Wirtschaftswachstum Gabriel erhöht die Prognose - und warnt

Die deutsche Wirtschaftsleistung wird 2015 und 2016 um jeweils 1,8 Prozent wachsen. Davon geht die Bundesregierung aus. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel mahnt dennoch - aus guten Gründen.

Wer vom billigen Öl profitiert – und wer verliert
Jemand arbeitet an einer Tragfläche eines Flugzeugs Quelle: PR
Autos Quelle: AP
Jemand greift nach Körperpflegeprodukten in einem Regal Quelle: REUTERS
Containerschiff Quelle: dpa
Lastwagen der Deutschen Post Quelle: dpa
Packungen mit Medikamenten Quelle: dpa
Anlage mit Tank, auf dem BASF steht Quelle: dpa

Die Bundesregierung erwartet für dieses und nächstes Jahr ein deutlich stärkeres Wachstum als zunächst prognostiziert. 2015 und 2016 sei ein Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von jeweils 1,8 Prozent zu erwarten, erklärte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch. Die deutsche Wirtschaft befinde sich im Aufschwung. In beiden Jahren sei mit einer soliden Zunahme des deutschen Exports zu rechnen.

Konjunkturindikatoren

Das werde auch auf dem Arbeitsmarkt zu spüren sein. Erwartet wird eine Steigerung der Beschäftigung auf das Rekordniveau von 43,1 Millionen Erwerbstätigen im Jahr 2016. Und: Der Aufschwung soll auch im Portemonnaie zu spüren sein. Die Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer nehmen der Prognose zufolge in diesem Jahr um 2,8 Prozent und im kommenden Jahr um 2,1 Prozent zu. Dies wiederum dürfte den Privatkonsum – der ohnehin auf Rekordniveau liegt – weiter antreiben. Und damit auch Bund, Länder und Kommunen höhere Steuereinnahmen bescheren.

Gabriel warnt vor Selbstgefälligkeit

Kurzum: Wenn es läuft, dann läuft es. Derzeit spielen viele externe Faktoren den deutschen Unternehmen in die Hände: der schwache Euro, der billige Ölpreis, der zarte Aufschwung in Südeuropa. Allesamt Begleitumstände, die fragil sind und nichts über die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft aussagen.

So warnte Gabriel zurecht vor Selbstgefälligkeit. „Wirtschaftlicher Erfolg ist kein Selbstläufer“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch bei der Vorlage der neuen Frühjahrsprognose in Berlin. „Wir müssen vor allem daran arbeiten, unsere mittelfristigen Wachstumsperspektiven zu verbessern.“ Gabriel nannte hier Investitionen in Bildung und Forschung sowie in die Infrastruktur „als wichtige Ansatzpunkte“.

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Kritiker bemängeln, auch die Bundesregierung drohe die deutsche Wirtschaftsstärke zu gefährden. So sagt Jürgen Matthes vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln: „Deutschland ist gut durch die Krise gekommen, droht aber durch verschiedene politische Maßnahmen seine Lage deutlich zu verschlechtern. Dazu zählen vor allem der Mindestlohn, die jüngsten Rentengeschenke und die Kostenbelastungen der zu wenig durchdachten Energiewende.“

Zu all diesen Punkten schwieg Gabriel bei der Vorstellung der Konjunkturprognose.

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