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Löhne XXL-Aufschwung geht an Bürgern vorbei

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Die Mitte muss bluten

Doch genau hier liegt der Haken, ärgert sich etwa BMW-Betriebsratschef Manfred Schoch. Die Belegschaft freue sich über ihre Erfolgsbeteiligung, „über die Steuerabzüge von Frau Merkel allerdings nicht“. Schoch fordert eine Entlastung der Facharbeiter von den vielen Abgaben. Tatsächlich dürften von den fast 6000 Euro Erfolgsbeteiligung bei den BMWlern nur 3000 bis 3500 Euro auf dem Konto ankommen, je nach ihrer Position auf der Progressionskurve. Das Brutto-Netto-Dilemma schweißt Arbeitgeber und Beschäftigte in den Unternehmen zusammen. Motorenunternehmer Goebel betont: „Wirklich mehr in der Lohntüte bekommen die Arbeitnehmer nur durch Steuerentlastungen und niedrigere Sozialbeiträge.“

Was tun die Gewerkschaften?

Damit ist der Ball im Feld der Politik. Und der Gewerkschaften. Goebel: „Wir Unternehmer hätten gerne nicht nur unsere Mitarbeiter an unserer Seite, wenn wir Steuerentlastungen fordern, sondern auch die Gewerkschaften.“ Schließlich müsse diese Brutto-Netto-Ungerechtigkeit auch den Arbeiterfunktionären unter den Nägeln brennen.

Doch für die Gewerkschaften sind Steuersenkungen kein Thema, im Gegenteil. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lobt in einer Stellungnahme zum geplanten Steuervereinfachungsgesetz 2011 ausdrücklich, dass die Bundesregierung auf spürbare Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode verzichtet. Diese wären „auf dem Rücken von Eltern, RentnerInnen, prekär Beschäftigten und Menschen ausgetragen worden, die auf arbeitsmarktpolitische Programme und Transfereinkommen angewiesen sind“, so der DGB.

Im gewerkschaftlichen Weltbild ist eine satte Progression eher Ausdruck von sozialer Umverteilung und Gerechtigkeit. Nur: Das mag 1958 noch angegangen sein, als der Spitzensteuersatz erst ab dem 21-fachen Durchschnittseinkommen griff. Heute gilt der Höchstsatz von 42 Prozent (plus Soli) allerdings schon ab dem 1,7-fachen Durchschnittseinkommen (die Reichensteuer von drei Prozentpunkten greift beim achtfachen). Zu versteuernde Einkünfte von 52.882 Euro am oberen Ende der Progression sind auch bei Facharbeitern keine Seltenheit mehr, von den Progressionsopfern in den unteren Regionen ganz zu schweigen.

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