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Frühjahrs-Prognose EU-Kommission: Rezession bleibt hartnäckig

Die Europäische Kommission erwartet für das laufende Jahr noch kein Ende der Rezession. Die Wirtschaftsleistung der 17 Länder mit der Gemeinschaftswährung sinkt 2013 voraussichtlich um 0,4 Prozent. Für Zypern wird das schlechteste Ergebnis erwartet.

Ampe Skyline Frankfurt Main Quelle: AP

Die Euro-Zone rutscht nach Ansicht der EU-Kommission 2013 noch etwas tiefer in die Rezession als bisher angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde um 0,4 Prozent schrumpfen, und die Wirtschaft sich nur schrittweise im zweiten Halbjahr erholen, erklärte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag in Brüssel.

Vor allem die Schwäche der großen südlichen Euro-Länder Frankreich, Spanien und Italien zog die Prognose für das Währungsgebiet herunter. Frankreichs Wirtschaft soll um 0,1 Prozent schrumpfen, während Spanien und Italien ein Minus von deutlich über einem Prozent verkraften müssen.

Die Konjunktur-Prognosen für die Krisenländer

Im Februar hatte die EU noch einen etwas geringeren Rückgang von 0,3 Prozent für die Euro-Zone erwartet. Auch bei den Aussichten Deutschlands ist die EU-Behörde inzwischen skeptischer: Die Prognose für das Wirtschaftswachstum wurde um ein Zehntel auf 0,4 Prozent gesenkt. Die Europäische Zentralbank hatte am Donnerstag angesichts der Rezession im Euroraum den Leitzins auf ein Rekordtief von 0,5 Prozent gesenkt.

Für das kommende Jahr hat die EU-Behörde eine gute und eine schlechte Nachricht: Einerseits dürfte die Rückkehr zum Wachstum mit einem erwarteten BIP-Anstieg von 1,2 Prozent im Euro-Raum gelingen. Andererseits soll die Arbeitslosenquote bei rund zwölf Prozent verharren und den privaten Konsum weiter dämpfen. "Wir müssen tun, was auch immer notwendig ist, um die Beschäftigungskrise in Europa zu überwinden", erklärte Rehn.

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Der Schuldenabbau in den Staatshaushalten müsse deshalb verlangsamt werden. Gleichzeitig müssten die Euro-Länder wachstumsfördernde Strukturreformen beschleunigen. In mehreren Staaten liegt die Arbeitslosenquote weit über zehn Prozent - in Spanien und Griechenland wird sie laut EU in diesem Jahr auf 27 Prozent klettern. Die hohe Arbeitslosigkeit in einigen Mitgliedstaaten könne den sozialen Zusammenhalt gefährden und ein Dauerphänomen werden, wenn Reformen ausbleiben sollten, warnte die Kommission.

Die Neuverschuldung wird nach der Prognose in der Euro-Zone mit 2,9 Prozent in diesem Jahr unter der Drei-Prozent-Schwelle des Stabilitätspakts liegen. Neun der 17 Mitgliedstaaten werden den Zielwert aber nicht einhalten. So wird Frankreich mit einem Defizit von 3,9 Prozent deutlich darüber liegen - sollte die Regierung unter Präsident Francois Hollande nicht gegensteuern, steigt die Neuverschuldung 2014 auf 4,2 Prozent.

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