EZB Mario Draghi gibt keine Entwarnung

Die Europäische Zentralbank bleibt im Krisenmodus. Signale für ein rasches Ende der gewaltigen Geldflut gibt es nicht. Im Gegenteil.

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EZB-Präsident Mario Draghi. Quelle: dpa

EZB-Präsident Mario Draghi macht keine Hoffnung auf ein baldiges Ende der ultralockeren Geldpolitik im Euroraum. „Wir haben allen Grund zu mehr Vertrauen in die Stärke der wirtschaftlichen Erholung als vor einem Jahr. Aber wir können nicht zuversichtlich sein, was den ökonomischen Ausblick angeht“, sagte Europas oberster Währungshüter am Freitag bei einem Bankenkongress in Frankfurt.

Draghi bekräftigte, die Europäische Zentralbank (EZB) werde weiterhin alle ihre Instrumente nutzen, um ihr Ziel einer Inflation von knapp unter 2,0 Prozent zu erreichen. Dauerhaft niedrige oder gar sinkende Preise gelten als Risiko für die Konjunktur: Unternehmen und Verbraucher könnten Investitionen aufschieben, weil sie davon ausgehen, dass es absehbar noch günstiger wird. Draghi konstatierte: Die Dynamik der Inflationsentwicklung sei weiterhin schwach, die wirtschaftliche Erholung nach wie vor abhängig von der Geldflut der Zentralbanken.

Als großes Problem nannte Draghi zudem die Ertragsschwäche der Banken im Euroraum, die zum Teil noch große Berge fauler Kredite in ihren Bilanzen haben und darum wenig neue Darlehen ausreichen. Gleichwohl warnte der EZB-Präsident davor, die nach der jüngsten Finanzkrise weltweit verschärften Regeln für die Finanzbranche aufzuweichen. „Es ist Zeit, die Regulierung abzuschließen und in eine Phase der Stabilität einzutreten“, betonte Draghi. Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte nach seiner Wahl bekräftigt, er wolle wichtige Regeln für die Finanzbranche abschaffen, um so die Kreditvergabe anzukurbeln.

Die EZB versucht Wachstum und Inflation mit einer gewaltigen Flut billigen Geldes anzuheizen. Seit März 2015 kauft die Notenbank Staatsanleihen und andere Wertpapiere im großen Stil. Seit Juni stehen auch Unternehmensanleihen auf dem Einkaufszettel. 80 Milliarden Euro fließen derzeit monatlich, insgesamt sollen es 1,74 Billionen Euro werden. Das Programm soll nach bisherigen Plänen bis mindestens Ende März 2017 laufen.

Viele Volkswirte rechnen damit, dass die EZB das Kaufprogramm über März 2017 hinaus verlängern wird. Klarheit dürfte die Dezember-Sitzung des EZB-Rates bringen. „Dann werden wir sagen, was wir in den nächsten Monaten tun werden“, hatte Draghi angekündigt.

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