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Konjunktur EZB: Geldpolitik kann nicht alle Probleme lösen

EZB-Direktor Jörg Asmussen hält die Möglichkeiten der Zentralbank für weitgehend ausgeschöpft, zur Lösung der aktuellen Probleme in der Euro-Zone beizutragen. Eine rasche Konjunkturerholung sei nicht in Sicht.

Die zehn größten Euro-Lügen 2013
Francois hollande Quelle: dpa
Mario Draghi Quelle: dpa
José Manuel Barroso Quelle: REUTERS
Wolfgang Schäuble Quelle: AP
Martin Schulz Quelle: REUTERS
Antonis Samaras Quelle: dapd
Jean-Claude Juncker Quelle: dpa

"Wir können das Regierungshandeln nicht ersetzen, wir können keine Haushalte konsolidieren, keine Wettbewerbsfähigkeit herstellen oder Banken sanieren", sagte EZB-Direktor Asmussen der "Stuttgarter Zeitung". "Der überwiegende Teil der Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden müssen, liegt in der Verantwortung der Regierungen." Und mit Blick auf die Schwierigkeiten in Italien bei der Regierungsbildung merkte er an: "Zur Lösung dieses Problems in Italien kann die EZB nichts beitragen".

Asmussen warnte vor der Erwartung, dass der Druck zu Reformen in den Euro-Ländern langsam abnehmen könnte. "Die Erholung wird nicht so schnell vorangehen, so dass der Druck, die Staatshaushalte zu konsolidieren und die Strukturen zu reformieren, noch eine ganze Weile anhalten wird", sagte er. "Die Hauptsorgen, die ich für dieses Jahr noch habe, sind ein Abflauen der Reformbemühungen und ein Rückfall in nationale Reflexe".

Der EZB-Direktor verteidigte die nicht unumstrittene Politik der Notenbank mit der Bereitschaft zu Käufen von Staatsanleihen als "im Rahmen unserer Aufgaben". Er teile aber einzelne Sorgen von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, dass manche meinten, die Geldpolitik sei "so eine Art Allzweckwaffe" geworden. Wenn etwa ein Land keine Regierung habe, weil die Bevölkerung der politischen Klasse nicht mehr traue, "kann die Geldpolitik das nicht beheben". Gleiches gelte für den Fall, dass ein Land nichts tue, um Reformen und Wettbewerbsfähigkeit voranzubringen.

Auf die Frage, ob der Austritt eines Mitglieds aus der Eurozone denkbar sei, antwortete er: "Rechtlich ist das zurzeit gar nicht möglich." Wichtiger sei aber, dass alle Beteiligten zuletzt klar gemacht hätten, dass sie so etwas nicht wollten.

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EZB sieht Risiken für Konjunkturerholung

Die Europäische Zentralbank sieht laut ihrem am Donnerstag in Frankfurt veröffentlichten Monatsbericht Risiken für eine rasche Konjunkturerholung im Euroraum. Die für die zweite Jahreshälfte erwartete wirtschaftliche Erholung könne durch eine schwächere Binnennachfrage oder eine unzureichende Umsetzung von Strukturreformen im Eurogebiet gefährdet werden, berichtet die Notenbank.

Entsprechend hatte sich bereits EZB-Chef Mario Draghi vor einer Woche geäußert. Zudem zeigten die jüngsten Daten, dass sich die Konjunkturschwäche zu Jahresbeginn fortgesetzt habe. Im Schlussquartal 2012 war die Wirtschaftsleistung im Euroraum um 0,6 Prozent zum Vorquartal gesunken.

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