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Quelle: imago images

Keynes ist tot. Es lebe - ja was?

Die Beispiellosigkeit der Krise und der Geldflut zu ihrer Eindämmung korrespondieren mit der Beispiellosigkeit eines Theoriedefizits in der VWL: Welche Ordnung folgt der Ordnungspolitik?

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In einem privaten Brief an Wilhelm Röpke hat sich der deutsche Ökonom Alexander Rüstow in den Dreißigerjahren einmal über Ludwig von Mises lustig gemacht. Der Laissez-faire-Theoretiker aus Wien sehne sich wohl zurück in eine Zeit vor 1914, so Rüstow, als der Staat noch meinte, sich aus der Sphäre der Wirtschaft heraushalten zu sollen. Rüstow hielt Mises deshalb für „paläoliberal“ - für einen Dinosaurier der Ökonomie, zum Aussterben verdammt. Und tatsächlich: Der prononcierte Staatsekel von Mises’ („Jeder Anwalt des Wohlfahrtsstaats ist ein potenzieller Diktator“) ist heute mausetot, zirkuliert allenfalls noch in anarcholibertären Sekten, in denen trivialfreiheitliche Gemeinsinnsflüchtlinge Schnipsel von Ayn Rand und Friedrich August von Hayek wie die Offenbarung des Johannes herumreichen.

Stattdessen erscheint uns der Staat in diesen Wochen mal wieder als Held und mythologische Gottheit - tritt erst als Göttin der Sorge und des Schutzes in Erscheinung, als „Cura“ in der Coronakrise, sodann als Göttin der Fruchtbarkeit und des Wachstums, als „Ceres“, die Milliarden regnen lässt und uns ein nahes Ende des Mangels, gar eine reiche Ernte verheißt.

Ist der Wirtschaftsliberalismus damit endgültig Geschichte? Erleben wir eine Wiedergeburt der Globalsteuerung, des fiskal-, geld- und wirtschaftspolitischen Schräubchendrehens nach Lage dessen, was das Kanzleramt und eine Mehrheit der Ökonomen für opportun hält? Die große Stunde einer Industriepolitik à la Singapur, in der der Staat als spendabler Dirigent der Wirtschaft auftritt und mit Konzernmanagern und Forschern Technologien identifiziert, von denen er annimmt, sie seien „die Zukunft“ (Wasserstoffstrategie). Und hat John Maynard Keynes, der Theoretiker eines aktiven Staates zur Besänftigung konjunktureller Wellen, in dieser ersten Juniwoche des Jahres 2020 endgültig gesiegt? Kurz: Sind wir jetzt alle Keynesianer und wirtschaftsweise Konjunkturplaner geworden?

Auf den ersten Blick scheint es so. Bundeskanzlerin Angela Merkel schickt den 156 Milliarden Euro an Soforthilfen Mitte März noch einmal 130 Milliarden Euro hinterher, um die Wirtschaft wieder auf einen „nachhaltigen Wachstumspfad“ zu führen - man könnte auch sagen: Sie schenkt „der Wirtschaft“ Milliarden für jede Phrase, mit der sie behauptet, im Wege eines „aktiv gestalteten innovativen Modernisierungsschubs“ und der „entschlossenen Beseitigung bestehender Defizite“ unser aller „Wohlstand (zu) sichern. Die Krise werde „einschneidende Veränderungen bewirken“, heißt es im Papier des Koalitionsausschusses und: „Deutschland soll gestärkt daraus hervorgehen.“ Damit das auf jeden Fall gelingt, kündigt die Europäische Zentralbank (EZB) fast zeitgleich an, ihr „Pandemic Emergency Purchase Programme“ um 600 Milliarden Euro auf 1,35 Billionen auszuweiten, denn natürlich: Die rund 35 Milliarden, mit denen sich europäische Staaten, zuletzt vor allem Deutschland und Italien, Woche für Woche in Frankfurt, also quasi bei sich selbst, verschulden, sind ruckzuck aufgebraucht. Ganz klar: Mit Neoliberalismus und Ordnungspolitik hat das alles nichts mehr zu tun. Auch Rüstow und Röpke sind mausetot. Und Keynes sowieso.

Fangen wir noch einmal schnell von vorne an: Im Gegensatz zu Ludwig von Mises hält Alexander Rüstow die Idee des Liberalismus in den Dreißigerjahren, also nach den Erfahrungen der Kapitalkonzentration und Kartellbildung, der Inflation und der Weltwirtschaftskrise 1929, für gründlich diskreditiert. Rüstow plädiert für staatliches Eingreifen, um das Funktionieren der Marktordnung zu gewährleisten und redet einem „liberalen Interventionismus“ das Wort - einem „Neoliberalismus“, der anerkennt, dass die „Verantwortung für den Niedergang des Liberalismus im Liberalismus selbst“ zu suchen sei, der deshalb nicht Staatseingriffe an sich verdammt, sondern der Reichweite und Grenzen von Staatseingriffen zu bestimmen sucht.

Der Initiator des Walter-Lippmann-Kolloquiums, Louis Rougier, bringt das Credo der Neo-Liberalen in seiner Eröffnungsrede am 26. August 1938 hübsch auf den Punkt: Staatliche Interventionen seien „an und für sich weder gut noch schlecht“, sondern „nützlich oder schädlich, je nachdem, welcher Gebrauch davon gemacht wird“. Rougier befindet sich damit, wie auch Rüstow und Röpke, durchaus auf einer Linie mit dem britischen Ökonomen John Maynard Keynes, der gut zwei Jahre zuvor seine „General Theory“ veröffentlicht hat. Darin empfiehlt Keynes allen Regierungsführern, die Wirtschaft in akuten Not- und Krisenlagen mit „deficit spending“ zu beleben, ihren Bürgern im Fall einer Rezession und Depression mit staatlichen Konjunkturprogrammen Hunger und Arbeitslosigkeit zu ersparen - in etwa so, wie es der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt mit seinem „New Deal“ gerade tut.

Die meisten Neoliberalen haben damit, wie gesagt, kein Problem - solange die Interventionen darauf abzielen, den „freien Wettbewerb und Unternehmungsgeist wieder zu ermöglichen“ und solange sie den „Markt-Preis-Mechanismus“ nicht beschädigen. Rougier spricht in diesem Sinne von einem konstruktiven Liberalismus („libéralisme constructeur“). Er verbannt die physiokratische Idee einer harmonischen Marktordnung ins Reich der dogmatischen Trugbilder („mystiques“) - und setzt sich statt dessen für eine flexible Straßenverkehrsordnung („code de la route“) ein, für einen permanent angepassten Rechtsrahmen, der im Zeitalter „schneller Transportmittel nicht zwangsläufig so aussehen wird wie zur Zeit der Postkutschen“.

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