Öffentliche Kassen Erstmals seit 2007 wieder Überschuss

Jahrelang klaffte in den öffentlichen Kassen ein Riesenloch. Nun sorgt die gute Konjunktur für die Trendwende. Nur die Gemeinden schreiben rote Zahlen.

Hier schmeißt der Staat das Geld zum Fenster raus
Das Schwarzbuch 2017/18, herausgegeben vom Bund der Steuerzahler Deutschland. Quelle: dpa
Münchner Maximilianeum Quelle: dpa
Schutzwürdige Bäume in Hameln Quelle: dpa
Wohncontainer für Flüchtlinge Quelle: dpa
Bundestag Quelle: dpa
Frankfurt am Main Quelle: dpa
Ehrenbürg-Gymnasium in Forchheim Quelle: dpa
Die Erweiterung der Gebäude des Deutschen Bundestages Quelle: dpa
Eine 8,4 Millionen Euro teure Umgehungsstraße soll das ostfriesische Bensersiel an der Nordseeküste vom Durchgangsverkehr entlasten Quelle: dpa
370.000 Euro hat das gekostet, was auf den ersten Blick eine Drohne zu sein scheint, die über dem hannoverschen Platz Kröpcke schwebt. Quelle: dpa
Ein Mülleimer vom Typ "Toluca", aufgenommen in der Fußgängerzone in Leverkusen. Quelle: dpa
Der Bund der Steuerzahler bemängelte 2016 den ersten Pachtvertrag dieses Toilettenhäuschens in Ahrensburg Quelle: dpa
Gleise treffen sich nicht bei missglücktem Brückenneubau in Schwerins Innenstadt Quelle: dpa
5th Avenue in New York Quelle: REUTERS
Gleich dreimal so hoch wie ursprünglich geplant sind die Kosten für das Areal in Teltow in Brandenburg Quelle: dpa
Die Sanierung der Oper in Köln hat sich stark verzögert, dadurch wird es deutlich teurer Quelle: dpa
Vier gewinnt! Nein - sie verlieren. Sowohl die JVA Aichach, das Freilichtmuseum Glentleiten, das Staatstheater am Münchner Gärtnerplatz und das Chemikum der Universität Erlangen-Nürnberg kritisierte der Landesverband Bayern vom Bund der Steuerzahler in seinem "Schwarzbuch 2016" wegen Kostensteigerungen bei Baumaßnahmen. Quelle: dpa
Diese Schulbushaltestelle in Ratzeburg in Schleswig-Holstein konnte wegen zu geringer Straßenbreite nicht genutzt werden, wie das Schwarzbuch 2016 monierte. Quelle: dpa
Der vollautomatische betriebene Bahnübergang an der Bahnstrecke im Kamenzer Ortsteil Gelenau in Sachsen kostete 714.000 Euro, wie das Schwarzbuch 2016 monierte. Quelle: dpa
Bundeswehr Korvette Quelle: dpa

Dank sprudelnder Steuern und Beiträge haben Bund, Länder und Sozialversicherung im vergangenen Jahr einen Milliardenüberschuss erzielt. Die Gemeindekassen dagegen verzeichneten ein Defizit von rund 700 Millionen Euro. Unter dem Strich habe der öffentliche Gesamthaushalt ein Plus von 6,4 Milliarden Euro erzielt, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mit. Zuletzt hatte es 2007 einen Überschuss gegeben, er betrug 9,0 Milliarden Euro. 2013 wies der öffentliche Gesamthaushalt noch ein Defizit von 7,2 Milliarden Euro aus.

Der Bund verzeichnete 2014 einen Überschuss von 2,3 Milliarden Euro nach einem Defizit von 12,9 Milliarden Euro im Jahr zuvor. Die Länder erreichten ein Plus von 1,6 Milliarden Euro, 2013 hatte unter dem Strich noch ein Minus von 600 Millionen Euro gestanden. Bei der Sozialversicherung verringerte sich der Überschuss um 1,7 Milliarden Euro auf 3,0 Milliarden Euro. Hauptgrund sei das Defizit von 2,4 Milliarden Euro bei der gesetzlichen Krankenversicherung, teilte das Bundesamt mit. Nach einem Überschuss von 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2013 seien Prämien an die Versicherten gezahlt und zusätzliche freiwillige Leistungen gewährt worden.

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Bei den Gemeinden verlief die Entwicklung umgekehrt: Sie hatten im Vorjahr noch einen Überschuss von 1,5 Milliarden Euro verbucht. Bei ihnen hätten steigende Personalkosten und Investitionen zu Buche geschlagen, sagte eine Destatis-Expertin. Im Unterschied zum kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss des Öffentlichen Gesamthaushalts wurde in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen für 2014 ein Überschuss von 18,0 Milliarden Euro berechnet. Für die Abweichung sind nach Darstellung des Bundesamts methodische Unterschiede in den Statistiken verantwortlich.

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