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OECD-Bericht Wirtschaft wächst 2013 nur ein halbes Prozent

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"Langzeitarbeitslosigkeit bleibt hoch"

Womit die Euro-Länder rechnen müssen
Frankreich Quelle: Reuters
Spanien Quelle: dapd
Griechenland Quelle: dpa
Zypern Quelle: dpa
Deutschland Quelle: dpa
Die Euroländer Quelle: REUTERS

Im Kampf gegen die Krise fordert die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von den Staats- und Regierungschefs ein anhaltend starkes Engagement. "Das größte Risiko besteht in unzureichenden Fortschritten der politisch Verantwortlichen bei der Bewältigung der Krise", mahnten die OECD-Experten. Sie forderten aber auch einen deutlichen Beitrag der Geldpolitik: "Zur Stützung der Nachfrage sollte die Europäische Zentralbank die Leitzinsen weiter senken." Zudem sollten die Währungshüter ihren konjunkturstützenden Kurs noch für lange Zeit fortsetzen. Sollte sich die Lage verschlechtern, müssten die Zentralbanker auf weitere unkonventionelle Schritte zurückgreifen.

Die OECD plädiert ferner für eine Stärkung des Finanzsystems. "Durch eine verbesserte Bilanzlage der Banken und eine vollständige Bankenunion könnte die negative Rückkopplung zwischen öffentlichen Finanzen und Bankensystem verringert werden." Zudem sollten "gefährdete Volkswirtschaften" notfalls das Staatsanleihenkaufprogramm (OMT) der EZB in Anspruch nehmen.

Hohe Arbeitslosenzahlen

"Falls die Spannungen an den Märkten für Staatsanleihen im Euroraum stark bleiben, werden sich die deutschen Exporte möglicherweise nicht in dem projizierten Ausmaß erholen." Dann könnte sich auch die Bilanzlage der inländischen Banken verschlechtern, "was restriktivere Finanzierungsbedingungen zur Folge hätte." Dass Deutschland im Unterschied zu der Euro-Zone eine Rezession aber voraussichtlich erspart bleiben dürfte, führt die Organisation für wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung auf die robuste Binnennachfrage zurück. "Sie wird von ungewöhnlich niedrigen Zinsen gestützt", schrieben die Experten. Auch steigende Löhne dürften den Konsum ankurbeln. "Bessere Exportaussichten, ein steigendes Vertrauen und günstigere Finanzierungsbedingungen dürften wiederum den Investitionen Auftrieb geben."

Dennoch werde die Arbeitslosigkeit leicht zunehmen. Die nach international einheitlichen Standards berechnete Arbeitslosenquote soll in diesem Jahr auf 5,3 Prozent fallen, bis 2014 aber wieder auf 5,6 Prozent steigen. "Der Anteil der Langzeitarbeitslosigkeit ist nach wie vor groß", hieß es. "Und in einigen Berufen ist ein Fachkräftemangel entstanden, was den Schluss nahe legt, dass sich die Lage am Arbeitsmarkt angespannt hat."

Deutschland auf einem guten Weg

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Auch die deutsche Bundesregierung rechnet einem Pressebericht zufolge für die kommenden Jahre nicht mehr mit einem spürbaren Rückgang der Arbeitslosenzahlen. Die Regierung schätze die Wirtschaftsentwicklung skeptischer ein und erwarte nur noch einen geringfügigen Rückgang um 40.000 Arbeitslose - von 2,89 Millionen in diesem Jahr auf 2,85 Millionen im Jahr 2016, berichteten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Zuvor ging Berlin noch von einem Rückgang von rund 250.000 aus.

Dennoch sieht die OECD die Bundesrepublik auf gutem Weg hin zu einem schuldenfreien Staatshaushalt. "Das Haushaltsdefizit dürfte 2012 bei nahezu null liegen." Wegen der schwachen Konjunktur werde es in den kommenden beiden Jahren "geringfügig" höher ausfallen.

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