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Monatsbericht der Bundesbank Rosige Aussichten für deutsche Konjunktur

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Griechische Banken auf ELA-Hilfen angewiesen

Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte in der vergangenen Woche der griechischen Notenbank mehr Spielraum für Notfall-Kredithilfen (Emergeny Liquidity Assistance, ELA) an ihre heimischen Banken gewährt. Der Hilfsrahmen wurde um rund fünf Milliarden Euro auf nunmehr 65 Milliarden Euro erhöht, wie Vertreter der griechischen Regierung und der Athener Notenbank sagten. Griechische Banken sind inzwischen verstärkt auf solche ELA-Hilfen angewiesen. Hintergrund ist die Entscheidung der EZB, griechische Staatsanleihen mit Ramsch-Bonität nicht mehr als Pfand für frisches EZB-Zentralbankgeld zu akzeptieren. Bislang hatte für Griechenland diese Sonderregel gegolten.

Der Verfall des Ölpreises kommt beim Verbraucher an

Als Anschubhilfe für die Wirtschaft im Euro-Raum rät die Bundesbank von einem deutschen Konjunkturprogramm auf Pump ab. Mit einem solchen schuldenfinanzierten Programm lasse sich nur wenig gewinnen. Es sei mit einer lediglich geringen Ausstrahlung auf den Euro-Raum zu rechnen. Allerdings könne der Staat innerhalb des bestehenden Finanzrahmens mehr für das Wachstum tun, mahnten die Volkswirte der Bundesbank. Spielräume dafür gebe es, da 2015 weiter mit Überschüssen im Haushalt zu rechnen sei.

Die Bundesbank betonte, dass im vergangenen Jahr mit einem "spürbaren Überschuss" im staatlichen Gesamthaushalt von 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - nach 0,1 Prozent im Vorjahr - inzwischen im dritten Jahr in Folge ein mindestens ausgeglichenes Budget erreicht wurde. Allerdings verwies sie darauf, dass dies vor allem den niedrigen Zinskosten zu danken sei. Für 2015 rechnet die Bundesbank mit einer geringfügig ungünstigeren Budgetsituation. Die Sozialausgaben dürften deutlich steigen, ebenso wie die Ausgaben in Bereichen wie Verkehr, Bildung und Forschung.

Rohstoffpreise unter Druck

Eine Politik des ausgeglichenen Haushalts sei nicht zuletzt wegen der demografischen Probleme Deutschlands ein wichtiger Beitrag zur Rückführung der Schuldenquote, erklärten die Bundesbank-Volkswirte. Ende September 2014 lag diese bei 74,8 Prozent der Wirtschaftsleistung, Ende des Jahrzehnts soll sie auf 60 Prozent sinken. Selbst die Beibehaltung des moderaten strukturellen Überschusses wäre keineswegs überambitioniert. Deutschland sieht sich im internationalen Rahmen wegen seiner günstigen Haushaltslage und seiner hohen Überschüsse im Außenhandel immer wieder der Forderung ausgesetzt, mit staatlichen Mitteln mehr für das Wachstum im Inland zu tun.

Die Bundesbank sieht die Aussichten für die deutsche Konjunktur rosiger als zuletzt. Zum Jahresende habe das Wachstum in bemerkenswertem Tempo zugelegt. Die Wirtschaft hatte sich von Oktober bis Dezember mit einem überraschend kräftigen Plus von 0,7 Prozent als Wachstumsmotor der Euro-Zone erwiesen. Vom konjunkturellen Aufwind werde Deutschland auch nach dem Jahreswechsel profitieren, prognostizieren die Volkswirte. Die Bundesbank hatte ihre Prognose im Dezember halbiert und vorhergesagt, dass die Wirtschaftsleistung 2015 nur um 1,0 Prozent zulegen werde.

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Nun rechnet die Notenbank offenbar mit deutlich mehr: "Angesichts des aufgehellten konjunkturellen Gesamtbilds ist es nachvollziehbar, dass aktuelle Prognosen des Wirtschaftswachstums in Deutschland im laufenden Jahr merklich höher ausfallen als Vorausschätzungen, die im Herbst des vergangenen Jahres abgeschlossen wurden." Eine neue Zahl nannte die Notenbank nicht. Bundesbankchef Jens Weidmann hatte allerdings jüngst auf die Prognose der EU-Kommission verwiesen, die für Deutschland einen Zuwachs von 1,5 Prozent voraussagt. Diese passe ins aktuelle Bild.

Die Bundesbank erwartet, dass bei anhaltend billigem Öl die Preise in den kommenden Monaten weiter fallen werden. Die konsumfreudigen Verbraucher blieben kurzfristig "die Hauptstütze der Belebung". Zudem profitiere die Industrie vom niedrigen Ölpreis und der Abwertung des Euro, der insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit der Exporteure stärke. Dies erhöhe die Absatzchancen der Industrie - trotz der nach wie vor mäßigen Gangart der Weltwirtschaft. Zudem stünden die Chancen gut, dass in Deutschland künftig wieder stärker investiert werde.

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