Die Europäische Zentralbank (EZB) will nach Angaben ihres Präsidenten Mario Draghi grundsätzlich an der lockeren Geldpolitik festhalten. Die EZB werde ihren Anti-Krisen-Kurs bei der nächsten Sitzung am 10. März überprüfen, wenn neue makroökonomische Prognosen vorliegen, sagte Draghi am Montag im Europaparlament in Straßburg. „Unsere Geldpolitik funktioniert“, sagte er. Erst im Dezember hat die EZB ihre Geldflut ausgeweitet.
Draghi betonte, dass die lockere Geldpolitik seit 2014 positive Ergebnisse gebracht habe. Die Intervention habe dazu geführt, dass mehr Kredite bereitgestellt worden seien. „Ohne die Lockerung hätte es im vergangenen Jahr eine echte Deflation im Euroraum gegeben, und die Preise wären in diesem Jahr noch weiter zurückgegangen“.
Die EZB ist allerdings besorgt über die schwache Inflation, die weiterhin nahe Null liegt. Man habe immer wieder die Inflationsprognose anpassen müssen, sagte Draghi. Im Dezember sei nur ein Prozent Inflation für dieses Jahr und 1,6 Prozent für nächstes Jahr prognostiziert worden.
Im EU-Parlament kam die schärfste Kritik gegen die Geldflut von den Liberalen. Die Geldpolitik alleine reicht nicht, um der Wirtschaft auf die Sprünge zu helfen, erforderlich seien auch Strukturreformen der Mitgliedsregierungen und eine gesunde Haushaltspolitik, sagte Cora van Nieuwenhuizen im Namen ihrer Fraktion. Gerade die großen Länder mit hohen Schulden und schwachem Wachstum versuchten am stärksten, die haushaltspolitischen Vereinbarungen nicht einzuhalten.
