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Konjunktur Die deutsche Wirtschaft im Sog der Euro-Krise

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Kostenträchtige staatliche Programme

Was die Deutschen mit Frankreich verbinden
Was die Deutschen mit den Franzosen verbindenAm 22. Januar jährt sich der Elysee-Vertrag zum 50. Mal. Aus diesem Anlass hat die Deutsche Botschaft am Montag in Paris das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage vorgestellt. Die Frage lautete: Welches Bild haben die Franzosen von den Deutschen und umgekehrt? Ein kurzer Überblick, über die Begriffe, mit denen die Deutschen den französischen Nachbarn identifizieren. Quelle: dpa
Wir Deutschen erinnern uns gerne an die Dinge, die in der langen Beziehung mit Frankreich über den Rhein zu uns kamen: Vor allem an die französische Küche. Egal ob Käse, Austern (im Bild) oder Coq au Vin - La cuisine francaise zählt zu den Begriffen, die am häufigsten bei der Umfrage genannt wurden. Quelle: REUTERS
Die Baguette wurde bei 27 Prozent der Befragten am häufigsten genannt.
Auch an Wein denken die Deutschen besonders häufig, nämlich 32 Prozent der Befragten. Nicht verwunderlich: Weine aus Frankreich dominieren den Weltmarkt. Im Bild: Eine Degustation in Beaune, im Weingebiet Burgund. Quelle: REUTERS
Auch oft genannt: Der Eiffelturm, das Wahrzeichen der französischen Hauptstadt. 37 Prozent der Befragten dachten spontan als erstes an dieses Monument aus Stahl und Schrauben, das im 19. Jahrhundert gebaut wurde. La Tour Eiffel zählt zu den größten Touristenmagneten der Stadt. Quelle: Reuters
Auf dem ersten Platz: Die Hauptstadt Paris, die bei 56 Prozent der Befragten als erstes genannt wird. Das wirtschaftliche und politische Zentrum Frankreichs verbindet wie wenige Hauptstädte auf der Welt die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Landes. Der Arc de Triomphe und das Büroviertel La Défense (beides im Bild) sind ein gutes Beispiel dafür. Quelle: REUTERS

Selbst die EU-Kommission rechnet nicht mehr damit, dass die Krisenländer die vereinbarten Ziele für das Haushaltsdefizit erreichen. Kein Wunder. In Spanien erklärte Regierungschef Mariano Rajoy jüngst das bisherige Defizitziel seiner Regierung für dieses Jahr von 4,5 Prozent für obsolet. Stattdessen werde der Fehlbetrag bei 6,3 Prozent liegen. Die Maastrichter Obergrenze von drei Prozent werde Spanien frühestens 2016 erreichen.

Statt zu sparen, diskutiert Spanien über Reformen nur noch im Zusammenhang mit kostenträchtigen staatlichen Programmen für Unternehmensgründer und arbeitslose Jugendliche. „Der Reformprozess“, fürchtet Commerzbank-Chefökonom Krämer, „droht im Sande zu verlaufen.“

Auch Portugal und Frankreich verhandeln mit der EU-Kommission über längere Fristen für die Haushaltskonsolidierung. In Deutschlands Nachbarland lässt vor allem eine durchgreifende Liberalisierung der Arbeits-, Güter und Dienstleistungsmärkte weiter auf sich warten.

Für die Währungsunion und Deutschland ist das fatal. Denn ohne harte Reformen und Sparprogramme wird die Wirtschaft in den Krisenländern nicht wieder auf die Füße kommen. Deutschlands wichtigste Handelspartner, die für rund 37 Prozent der heimischen Exporte stehen, drohen im Krisensumpf zu versacken. Dabei ist die nun als Buhmann verfemte Sparpolitik vor allem deshalb gescheitert, weil sie von Anfang an falsch konzipiert war.

Steuern hoch oder runter?

Untersuchungen des Harvard-Ökonomen Alberto Alesina zeigen, dass Haushaltskonsolidierungen nur dann Erfolg haben, wenn die Regierungen drastische Ausgabenkürzungen mit moderaten Steuersenkungen kombinieren. In den meisten Euro-Ländern hingegen ist die „Sparpolitik“ zu einer Steuererhöhungsorgie entartet, die Bürger und Unternehmen teilenteignet, um Banken und deren Gläubiger – wiederum meist Banken – zu retten. Da kann es nicht überraschen, dass Konsum und Investitionen in den Keller rauschen und die Wirtschaft in der Rezession verharrt.

Doch die Lockerung des Sparkurses, wie sie die Südländer jetzt fordern, ist keine Lösung. Sie lässt den Schuldenberg noch schneller wachsen. Da die Bürger jedoch wissen, dass die Schulden von heute die Steuern von morgen sind, richten sie sich auf höhere Abgaben und niedrigere Lebenseinkommen ein. Die Folge: Der Konsum sinkt, die Wirtschaft schrumpft noch schneller. Und die Schuldenquoten schießen in die Höhe. „Wachstum auf Pump ist Wachstum ohne Wert“, sagt BDI-Präsident Ulrich Grillo der WirtschaftsWoche.

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