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Es gibt politische Phrasen, die sind zeitlos, universell, von unbezweifelter Gültigkeit. In einer dieser Phrasen spielt ein Gürtel die Hauptrolle, der unbedingt „enger geschnallt“ werden muss. Oft wird Politkern ja vorgeworfen, sie gingen mit Wahlgeschenken auf Stimmenfang und seien im Geldausgeben groß, aber bei Lichte besehen ist das nur die halbe Wahrheit: Einen Politiker, der die Marktplätze der Republik mit seiner Leidenschaft für einen „weiter geschnallten Gürtel“ erobert hätte, hat es noch nicht gegeben.
Helmut Kohl der Leibliche etwa, ausgerechnet, hat die Bundestagswahl 1983 gewonnen, weil er den Deutschen wortwörtlich abverlangte, den Gürtel enger zu schnallen. Sein Nachfolger Gerhard Schröder ist Legende, seit er im März 2003 sagte: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen.“ Angela Merkel verwies im April 2008 mit Blick auf den Schuldendienst der öffentlichen Hand auf die „Lebensweisheit“ der „schwäbischen Hausfrau“: Man könne „nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben“. Und Finanzminister Olaf Scholz, der vielleicht kassenwärtigste aller Kassenwarte, hat schon vor ein paar Wochen gewarnt: „Die fetten Jahre sind vorbei.“ Im Übrigen könne sich Deutschland die rund 300 Milliarden schweren Hilfs- und Konjunkturpakete nur „leisten“, weil es „in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet“ habe.
Der politische Sparaufruf ist auch deshalb so populär, weil er der Lebenswirklichkeit der Menschen so nahe kommt: Man legt was auf die „hohe Kante“, sorgt vor für „schlechte Zeiten“, will seinen Kindern und Enkeln bloß keine Schulden hinterlassen: Die „kommenden Generationen“ sollen nicht bezahlen müssen für die Verschwendungslust ihrer Eltern und Großeltern. Auch für US-Politiker sind steigende Staatsschulden daher „unverantwortlich“ und „unpatriotisch“ (Barack Obama), eine Versündigung an der Zukunftsfähigkeit des Landes – eine „Bedrohung für die nationale Sicherheit“ (Hillary Clinton).
Geht es nach Stephanie Kelton, verbirgt sich hinter diesen Phrasen nichts als Unsinn. Die US-Ökonomin, ehemals Beraterin des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders, ist froh, dass die Politik die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie so entschlossen wie großzügig adressiert, dass sie nicht „in die Krise hinein spart“ – dass es nirgends auf der Welt mehr Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Politiker zu geben scheint, die in einer Rezession mit Reformappellen und Austeritätsdiskursen auffallen wollen. Nur findet Kelton, dass die Regierungen weltweit noch viel zu wenig unternähmen, weil sie immer noch meinten, mit Blick auf das Wohl der Kinder und Enkel wie eine „schwäbische Hausfrau“ agieren zu müssen – spätestens dann, wenn die Krise vorbei sein wird.
Für Kelton ist das mythisches Denken, überholt und voraufklärerisch, das ideelle Zeugnis einer wirtschaftsptolemäischen Ära, in der so unterschiedliche Figuren wie John Maynard Keynes und Milton Friedman ihren Auftritt hatten – ein Denken, das 1971, mit der Aufgabe des Systems goldgebundener Währungen, obsolet geworden sei.
In diese längst untergegangene Welt sieht Kelton nun die „Modern Monetary Theory“ (MMT) und sich selbst als Aushängeschild der immer noch recht jungen wirtschaftswissenschaftlichen Bewegung wie ein Elementarereignis einschlagen. Und es spricht für die Stabilität ihres Selbstbewusstseins, dass Kelton in ihrem soeben erschienenen Buch* mit Blick auf ihre eigenen Geistesgaben und die ihrer Mitstreiter von einer „kopernikanischen Wende“, einem Geniestreich, einer Offenbarung spricht: Es gibt kein unsolides Wirtschaften und kein Schuldenproblem, denn der Staat kann so viel Geld drucken, wie er will; er ist ein singulärer Akteur, eine Art Gott in der Welt der Wirtschaft, ein „monetärer Souverän“, der als Schöpfer der Währung, die er kraft Dekret und Autorität in Umlauf bringt, keine Geldsorgen kennt und nicht bankrottgehen kann – im Unterschied zu allen anderen Akteuren, also Banken, Unternehmen, Steuerzahlern und Konsumenten, die diese Währung bloß nutzen und deshalb tatsächlich sparen und haushalten, ständig mit Knappheiten rechnen müssen.
Das alles klingt erstens allzu verlockend – und zweitens nach einem einfachen, uralten Gedanken. Und genau so ist es auch. Allzu verlockend.
MMT: Bloß Spiegelfechterei?
Kelton räumt gleich zu Beginn ein, dass die Reichweite ihres revolutionären Gedankens sich auf Länder beschränkt, von denen sie annimmt, sie besäßen „die Kontrolle“ über ihre Währung, also etwa die USA, Japan, Großbritannien und Australien. Sie alle können laut Kelton so viel Geld drucken und ausgeben, wie sie wollen, ohne dass dafür im Gegenzug die Steuern erhöht oder (ausländische) Investoren für ihre Staatsanleihen gefunden werden müssten: Niemand in diesen Ländern müsse niemals „den Gürtel enger schnallen“. Für Länder wie Griechenland, Spanien und Italien, wohl auch Deutschland und Frankreich, gelte das nicht – denn diese Länder hätten ihre monetäre Souveränität aufgegeben.
Aber was bleibt von der unterstellten MMT-Revolution übrig, wenn sie nicht viel mehr als das „Dollarprivileg“ beschreibt, also die Tatsache, dass Anleger aus aller Welt die USA als Emittent der Welt-Leitwährung US-Dollar wie einen „sicheren Hafen“ ansteuern, weshalb die USA hohe Handelsdefizite erwirtschaften können, ohne dafür beargwöhnt zu werden? Wenn sie Japans „Abenomics“ reformuliert, also eine auf Dauer gestellte Politik der geld- und fiskalpolitischen Maximalinvasion, die auf der Internalisierung der Staatsschuld gründet? Entsprechend trocken konterte Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, ein entschiedener Freund spendabler Staaten, einen Essay Keltons in der New York Times, in dem die Autorin die Thesen des Buches zusammenfasst: „Ich stimme Kelton zu, dass Staatsdefizite kein Problem darstellen“, twitterte Krugman: „Aber zur dieser Einsicht gelange ich geradewegs durch konventionelle Makroökonomie, nicht dank MMT. Was hat MMT hier beizusteuern?“
Gute Frage. Denn dass alles Geld dieser Welt zu Geld erklärtes Geld ist, ein „Geschöpf der Rechtsordnung“ (Georg Friedrich Knapp), ein gesetzliches Zahlungsmittel, ein staatlich emittierter Bezugsschein auf Leistungen der Wirtschaft – das kann niemand bezweifeln, der schon mal eine Geldmünze in der Hand hatte: Der Kopf (des Herrschers) auf der einen Seite der Münze bürgt für die Zahl auf der anderen Seite – seit mehr als zweitausend Jahren. Was die Autorität zu Geld erhebt, steht ganz in ihrem Belieben. Im Senegal war es mal das Salz, in Alaska der Pelz, in Island der Dörrfisch, in Indien die Bittermandel, in China der Reis. Es bedarf nur einer Proklamation, und schon sind morgen Regenschirme und Rasenmäher Geld. Kurzum: Währungen sind ohne staatliche Gewähr nichts – und unter Garantie alles.
Gewiss, ein paar Ökonomen gehen (theoretisch) noch immer davon aus, dass Geld als Tauschmittel, Recheneinheit und Wertaufbewahrungsmittel in die Welt gekommen ist, um als neutrales „Dazwischen“ die Handelsbeziehungen freier Kaufleute zu beschleunigen. Aber das ist genauso unhistorisch gedacht wie auch Kelton unhistorisch denkt, wenn sie das Ende von Bretton Woods und des Goldstandards als Umschlagpunkt für eine „neue Geldordnung“ denkt, in der der Staat plötzlich als Schöpfer und Ermächtiger von aus dem Nichts geschöpften Geld in Erscheinung tritt. Hat Kelton wirklich an Goethe und Tolstoi vorbeigelesen, an den französischen Assignaten und an der Zettelwirtschaft der Bank of England, an der pfundbasierten Kolonialwirtschaft des Empire? Das würde zumindest erklären, warum sie in den Genuss kam, einen „kopernikanischen Moment“ erleben zu dürfen.
Aber nein, das kann nicht sein: Kelton konzediert ja, dass Geld immer auch ein Machtinstrument war – dass das britische Pfund ehedem ganze Länder in seinen Bannkreis zu ziehen vermochte - dass die halbe Welt sich damals um das britische Pfund drehte, sobald sie nur mit ihm in Berührung gebracht wurde, so wie die halbe Welt sich zuletzt um den US-Dollar gedreht hat: „Es ist die Fähigkeit des Staates, seine Steuergesetze zu erlassen und durchzusetzen“, so Kelton, „die eine Nachfrage nach seinem Geld aufrechterhält, die dieses Geld wiederum wertvoll macht.“
Wenn sie aber gleich vorher und anschließend bemerkt, diese Erkenntnis sei der Kern der MMT – wäre dann MMT am Ende nichts anderes als der Versuch, einen geldpolitischen Chauvinismus der USA scheintheoretisch abzusichern? Eine Spiegelfechterei, die den Status quo des „Dollarprivilegs“ mit unendlich viel Aufwand und noch mehr Selbstverliebtheit bekräftigt?
Kelton wünscht sich eine geldinduzierte Füllhorn-USA, die vollbeschäftigt und gesundheitsversorgt in eine grüne Zukunft aufbricht und argumentiert: Am Geld soll’s nicht liegen. Die USA können es sich leisten. Sie schreibt sehr persönlich, unterhaltsam, leicht verständlich und missionarisch, wie mitgerissen von ihrem ökonomischen Erweckungserlebnis. Und gewiss, viele ihrer Gedanken – etwa über die Limitationen der „unbegrenzten“ Geld- und Fiskalpoltik (Inflation), den bezweifelbaren Erfolg der Notenbanken bei der Ausbalancierung von Inflations- und Arbeitsmarktzielen oder das angebliche „Handelsdefizitproblem“ der USA – ziehen den Leser auf anregende Weise in ein gedachtes Gespräch. Aber was hilft’s, wenn das Gravitationszentrum des Buches wieder und wieder umkreist wird – obwohl es nichts Anziehendes hat?
Die USA (und vielleicht auch noch ein paar wenige weitere Länder) können sich unbegrenzt verschulden, schreibt Kelton, wieder und wieder. Und? Genau darauf machen die USA seit 20, 30 Jahren die Probe aufs Exempel, nicht mehr und nicht weniger. Und psst, liebe MMT-Freunde, die Geschichte lehrt: Das mit den unbegrenzten Schulden, das geht vielleicht lange gut. Aber ganz gewiss nicht ewig.
*Stephanie Kelton, The Deficit Myth: Modern Monetary Theory and the Birth of the People's Economy
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