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Löhne XXL-Aufschwung geht an Bürgern vorbei

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Viel Aufschwung, wenig Netto

„Wir verprellen die Mitte der Gesellschaft“, kritisiert der CDU-Wirtschaftspolitiker Josef Schlarmann: „Alle, die arbeiten, Familien gründen und Steuern zahlen – also rund 80 Prozent der Bevölkerung –, müssen wir am Aufschwung beteiligen.“ Gewerkschaften und Arbeitgeber seien in der Pflicht, aber auch der Staat. „Wir müssen bei der Einkommensteuer die kalte Progression beseitigen und den Mittelstandsbauch abflachen.“

Das Problem ist nur, dass Kanzlerin Merkel nicht tut, was CDU-Wirtschaftspolitiker wie Schlarmann verlangen. Oder Liberale. Deren Versuche, ihren 2009er-Wahlkampfschlager von einfacheren und niedrigeren Steuern durchzusetzen, scheiterten kläglich am Widerstand von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der – mit Rückendeckung von Merkel – stets der Konsolidierung der Staatsfinanzen den Vorzug gab.

Berüchtigter Bauch

Schäubles Sturheit hat dazu beigetragen, dass die FDP nach ihrem triumphalen Wahlerfolg mit 14,6 Prozent auf drei bis fünf Prozent abstürzte. Der neue Vorsitzende Rösler versprach deshalb bei seiner Wahl am 14. Mai in Rostock: „Ab heute wird die FDP liefern.“

Nur was? Am liebsten würden die Liberalen ihren Stufentarif wieder herauskramen: 10 Prozent Steuer bis 20.000 Euro Einkommen, 25 Prozent bis 50.000 Euro und 35 Prozent darüber. Dagegen sprechen allerdings Schätzungen aus dem Bundesfinanzministerium, die auf Steuerausfälle jenseits von 30 Milliarden Euro kommen.

Als Alternative bleibt ein Herumdoktern im System. Das hat im Einkommensbereich zwischen 20.000 und 40.000 Euro einen so steilen Kurvenverlauf, dass Gering- und Mittelverdiener über die Hälfte ihrer Lohnzuwächse an den Fiskus und die Sozialkassen abtreten müssen. Unions- wie FDP-Politiker wollen deshalb die Kurve in dieser Problemzone abmildern.

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