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Euro unter Druck Wie teuer wird die Währungsunion?

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Als wahrscheinlicher gilt daher – auch in Brüssel – die Option, dass starke EuroStaaten im Notfall Kredite an schwache Mitglieder vergeben, die an wirtschafts- und haushaltspolitische Bedingungen geknüpft sind. Das Geld gäbe es dann nicht zum Nulltarif, und man hätte noch ein Druckmittel in der Hand, wenn die Nehmerländer reformmüde würden.

Doch eine solche Kreditlinie dürfte ein teurer Spaß werden. „Ein dreistelliger Milliardenbetrag wird es schon sein müssen, damit es etwas bringt“, ist in der Europäischen Zentralbank (EZB) zu hören. Schließlich müssten die Märkte glaubhaft akzeptieren, dass es im Ernstfall helfen würde. Etwa die Hälfte, so die Rechnung in Frankfurt, dürfte davon wohl auf Deutschland zukommen.

Ginge man also von 100 Milliarden Euro für einen solchen Sonderkredit-Topf aus, würde Steinbrück mit rund 50 Milliarden Euro zur Kasse gebeten – kein Wunder, dass der Finanzminister von solchen Rechnungen nichts wissen will. Denn das würde die in diesem Jahr bereits hohe Neuverschuldung Deutschlands noch einmal mehr als verdoppeln.

„Euro der zwei Geschwindigkeiten“

Bereits jetzt wird erwartet, dass Deutschland 2010 ein Defizit von vier Prozent erreicht und damit das Maastricht-Kriterium verfehlt. Doch sollte es tatsächlich ernst werden und einer der Wackelkandidaten anklopfen, könnte sich Berlin wohl kaum unter Verweis auf sein strapaziertes Budget zurückziehen. „Wie man es macht – Deutschland müsste in jedem Fall zahlen“, heißt es bei der EZB.

Was dies alles für die Zukunft der Währungsunion heißt, ist noch nicht absehbar. Ihre Gestalt und Kräfteverhältnisse dürften sich jedoch in jedem Fall verschieben – gleich, ob nun ein Bailout ansteht oder die Krisen-Staaten sich noch einmal selbst berappeln. Manche Experten fürchten einen Zerfall der Währungsunion in Geber- und Nehmerstaaten und sehen einen „Euro der zwei Geschwindigkeiten“ voraus. Viele erwarten eine massive Aufweichung des Stabilitätspaktes.

Dem könne man nur entgehen, indem man den Pakt mittelfristig verschärfe, sagt Jürgen Michels, Europa-Volkswirt der Citigroup. Neben den rein fiskalischen Limits für Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung sollten zusätzlich Kennzahlen wie Arbeitsproduktivität und Produktionspotenzial beachtet werden.

„Vielleicht könnte man auch so weit gehen, unverbesserlichen Schuldenstaaten die Stimmrechte in europäischen Gremien zu entziehen“, meint Ökonomin Ohr. Diesen Vorschlägen ist gemein, dass sie über neue Sanktionsmechanismen verhindern wollen, dass der EuroRaum zu einer Transferunion verkommt.

Doch das ist Zukunftsmusik. Nun müssen sich Berlin und Paris erst einmal auf einen möglichen Notfall gefasst machen und die Taschenrechner bereithalten – es könnte teuer werden. „Jetzt muss die Kuh so schnell wie möglich vom Eis“, mahnt Volkswirt Michels.

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