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DIW-Studie Arme Kommunen geraten in Abwärtsspirale

Finanzschwache Kommunen in Deutschland geraten nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in eine Abwärtsspirale: Weil Geld für Investitionen fehlt, werden sie wirtschaftlich abgehängt.

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Länder mit hoher Arbeitslosigkeit und Inflation
Platz 21: FinnlandEs gibt keinen Grund, in Finnland zu leben. So zumindest sieht es der Kult-Regisseur Aki Kaurismäki ("Le Havre"). Die Inflation ist mit 0,3 Prozent zwar niedrig, aber 11,5 Prozent der Bevölkerung sind arbeitslos. Finnland ist stark exportabhängig, mehr als ein Drittel des BIP werden durch Exporte bestritten. Die schwächelnde Konjunktur in Europa setzte der finnischen Wirtschaft in den vergangenen Jahren zu. Quellen: Businessinsider.com, Reuters, dpa, AP Quelle: AP
Platz 20: ChileGleichauf mit Finnland liegt Chile in Sachen Inflation und Arbeitslosigkeit. Auch hier wird die Wirtschaft stark vom Export bestimmt; er macht rund 33 Prozent des BIP aus. Die Wirtschaft wuchs zuletzt so langsam wie seit vier Jahren nicht mehr. Quelle: dpa
Platz 19: BrasilienDie Arbeitslosigkeit liegt bei nur 4,9 Prozent, aber die Inflation beträgt derzeit 6,5 Prozent. Brasilien ist im zweiten Quartal 2014 trotz der Fußball-WM in eine Rezession gefallen. Das BIP der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas lag um 0,6 Prozent unter dem Vorquartal, wie das nationale Statistikamt IBGE mitteilte. Im ersten Quartal war ein Rückgang von 0,2 Prozent verzeichnet worden. Zwei Minusquartale in Folge gelten gemeinhin als Rezession. Brasilien war zuletzt während der internationalen Finanzkrise 2008 in eine Rezession gerutscht. Quelle: dpa
Platz 18: PolenEine Skulptur in Form eines Papierboots treibt an Warschau vorbei. In Polen sind 11,5 Prozent der Bevölkerung ohne Job. Die Inflation liegt derzeit bei 0,3 Prozent. Das Land leidet vor allem unter einem komplizierten Steuersystem und einer maroden Infrastruktur, sowohl bei Straßen als auch bei Schienen. Es wird erwartet, dass Polens Wirtschaft weiter schwächelt, da das Land von Import-Verboten Russlands betroffen ist. Polen ist Europas größter Apfelproduzent mit rund 2,5 Millionen Tonnen im Jahr und sucht nun dringend nach Lösungen, um dramatische Einkommensverluste für die Anbauer zu vermeiden. Quelle: dpa
Platz 17: IrlandDie Inflation ist mit 0,3 Prozent niedrig, 11,5 Prozent der Iren sind arbeitslos. Irland hatte 2010 das größte Defizit mit 32,4 Prozent vom BIP. Inzwischen konnte das Land das Euro-Rettungsprogramm verlassen und seine Neuverschuldung dank überraschend hoher Steuereinnahmen in diesem Jahr stärker drücken als erwartet. Das Defizit werde bei rund vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen, sagte Finanzminister Michael Noonan am 3. September in Dublin. 2015 will Irland das EU-Defizitziel von drei Prozent wieder einhalten. Quelle: dpa
Platz 16: PhilippinenDie Preise auf den Philippinen steigen stark: Die Inflation lag zuletzt bei 4,9 Prozent. Zugleich sind 7 Prozent der Philippinos arbeitslos. Das Land kämpft, auch aufgrund wiederkehrender Naturkatastrophen, mit Infrastrukturproblemen. Die Weltbank hat ihre Wachstumsprognose für die Philippinen erst im August gesenkt. Für 2014 rechnet das Institut nun noch mit einem Wachstum von 6,4 Prozent, für 2015 von 6,7 Prozent. Die Weltbank machte für die Senkung die schleppende Wirtschaft im ersten Quartal 2014 nach den Zerstörungen durch den Taifun „Haiyan“ verantwortlich. Zudem seien im zweiten Quartal die Staatsausgaben verlangsamt und die Geldpolitik in den ersten sieben Monaten verschärft worden. Allerdings bleibe das Land weiter eines der am schnellsten wachsenden Länder Ostasiens, hieß es. Quelle: dpa
Platz 15: Russland4,9 Prozent der Bevölkerung haben keinen Job, die Inflation liegt bei 7,5 Prozent. Im Sog der Ukraine-Krise schrumpfte die russische Wirtschaft 2014 stärker. Das BIP verringerte sich im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,2 Prozent. Damit fiel das Minus doppelt so groß aus wie im Juni. Der Westen hat Sanktionen gegen Russland verhängt. Er wirft der Regierung in Moskau vor, sich nicht wie zugesagt um eine Entspannung der Lage im Osten der Ukraine zu bemühen. Dort kämpfen prorussische Separatisten gegen die ukrainische Armee. Im Zuge der Krise hat die russische Währung Rubel massiv an Wert verloren und sich die Kapitalflucht aus dem Land verstärkt. Quelle: dpa

Auffällig sei ein deutliches Süd-Nord-Gefälle mit hohen Investitionen in Baden-Württemberg und Bayern und weiten Teilen Westdeutschlands. Ostdeutschland ist ein Sonderfall: Dort seien die Investitionen entsprechend den sinkenden Zuschüssen aus dem Solidarpakt II seit dem Jahr 2004 stark zurückgegangen, heißt es in einer am Mittwoch vorgelegten Studie.

Die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen für das Jahr 2015

Die Probleme der Kommunen „werden sich für viele von ihnen noch verschärfen, wenn die Wirtschaftspolitik nicht schnell und entschieden gegensteuert“, warnte DIW-Präsident Marcel Fratzscher in Berlin. „Vor allem Kommunen mit hohen Sozialausgaben investieren deutlich weniger“, stellte er fest.

Nach Berechnungen des DIW hat sich die Investitionsquote von 1991 bis heute halbiert. Seit dem Jahr 2000 reichten die kommunalen Investitionen nicht einmal mehr aus, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten oder zu modernisieren. Das DIW empfiehlt, den Solidaritätszuschlag vorübergehend zu nutzen, um die Kommunen bei den Sozialleistungen für Wohnen und Heizkosten zu entlasten. Dann hätten sie mehr Spielraum für Investitionen.

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