängigkeit mancher Mitglieder im Zentralbankrat fraglich: Ben Broadbent etwa arbeitete vor seiner Zeit bei der BoE jahrelang für Goldman Sachs. Zuvor war schon sein Kollege David Robert Walton, Chefökonom von Goldman Sachs in Europa, Mitglied im Zentralbankrat geworden. Bis Ende August 2012 saß dort zudem mit Adam Posen ein Geldpolitiker, der enge Verbindungen zu Starinvestor George Soros pflegt. Quelle: dpa
Federal Reserve System (Fed)Die amerikanische Fed – ein Hort politischer Unabhängigkeit? Mitnichten. Die unter einem Dach zusammengeschlossenen zwölf regionalen US-Zentralbanken gehören 3000 privaten Instituten, darunter Großbanken wie Goldman Sachs oder Morgan Stanley. Die Geldhäuser können direkt bei der Geldpolitik mitmischen, denn sie bestimmen die Direktoren der regionalen Fed-Ableger. Die Direktoren sind an der Wahl der regionalen Fed-Präsidenten beteiligt – und von diesen wiederum sitzen einige im Offenmarktausschuss, dem wichtigsten Gremium der Notenbank, das über die Geldpolitik der USA entscheidet. Der amerikanische Kongress hat der Zentralbank drei Ziele gesetzt, die nicht unbedingt miteinander harmonieren: Die Fed soll die Preise stabil halten, so viele Arbeitsplätze wie möglich garantieren und die Zinsen möglichst niedrig halten. Quelle: REUTERS
Federal Reserve System (Fed)Die Regierung darf den Währungshütern zwar nicht ins Tagesgeschäft hineinreden, aber Zentralbankpräsident Ben Bernanke muss dem Parlament regelmäßig Rede und Antwort stehen. Sollte es anhaltende Konflikte zwischen Fed und Politik geben, kann der Kongress die Unabhängigkeit der Fed beschneiden. Jüngste Debatten ließen darauf schließen, "dass es breite Unterstützung für Restriktionen geben könnte, wenn der Kongress mit der Fed-Politik nicht zufrieden ist", warnt der renommierte US-Ökonom Martin Feldstein. Die Notenbank stehe vor einem Dilemma: "Strafft sie die Geldpolitik, um die Inflation einzudämmen, riskiert sie Gegenmaßnahmen des Kongresses, die ihr die künftige Inflationsbekämpfung erschweren." Quelle: dapd
Bank of Japan (BoJ)Auf dem Papier ist die BoJ unabhängig, aber der politische Druck steigt. Mittlerweile ist es zur Regel geworden, dass ranghohe japanische Politiker offen drohen, das Notenbankgesetz zu ändern, falls die BoJ ihre Geldpolitik nicht noch stärker lockert. Was die Ankäufe von Fremdwährungen betrifft, um den Auftrieb des Yen abzumildern, handelt die Notenbank bereits im Auftrag der Regierung. Quelle: REUTERS

Vom welchen Schuldenniveau an verpufft die positive Wirkung neuer Schulden auf die Konjunktur? Ist dieser Punkt in der Euro-Zone nicht bereits überschritten?

Es gibt kein fixes Schuldenniveau, für das dies zutrifft. Denn Schulden sind dann schädlich, wenn sie Unternehmen und private Haushalte zu stark belasten und zu einem Vertrauensverlust und Verzerrungen in der Volkswirtschaft führen. In Italien, mit einer Schuldenquote von 130 Prozent und noch immer hohen Defiziten, mag dies der Fall sein. In Deutschland sehe ich dagegen eine solche Gefahr nicht, denn die öffentlichen Haushalte haben Überschüsse und wir bauen Staatsschulden aktiv ab. Die Schuldenbremse ist daher richtig und wichtig.

Ist der Neo-Keynesianismus des DIW noch zeitgemäß?
Das DIW Berlin ist weder "neo-keynesianisch" noch "neoklassisch" ausgerichtet. Wir sehen unsere Aufgabe darin, durch empirisch geleitete und theoretisch fundierte Forschung die wirtschaftspolitischen Diskussionen zu informieren. Das zeigen unsere Studien sehr deutlich. Und kaum ein Institut hat eine so intensive und große empirische Datengrundlage wie das DIW Berlin mit seinem Sozioökonomischen Panel (SOEP), das nun mittlerweile seit drei Jahrzehnten die Grundlage für große Teile unserer Forschung als auch Forschung anderer Wissenschaftler stellt.

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