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Konjunktur Exporte ziehen Wirtschaft nach oben

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Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: AP

Weber führte mehrere belastende Faktoren für die Konjunktur im kommenden Jahr an. „Die äußerst niedrige Kapazitätsauslastung der Unternehmen drückt auf die Ertragslage sowie die Investitionsperspektiven“, erklärte er. „Außerdem wird die Arbeitslosigkeit aller Voraussicht nach noch weiter steigen.“ Die Weltwirtschaft verliere wegen allmählich auslaufender Konjunkturprogramme an Schwung. Einen Rückfall in die Rezession befürchtet Weber aber nicht.

Er mahnte zur Vorsicht beim Zurückfahren der expansiven Geldpolitik. Der Ausstieg der Europäischen Zentralbank aus den geldpolitischen Stützungsmaßnahmen rücke in Sichtweite. Doch sei dabei umsichtig vorzugehen. Zunächst könnten die unkonventionellen Maßnahmen wie Tender mit längeren Laufzeiten zurückgenommen werden. Eine Leitzinserhöhung sei angesichts der günstigen Preisperspektiven wohl erst gerechtfertigt, wenn es Anzeichen für eine spürbar anziehende Kreditvergabe der Banken gebe. Weber warnte auch vor einer weiteren Aufwertung des Euro durch rasche Straffung der Geldpolitik im Euro-Raum. „Die Wirkung der geldpolitischen Maßnahmen der EZB könnte so ungewollt übersteigert werden“, meinte er.

Scharfe Kritik an Regierung

Der Wirtschaftsforscher Peter Bofinger kritisiert indes die Politik der schwarz-gelben Regierung scharf. Er rechnet mit einem „brutalen Sparkurs“ als Folge der geplanten Steuersenkungen. Da das strukturelle Staatsdefizit ab dem Jahr 2011 aufgrund der Schuldenbremse gesenkt werden müsse, werde von diesem Zeitpunkt an „das Brecheisen an staatliche Aufgaben angesetzt“, sagte Bofinger der „Passauer Neuen Presse“. Das Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung („Wirtschaftsweise“) befürchtet, dass die Bundesregierung absichtlich einen „Schmalspur-Staat“ herbeiführe.

Bofinger: „Im ersten Schritt wurde die Schuldenbremse vereinbart. Jetzt werden Steuern maximal gesenkt. Die Folge ist der Zwang, die Ausgaben dann ab 2011 umso brutaler zusammenzustreichen.“ Die Einsparungen würden vor allem zu Lasten von investiven Ausgaben „und damit zu Lasten von Wachstum und Beschäftigung“ gehen. Die Bundesregierung betreibe „keine verantwortliche Politik“.

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    Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) verhielten sich „wie ein Ehepaar, dem das Geld fehlt, das defekte Dach des Eigenheims zu erneuern, und das trotzdem erst mal eine Weltreise unternimmt“, sagte Bofinger.

    Nach Einschätzung von Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln (IW), sind einige der ersten Beschlüsse der neuen Bundesregierung zur Wachstumsförderung im Hinblick auf die Konjunktur sinnlos. Er sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, Entlastungen wie die Mehrwertsteuerermäßigung von Hotels oder Kindergeld und Kinderfreibetrag würden „keine konjunkturellen Effekte haben“.

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